Diesen Vortrag habe ich vor einem Jahr erstellt. Er hat aber an Aktualität leider nichts verloren!

Flüchtling, Flüchtling über alles! Flüchtling, Flüchtling in der Welt! Nach Deutschland lasst uns alle streben! Wohnung, Essen, Taschengeld!

Wie Mehltau legt sich dieses ewige Mantra der Kanzlerin über das Land – Wir schaffen das! Die Medien zeigen immer die gleichen Bilder, traurige Kinderaugen erschöpfte Menschen, herzzerreißende Szenen! Andere – nicht so schöne Bilder werden eher nicht gezeigt. Einseitig wird immer wieder wiederholt, was es für eine Herausforderung für uns ist, diese Aufgabe zu meistern. Welche Chancen sich daraus für uns ergeben, wie wir doch dankbar sein müssen über die vielen vielen Zuwanderer, die uns vor der Vergreisung und unser Renten- und Gesundheitssystem retten werden. Wie schön bunt dieses Leben in dieser Republik geworden ist, dank der vielen verschiedenen Religionen und Lebensmodelle. Ja! Wir leben wahrhaftig wir in bewegten Zeiten! Vielleicht leben wir auch gerade in einer Zeit des Umbruchs, ohne uns darüber völlig im Klaren zu sein. Die sogenannte Willkommenskultur ist zu einer Doktrin geworden. Es gibt nur noch ein entweder Dafür oder Dagegen. Zweifel an dem Segen sind nicht erwünscht und führen vielfach zum sozialen, politischen und gesellschaftlichen Exil!

Deutschland von Sinnen! Denn anders kann man dieses Treiben nicht mehr beschreiben! Was steht denn da oben am Reichstagsgebäude geschrieben? Dort steht:“DEM DEUTSCHEN VOLKE“, da steht nirgendwo „DEM SYRIRISCHEN, AFGHANISCHEN, PAKISTANISCHEN VOLK oder DEN VÖLKERN DER WELT!!! Welchen Eid haben unsere Politiker geleistet, als sie ihr Amt übernommen haben? Dieser lautet: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Doch dass, was wir jeden Tag sehen können und sehen müssen, ist ein vollkommenes anderes Bild! Diese Politiker wenden keinen Schaden von diesem Land ab, diese Politiker wahren und verteidigen nicht das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes, nein sie brechen sie und dass in vielfältigen Formen! Das Dublin-Abkommen wird gebrochen, das die Grenze an den äußeren Rand Europas verlegte, ist faktisch außer Kraft gesetzt. Schengen existiert auch nur noch auf dem Papier! Damit hat Deutschland keine gesicherte Außengrenze mehr. Aber ein Staat ohne Grenzen gibt sich selbst auf. Auch das bundesdeutsche Aufenthaltsgesetz (AufenthG) wird gebrochen. Nach § 14 AufenthG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet unerlaubt, wenn er keinen erforderlichen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel besitzt. Verstöße gegen diese Vorschrift sind strafbar und können mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe geahndet werden. Polizisten in Hamburg, deren Aufgabe die Bekämpfung und Verhinderung von Straftaten ist, werden jetzt dienstlich genötigt, wegzuschauen. Das ist Strafvereitelung im Amt! Der persönliche Referent des Hamburger Innensenators Neumann, hatte die Polizeibeamten der Hansestadt angewiesen, Verstöße von Flüchtlingen gegen das AufenthG nicht zu verfolgen, um „Irritationen und Handlungsunsicherheiten“ zu vermeiden. Weiter ist in dieser Mail zu lesen:

„Die aus Ungarn über Österreich eingereisten Flüchtlinge sind mit Wissen und Billigung der Bundesregierung und der Länder eingereist. Eine solche pauschal erlaubte Einreise ist im Gesetz zwar nicht vorgesehen; die eingereisten Flüchtlinge verfügen auch nicht über das eigentlich erforderliche Visum. Gleichwohl ist die Billigung durch die Bundesregierung eine Erlaubnis sui generis, die das Tatbestandsmerkmal der unerlaubten Einreise ausschließt.“

Ein saudischer Tourist konnte da vor kurzem was ganz anderes erleben! Für den Einen gelten halt die Gesetze, für den Anderen halt nicht! Da sein Visa abgelaufen war und er schon mehrmals gegen das Visagesetz hier verstoßen hatte, wurde der saudische Tourist am Münchener Flughafen festgehalten und durfte nur gegen eine Sicherheitsleistung in Höhe von 65.000 Euro weiterreisen. Na zum Glück hatte der Mann genügend Bargeld bei sich. Ich bezweifle es mal, ob er sein Geld jemals wiedersehen wird!

