Warum brauchen wir eine ?NEUE? Regierung?

Ich verfolge seit dem Crash in der Regierung viele Berichte sehr aufmerksam. Wahre Horrorszsenarien werden von ALLEN Medien kreiert und auch die Parteien lassen nicht unversucht, ihre Notwendigkeit immer wieder zu betonen.

Doch ich stelle mir immer wieder folgende Fragen:

1. Warum brauchen wir UNBEDINGT bis zur Angelobung einer neuen Regierung, Vertreter der bisherigen Minister usw.?

2. Warum sollte alles zusammenbrechen. wenn wir weder Minister oder ähnliches in (K)einer (nicht gewählten) Regierung haben?

Ausreichend wäre es, wenn von allen Parteien 1 PersonIn gewählt werden würde, die Österreich nach außen präsentiert. Wobei man auf diese ebenfalls verzichten könnte, da dies auch Herr VdB übernehmen könnte.

Warum sollte in Österreich plötzlich ein Chaos ausbrechen, wenn wir 6 Monate KEINE Minister und KEINEN Bundeskanzler haben? Jede Person, die in der Hierarchie abwärts steht und verbeamtet ist, weiß was sie zu tun hat. Gesetze sind weiterhin gültig und werden vollzogen.

Da einzige ist, dass KEINE NEUEN Gesetze beschlossen werden können! Wäre dies so schlimm?

Es gibt 3 gute Beispiele, dass Länder auch ohne Regierung BESTENS funktionieren:

Die wenigsten Menschen wissen, dass Belgien 541 Tage (ca.1,5 Jahre) ohne gewählte Regierung existiert hat! Dies ganz ohne Chaos und Bürgerkriegszustände! So wie ich aus unseren Medien im Moment herauslese, wäre dies angeblich unmöglich! Auch die verschiedenen Medien schafften es damals nicht, ein Chaos in Belgien heraufzubeschwören :).

Was war in Spanien? Auch hier gab es fast 1 Jahr keine "funktionierende" Regierung. Oder die letzte Wahl in Deutschland? Auch hier waren es über 3 Monate!

Was wäre jetzt so besonders, wenn wir bis zu den Wahlen im September (3 Monate) plus den Koalitionsverhandlungen (ca.3 Monate) KEINE Regierung hätten? Während der Verhandlungen gibt es ohnehin keine! Wir Steuerzahler müssen das alles mal wieder bezahlen!

Der Tagesspiegel schreibt zu Spanien:

"Mangels stabiler Regierung wurde dieses Jahr noch kein einziges Gesetz verabschiedet: Keine Reformen, keine Sparbeschlüsse, noch nicht einmal ein Haushaltsentwurf für 2017. Es ist ein gespenstischer Stillstand, der für die EU zum großen Problem werden und die ohnehin schon angeschlagene Eurozone weiter schwächen könnte."

Dabei stellt sich die Frage wieviele Gesetze in der Koalition ÖVP/SPÖ die letzten Jahre beschlossen wurden? Dies wäre ohne Regierung nicht anders gewesen!

Die Medien werden in Fällen wie Belgien und Spanien nicht müde, immer und immer zu behaupten, dass ein Weiterexistieren eines Landes nicht möglich wäre. Doch ich stelle mir eine neue Frage:

Warum benötigen wir überhaupt eine Regierung, wenn es ohne anscheinend auch gut läuft?

In diesen Momenten wird mir wieder schmerzlich bewusst, dass es die einzige Aufgabe der Politik ist, neue Gesetze zu verabschieden! Sie stellen, wenn man es näher hinterfragt, ihre eigene Gesetzgebung damit immer wieder selbst in Frage!

Gut, die Zeiten ändern sich, die Menschen ändern sich usw. aber für 365 Tage hunderte von Menschen bezahlen, die nichts anderes planen als sich selbst immer wieder in Frage zu stellen?

Es wäre absolut ausreichen, Schlüsselpositionen (MINISTER) mit wirklichen EXPERTEN OHNE PARTEIHINTERGRUND zu besetzen. Das wären wenigstens Menschen, die sich auskennen und keine Personen, die vorher als Taxifahrer, Berufsdemonstrant oder Botenjunge gearbeitet hatten.

Aber es bleibt die Frage immer noch offen:

Was wäre, wenn wir ein Jahr KEINE Regierung hätten?

Spiegel Online listet auf, was in Belgien und Spanien OHNE Regierung passiert ist:

BELGIEN: In der Zeit fiel die Arbeitslosenquote von 8,5 auf 7,2 Prozent. Die Wirtschaft wuchs, politisch führungslos, 2010 um 2,7 und 2011 mit 1,8 Prozent - schneller als im Schnitt der Eurozone.

SPANIEN: Stillstand? ... Seit es nur noch eine verwaltende Regierung und keine neuen Gesetze mehr gibt, ist die spanische Wirtschaft um - auf ein Jahr gerechnet - 3,5 Prozent gewachsen. Ein europäischer Spitzenwert. Die Arbeitslosenquote fiel erstmals seit Jahren unter 20 Prozent. Und das Geschäftsklima ist nach wie vor robuster als im ordnungsgemäß mit Regierungen ausgestatteten Frankreich oder Italien.

Warum also eine vorläufige Regierung in Österreich? Mir ist dies schleierhaft! Ich sehe nur den Grund, dass es auf KEINEN FALL zu derartigen Zuständen wie in Belgien und Spanien kommt! :) Die Menschen könnten sich fragen warum wir überhaupt eine Regierung benötigen, wenn alles von ihr behindert wird?

In diesem Sinne

"Bleibt´s spannend!"

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philip.blake

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nzerr

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gloriaviennae

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