Obergrenze? In Wien könnte man vermuten, es handle sich um einen Ausdruck aus der Kaffeehauskultur: Wenn der Herr Ober seinem deliriösen Gast die Grenze seines Achterl-Konsums aufzeigt. Wo die Regierungsbank steht, gibt’s leider nur Buffet.

Absoluter Richtwert von Schaumamal

Die Unterschiede, zwischen den beiden Unfallparteien unserer großen Kollision, sollten eigentlich wurscht sein. Es ist eine Regierung, mit einer Verantwortung. Sie schafft es dennoch, selbst ein Limit für Flüchtlinge und/oder Asylwerber_innen unterschiedlich zu interpretieren. Für die ÖVP ist die Zahl absolut, für die SPÖ ein Richtwert. Eine Aufnahmeobergrenze, deren rechtliche Umsetzungsmöglichkeit man sich erst mal anschauen müsse, nachdem man sie beschlossen hat. Und nachdem Expert_innen logischerweise bereits zur Vorankündigung erklärten, dass Asyl ein Menschenrecht sei (im Kriegsfall auch garantiert durch die Genfer Flüchtlingskonvention), daher eine Pflicht (eigentlich auch anderer Staaten), die man nicht ab Nummer 37.500 einfach abschaffen könne. Ist aber nicht neu in Österreich, dass man Gesetze gerne monatelang herumfliegen lässt, ehe sie der VGH abfängt und wieder zurück wirft. Warum nicht ein bisserl Spaß beim Regieren haben?

Verarschen muss man sich schon selbst

Kurz (wenn auch ohne Sebastians Einverständnis) zusammengefasst: Man beschließt eine Maßnahme, von der man weiß, dass sie sich nicht umsetzten lässt. Zudem eine, mit der die Links-Rechts-Koalition beide Pole der politischen Landschaft gegen sich aufbringt: Die Rechten sind über die Augenauswischerei dieser Möchtegernrestriktion verärgert, die Linken über deren Unmenschlichkeit. Und das durch eine reine Populismus-Aktion für die verängstigte Wählerschaft, die eigentlich das Gegenteil bewirken sollte. Was soll man von einer Regierung erwarten, die ihre Bürger_innen nicht einmal richtig verarschen kann?

Strache hätte beinahe Recht gehabt

Daher muss ich (!) ausnahmsweise H.C. „Rache“ Strache beinahe rechtgeben, wenn auch - wie üblich - nicht grammatisch: Die von ihm genannte „Lügen-Obergrenze“ würde nämlich das Lügen begrenzen. Das kann man sich wünschen, funktioniert aber genauso wenig bei Lügen wie bei Dummheit (in den Karrieren von Politiker_innen gibt es dafür eher eine berufsbedingte Untergrenze). Genausowenig kann sie Krieg und Flucht begrenzen.

Stefan Antonik-Seidler