Mit welcher Dreistigkeit hier Gesetzesverstöße zwar eingeräumt („…im Gesetz zwar nicht vorgesehen…“), diese aber mit einem Federstrich als irrelevant erklärt werden, weil sie von der Bundesregierung stammen („…Gleichwohl ist die Billigung…eine Erlaubnis sui generis…“), zeigt ein Rechtsverständnis, das eines politischen Beamten unwürdig ist. Jeder Beamte ist hier zur Remonstration verpflichtet! Das heißt das jede Anordnung die von „Oben“ kommt und wo der Beamte sich nicht sicher ist, ob er durch seine Handlung geltendes Recht verletzt, muss er gegenüber seinen Vorgesetzten remonstrieren, ob diese Handlungen auch gesetzeskonform sind. Tut der Beamte dies nicht, so ist er laut Beamtengesetz persönlich voll haftbar für seine Handlungen!

Die Bauordnung wird zum Teil außer Kraft gesetzt, wenn es darum geht nur irgendwie, irgendwo Platz für die herein strömenden Massen zu schaffen. Die STVO wird außer Kraft gesetzt, Lenkzeiten überschritten wenn es darum geht die Massen mittels Busse durch die Republik zu karren. Da werden Polizisten, Lokführer und Busfahrer zu Schleusern degradiert, weil sie ja nur ihre Pflicht erfüllen. Schwarz fahren ohne Ticket ist auf einmal für die Neuankommenden erlaubt, allerdings für Einheimische immer noch strafbar. Hier müßte eigentlich das Antidiskriminisierungsgestz und Gleichstellungsgesetz greifen, tut es aber nicht!

Es wird ganz öffentlich über Enteignung diskutiert, als wäre es das normalste der Welt, begründet wird dies mit Notstandsgesetzen, mit Polizeigesetzen! Was passiert mit Asylanten die 2 oder 3 Ehefrauen oder gar minderjährige Ehefrauen haben? Wird dann kurzerhand das Jugendschutz- und Ehegesetz für diese Gruppe kulturbedingt außer Kraft gesetzt?

Wir leben mittlerweile in einer Zwei-Klassen-Gesetzgebung, eines für deutsche Staatsbürger, das andere für Asylanten! Zurecht fragen sich die Menschen in diesem Land, in wie weit Recht und Ordnung noch Bestand haben und in wie weit die Rechtsstaatlichkeit noch garantiert ist. Wenn der Staat sich nicht mehr an Gesetze hält, wie weit sind dann noch die Bürger dazu verpflichtet diese einzuhalten? Besteht nicht gerade hierbei die Pflicht zum zivilen Ungehorsam?

Soviel dazu!

Doch wer hat hier denn ein begründetes Recht auf Asyl?

Was steht denn da im Grundgesetz zu diesem Thema? Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 16a: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. usw, usf.

Hier ist nichts von Kriegsflüchtlingen, Wirtschaftsflüchtlingen oder ähnlichem zu lesen! Greift dieses Argument nicht so wird das Genfer Flüchtlingsabkommen bemüht, doch wir haben es in Syrien nicht mit einem Krieg par Definition zu tun, das zeigt sich schon am fehlenden UNO-Mandat. Statt dessen werden wir täglich durch unsere Politiker und Medien mit Parolen berieselt á la „Wir schaffen das!“ Es werden uns schreckliche Bilder gezeigt, es werden Vergleiche angestellt nach dem Motto: Ein zerbombtes Deutschland nach dem Krieg war ja auch in der Lage 10 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen! Diese „Flüchtlinge“ waren allerdings Deutsche, die aus ihrer Heimat von den Siegern vertrieben wurden. Sie mußten sich selbst eine neue Zukunft und Heimat aufbauen und wurden dabei nicht alimentiert! Die Vertreibung mit der deutschen Kriegsschuld versuchen zu erklären und zu relativieren, ist einfach nur unsäglich und erbärmlich! Ein Unrecht durch ein anderes Unrecht zu rechtfertigen, bleibt allerdings dennoch Unrecht! Deswegen ist es ein ausgemachter Unfug bei der Flüchtlingskrise davon zu reden, wir würden in einer historischen Bringeschuld stehen! Auch wird immer wieder von den Befürwortern der Vergleich auf die Anzahl der einheimischen Europäer auf den im Vergleich geringen prozentualen Anteil der Immigranten gemacht! Nach dem Motto bei ca. 510 Millionen Einwohner in der EU, was macht da schon jährlich 1 Million Zuwanderer aus!? Das Problem liegt nur darin das Deutschland 90% dieser Last zu schultern hat! Auch das der Libanon mehr Flüchtlinge im Vergleich zu Deutschland aufnimmt, was sollen solche Vergleiche? Zuerst müßte der eigene Kulturkreis für seine muslimischen Brüder und Schwestern zur Hilfe bereitstehen! Was ist mit derer Nächstenliebe? Oder gilt die Nächstenliebe für Muslime nicht? Der 90% der syrischen Bevölkerung sind Sunniten, also aus der gleichen Glaubensgruppe wie die in Saudi Arabien und den Vereinigten Emirate. Warum nehmen diese Länder keinen einzigen Flüchtling auf? Warum werden in Saudi Arabien eingereiste Flüchtlinge ins Gefängnis gesteckt? In Mina, einem Vorort von Mekka, übernachten während des Haddsch 3 Millionen Pilger. Bis auf eine Woche im Jahr, steht die klimatisierte Zelt-Stadt also leer. Doch anstatt den Syrern Zuflucht zu gewähren, weigern sich die Araber weiterhin ihre lebensrettenden Pforten zu öffnen.

Von den Befürwortern der Massenimmigration wird auch gerne die USA als bestes Beispiel deklariert, wo Multi-Kulti ein voller Erfolg sei bis auf die paar uneinsichtigen Schwarzen die sich nicht integrieren wollen. Dann gibt’s noch ein paar Indianer die in ihren Reservaten dahinvegetieren, aber ansonsten ist das alles ein toller Erfolg! Ich denke dabei nur an die Rassengesetzte bis hinein in die 70er Jahre! Jeder der so etwas von sich gibt, sollte sich mal in einen Mietwagen setzen und eine Reise auf eigene Faust durch die gesamten Südstaaten und den mittleren Westen machen! Man wird eine Menge über nicht gelungene Integration, Rassenhass auf allen Seiten, Armut, Bildungssystem und Grenzsicherung lernen können! Auch wird die Massenflucht gerne aufgrund der Kolonialzeit legitimiert, darin liege alles Übel und nun hätten wir halt den Salat! Es ist ja alles Richtig! Allerdings sind die jetzigen Schwierigkeiten ebenso ein Resultat der andauernden Religionskonflikte zwischen Suniten, Schiiten, Kurden, Jesiden, Christen, Palestinenser und Juden! Allein in Afghanistan gibt es 19 verschiedene Ethnien! Im Irak sind es 9!

Auch die Aussage die Menschen in den betreffenden Ländern wurden vom Westen übervorteilt, kann ich nur bedingt teilen. Zu aller erst wurden die Menschen von ihren eigenen Königen, Herrschern und Diktatoren ausgebeutet und geplündert, denn die waren im Verbund mit den westlichen Mächten an dieser Ausplünderung zum großen Teil beteiligt! Aber wo liegt jetzt die Schuld Deutschlands das alles ausbaden zu müssen? In den sechs Kolonien und weitere 4 Schutzgebiete die es hatte? Komischer Weise kommen die Flüchtlinge nicht aus den ehemalig deutschen Kolonien! Woher kommt also diese Kollektivschuld die man uns einreden möchte? Die daraus gehende Forderung wir müßten mehr Entwicklungshilfe leisten, um vor Ort für die Menschen eine bessere Lebensgrundlage zu schaffen, weise ich ebenfalls zurück! Wenn wir etwas machen dann nur freiwillig und in den Grenzen des Machbaren! Man denke nur an die vielfältigen Entwicklungshilfeprojekte die zum größten Teil im Sande verlaufen sind und nichts gebracht haben! Die herkömmliche Entwicklungshilfe hat Afrika zum unselbständigen Almosenempfänger erzogen. Das Geben und Nehmen festigt die Abhängigkeit Empfängerstaaten und verhindert ihre Entwicklung. Es missachtet die banale Einsicht, dass Entwicklung immer nur das sein kann, was Menschen und Gesellschaften für ihr Fortkommen selbst leisten. Was wir tun, ist ziemlich uninteressant. Was sie tun, ist entscheidend. Ihre Eigendynamik ist durch nichts zu ersetzen, auch durch keine noch so gut gemeinte Hilfe von außen.

Ein weiterer Punkt der gerne von den Befürwortern der ungebremsten Immigration vorgebracht wird, ist ein Punkt aus dem neuen Testament. Wenn die Gegner des Asylantenstroms schon mit christlichen Werten hausieren gehen, so werden ihnen diese mit dem Begriff der Nächstenliebe um die Ohren gehauen! Nach dem Motto was bist du denn für ein Christ und hast nichts für die Nächstenliebe übrig! Doch Nächstenliebe ist ganz genau das was sie ist! Nächstenliebe und nicht Fernstenliebe! Bei der Nächstenliebe geht es zunächst um die Liebe derer mir am Nächsten. Das ist zu aller erst die Familie, die Freunde, entfernte Verwandte und Kollegen und dann irgendwann das eigene Volk! Ja! Es gibt viel Elend auf der Welt! Ohne Frage! Wir können aber einfach nicht die gesamte Weltbevölkerung retten! Wir werden das nicht schaffen, nein wir werden daran scheitern und zugrunde gehen! Währenddessen überschlägt sich die Willkommenskultur und ihre Akteure selbst mit immer verrückteren Forderungen! Es scheint dabei keine Tabus mehr zu geben. Wie zum Beispiel der evangelische Pfarrer Ulrich Wagner aus Bayern, er fordert: Gratis-Prostituierte für Asylbewerber! "Freie Liebe für freie Menschen"

Bordellbesitzer würden damit ein "gutes Werk" tun

Durch ein "Unterstützermodell" soll der Vorschlag finanziert werden

Asylbewerbern bekämen etwas zu essen und zu trinken und damit wäre das Problem dann beendet. Nicht so für den evangelischen Pfarrer. Für ihn ist klar: Die sexuellen Bedürfnisse bleiben auf der Strecke. Ob er wohl dabei auch an männliche Prostituierte, für die vielen alleinstehenden Migrantinnen und Schwulen gedacht hat bleibt fraglich! Na da sind wohl dem Pfaffen ein wenig die Pferdchen durchgegangen!

Da sind Asylbewerber die immer wieder bei den Behörden nachfragen, wann sie denn endlich das versprochene Haus und Auto bekämen?! Wer hat denen so etwas erzählt? Der Fahrschullehrerverband fordert kostenlose Führerscheinkurse für Flüchtlinge! Kein Quatsch! Ministerpräsident Bodo Ramelow "Die Linke" fordert total bescheuert 1000 Euro als Sofortprämie bei Vermietung an Flüchtlingen - dann fordert er „Flüchtlings-Soli“ für die Integration! Dies Summe will das Land neben der garantierten Miete in Zukunft als einmalige Zahlung in Aussicht stellen, um die Unterbringung in leer stehenden Wohnungen vor allem im Plattenbau attraktiver zu machen.

Was für ein Pech, wenn man ein bereits in Deutschland lebender Deutscher oder Ausländer ist, der eine Wohnung sucht. Dann gibt es leider keine Prämie. Hinzu kommt natürlich, dass der Staat mit seiner Garantie ein solventerer Zahlmeister ist. Er kann ja den Bürgern das Geld abpressen.

Angesichts der Asylantenskrise fordert der thüringische Ministerpräsident Ramelow, den Solidaritätszuschlag zu einem „Integrationssoli“ zu erweitern. Und die Liste der Forderungen wird jeden Tag länger! Denn jeder möchte von dem großen Flüchtlingskuchen ein Stück abhaben! Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) fordert, dass die UN eine Kategorie für Klimaflüchtlinge schafft. Wir hätten die Erde schließlich mit verschmutzt, so die Ministerin. Da können sich dann viele auf einen Asylstatus dank des Klimawandels freuen. Großartig! Was denn noch alles? Wenn wir schon den Wahnsinn zelebrieren, dann doch richtig! Was ist mit Erdbebenflüchtlingen, Sonnen oder mit Tsunami- und Wirbelsturmflüchtlingen? Sollten wir Flüchtlingsheime auch für Steuerflüchtlinge einrichten, das wäre vielleicht sogar mal eine lukrative Idee! Aber auch bei vielen Asylanten steigen die Forderungen, manchmal schmeckt das Essen nicht, es fehlen Gebetsräume und wehe wenn das WLAN nicht funktioniert! Sollten nun die eingewanderten Massen herausfinden, dass das gelobte Land nicht dass ist, was sie in ihrer Vorstellung hatten, wenn sich Ernüchterung einstellt, das man im Vergleich zur Heimat ein „riesiges“ Einkommen im Vergleich zur Heimat, zwar auch durch Nichtstun erzielen kann, aber im Vergleich zur Heimat nichts am Monatsende übrig hat, oder man sogar noch schlechter dasteht als zuvor, dann Gnade uns Gott! Wenn wir nicht mehr in der Lage sind diese Massen zu bespaßen, wenn die Handyspiele langweilig geworden sind, wenn man immer noch keine Perspektive auf Arbeit und ein vernünftiges Leben hat, was dann? Denn es ist ein Gerücht und eine schlichte Lüge so zu tun, als gäbe es Arbeit und Einkommen für alle die hierher kommen. Deswegen gibt’s ja auch seit Anbeginn der Zeitrechnung Vollbeschäftigung in diesem Land! 25 Jahre nach der sogenannten Wiedervereinigung gibt es immer noch ein Gefälle von den Einkommen und Rentenbezügen in Ost und West. Eine Angleichung wurde immer mit dem Verweis auf die nicht machbare Finanzierung abgetan, jetzt auf einmal scheinen die Milliarden wie aus dem Nichts zu kommen! Das Geld fällt wie Manna vom Himmel!

Weitere Probleme liegen auf der Hand! Jeder kann sich ein Bild von den täglichen Horrormeldungen machen. Flüchtlingsheime brennen, einmal von Rechten, einmal von Eigentümern wegen einer Warmsanierung, oder von den Insassen selbst angezündet! Polizisten werden bei rechten und linken Demonstrationen, oder bei Unruhen in den Heimen bepöbelt, bespuckt und körperlich verletzt. Vergewaltigung innerhalb der Einrichtungen sind an der Tagesordnung, außerhalb der Einrichtungen gibt es sowas auch. Eigentumsdelikte – darüber spricht schon keiner mehr. Massenschlägereien sind an der Tagesordnung, vereinzelte Morde unter den Bewohnern hat es auch schon gegeben. Die Behörden sind allesamt an den Grenzen ihrer Belastung angekommen. Gemeinden rufen nach Hilfe, weil sie es allein nicht mehr schaffen können.

Ich sage nur folgende Stichpunkte: Integration, Bildungsniveau, Kriminalität, Terrorismus (aus allen Bereichen wie Rechts, Links oder dem religiösen Umfeld), Gegengesellschaften, Wohnraum, gesundheitliche Fürsorge, Sozialgelder, Renten, usw, usf. . Am unerträglichsten finde ich zur Zeit allerdings das Denken in dem Schwarz-Weiß-Schema: Links gut – Rechts schlecht, dass zur Zeit von Politik und Medien polarisiert wird! Da wird die CSU mit der AfD und andere Rechtspopulisten in einem Atemzug genannt, als wären das keine demokratisch gewählte Parteien, die ´eh alle Unrecht hätten. Schon allein der Begriff des Populismus wird durch Politik und Medien negativ besetzt und soll eine gegenteilige Haltung zu gewissen Entwicklungen in unserer Gesellschaft im Keime ersticken und diskreditieren. Doch was heißt eigentlich Populismus? Der Begriff leitet sich von dem lateinischen Begriff populus ab was Volk bedeutet! Also eine dem Volk entsprechende Haltung und Meinung. In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber für sich selbst nachteilig halten. Das ist auch schon alles!

Die Wahrheit allerdings heutzutage ist: Vor lauter Toleranz ist unsere Gesellschaft absolut intolerant geworden. Während für manche Gruppen absolute Toleranz gilt, gilt für andere der absolute Generalverdacht. Toleranz und Meinungsvielfalt wurden durch dumpfes und gefährliches Gut-und-Böse-Denken ersetzt. Heraus gekommen ist eine totale Meinungsdiktatur, derer sich die politische, intellektuelle und kulturelle Elite, samt des gesamten Medienzirkus bedient.

»Das Recht, zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben«, sagte einmal der berühmte Aufklärer Voltaire.

Wie die Zukunft aussehen könnte, ich versuche einmal ein unscharfes Bild frei nach Nicolaus Fest zu zeichnen.

Wie Deutschland in 20 Jahren aussehen wird? Ich weiß es nicht. Die Antwort ist nicht leicht und eine Glaskugel habe ich auch nicht zur Hand. Dennoch ein kleiner Versuch.

Aller Voraussicht nach wird die Regierung der illegalen Invasion noch eine Weile zuschauen. Wegen dem Winter wird der Zustrom ohnehin geringer, ab März wird er dann wieder zunehmen. Mitte oder Ende 2016 wird auch die SPD einsehen, dass es so nicht weitergeht, und der Grenzschließung zustimmen, EU hin oder her. Bis die Grenzzäune stehen, werden rund 2-3 Millionen ‚Flüchtlinge’ eingewandert sein. Da die Lage in Syrien, Nordirak und Afrika auf Jahre hin weiter wenig einladend bleibt und die Asylverfahren der Rechtsanwaltsbranche einträgliche Geschäfte sichert, wird nur in Einzelfällen abgeschoben. Also richten sich die Migranten dauerhaft hier ein. Über den Familiennachzug kommen in den folgenden Jahren weitere 5 Millionen Fremde ins Land, davon 90% Muslime. Ob darüber hinaus über EU-Quoten oder im Rahmen deutscher humanitärer Alleingänge weitere Migranten einwandern, ist nicht zu sagen und bleibt außer Betracht. Unwahrscheinlich ist es nicht.

Die meisten der rund 8 Millionen neuen Einwohner sprechen kein Deutsch, viele können weder lesen noch schreiben. Für das Wirtschaftsleben sind sie, von Handlangerjobs abgesehen, unbrauchbar. Letzten sah ich im Wirtschaftsteil der Nachrichten auf N24 einen „Wirtschaftsexperten“ darüber schwadronieren das man die sogenannte Flüchtlingskrise genauso wie die Abwrackprämie, als riesiges Konjunkturprogram sehen könnte! Weil diese Millionen ja mehr konsumieren würden, hätte die Wirtschaft ja auch einiges davon! Klar! Die Wirtschaft hat was davon, nur nicht die die ganze Sache bezahlen müssen! Das wir das schaffen werden und es keine Finanzierungsprobleme gibt, da ja das Geld was für die Asylanten ausgegeben wird, sofort wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückkehrt, glaube ich so nicht! Es mag ja sein, dass das Geld zum Teil wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückkehrt, doch das sind neoliberale Vorstellungen wovon der einzelne Bürger in diesem Land nichts haben wird! Die Umschichtung geschieht dann wie folgt: Über Steuern und Abgaben werden den Bürgern immer mehr Geld abgenommen, um es den Asylanten zu geben, ein Teil wird ins Ausland zu Schlepper transferiert um weitere Familienmitglieder nachzuholen, ein anderer Teil wird via Moneyorder zu den Daheimgebliebenen zur Unterstützung überwiesen (in beiden Fällen ist das Geld nicht mehr in unserem Wirtschaftskreislauf) und mit dem Rest bezahlen sie die Vermieter, Mobilfunkkonzerne und Discounter! Also ein riesiges Konjunkturprogramm für die Wirtschaft, davon hat aber die hiesige Bevölkerung herzlich wenig!

Zu behaupten Deutschland hätte die Arbeitslosigkeit abgebaut und im Griff und daher könne unser Land, Arbeit ohne Ende für die Neuankömmlinge anbieten, ist ebenso blanker Unsinn! Hierzu ein paar Zahlen:

offizielle Zahlen der Arbeitslosen im Oktober 2015: 2.649.277

In dieser Zahl sind nicht inbegriffen:

Menschen die Älter als 58 sind, Arbeitslosengeld I und/oder ALG II beziehen: 164.010

Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 91.576

Förderung von Arbeitsverhältnissen: 8.128

Berufliche Weiterbildung: 152.033

Aktivierung und berufliche Eingliederung z. B. Vermittlung durch Dritte: 153.447

Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 3.504

Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 71.996

nicht gezählte Arbeitslose somit gesamt: 741.754

Tatsächliche Arbeitslosigkeit betrug im September 2015 insgesamt: 3.449.797.

dann kommen noch:

ca. 125.000 Selbständige die mit Hartz IV aufstocken müssen

ca. 1.235.000 sogenannter Aufstocker

dazu kommen 4.382.415 Hartz-IV Empfänger

1.715.386 nicht erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger

und ca. 100.000 Doppelbezieher von ALGI und ALGII die in keiner Statistik auftauchen

Wir reden hier von ca. 10 Millionen Transferhilfempfänger! Das klingt natürlich nicht so schön wie die von der Bundesagentur verkündeten 2.649.277!

Das bestätigen auch die nun bekanntgewordenen Prognosen von Frau Nahles zur künftigen Zahl von Hartz IV-Empfängern. Hinzu kommen kulturspezifische Hürden. Viele aus dem Nahen Osten und Afrika sind in halbkriminellen Clanstrukturen aufgewachsen, die Idee der bürgerlichen, regelmäßigen Arbeit ist ihnen fremd. Schon jetzt berichten Sozialarbeiter, viele jugendliche Migranten – also die Mehrheit – würde allein nach dem Recht des Stärkeren leben; jeder Respekt vor dem Eigentum oder sonstigen Grenzen fehle. Von der kulturkreisbedingten Lethargie und Bildungsferne speziell der Muslime war schon oft die Rede. Dass diese Prägungen sich ändern, ist so wenig zu erwarten wie ein Gelingen der Integration. Bisher sind alle europäischen Länder hieran gescheitert, und zwar ohne Ausnahme und trotz milliardenteurer Hilfsprogramme.

Die acht Millionen Zuwanderer müssen nicht nur versorgt, sondern unterrichtet und ausgebildet werden. Das ist schlicht nicht möglich. Es fehlt an Lehrern, die Deutsch als Fremdsprache lehren können, es fehlt an Sozialarbeitern und Betreuern. Zu erwarten ist daher, dass sich viele Migranten gleichsam unbegleitet in der neuen Heimat einrichten – ohne die Sprache zu lernen, ohne Aussicht auf irgendeinen Job. In den Schulen wird das Niveau noch deutlicher sinken, der Weg vom Unterricht zur therapeutischen Verwahrung weiter beschritten. Privatschulen werden boomen, Leute mit halbwegs bürgerlichen Ansprüchen an die Ausbildung ihrer Kinder in bessere Viertel wegziehen. Das verstärkt Segregation und Ghettoisierung, die schon existierenden Parallelgesellschaften und No-Go-Areas werden wachsen.

Schon jetzt erfordert die Versorgung der Migranten Milliarden, weit größere Beträge werden Krankenversorgung, Integrationsmaßnahmen, Wohnungsbau und die Mitte 2016 beschlossenen Grenzsicherungen verschlingen. Der Bürger der auf die Straße geht, weil es ihm langsam dämmert, wer die Zeche wie auch bei der Bankenrettung und der Griechenlandkrise zu bezahlen hat, wird weiterhin als Pack und Dunkeldeutscher diffamiert.

Noch wehrt sich die Regierung gegen Steuererhöhungen, würde dies die Willkommenskultur doch endgültig kippen lassen. Also wird man zuerst die Haushaltssperre aufheben, schon lange ein Dorn im Auge der SPD, und neue Schulden machen. Auch das wird allerdings, wie schon jetzt in Griechenland, spätestens 2025 an ein Ende kommen. Dann bleiben nur neue Steuern. Dass die Regierung dann die Wirtschaft belastet, die doch Arbeitsplätze für all die Einwanderer stellen soll, ist unwahrscheinlich; auch die Erhöhung der Einkommenssteuer wird nicht reichen. So werden vermutlich Abgaben und solche Steuern erhöht, die alle betreffen: Mineralöl-, Versicherungs-, Mehrwertsteuer. Die Vermögenssteuer wird kommen und damit denen die Vermögenssubstanz entziehen, die ihr Geld nicht für Reisen oder Konsum ausgegeben, sondern für ihre Kinder Werte geschaffen haben.

Auch diese Mehreinnahmen werden dauerhaft nicht genügen. Allein die Krankenversicherung von 8 Millionen Einwanderern kostet – ohne die Aufwendungen für Zahnbehandlungen nach heutigem Stand 24 Milliarden Euro pro Jahr. Ferner gehen die Babyboomer in 10-15 Jahren in Rente, werden also von Steuerzahlern zu Transferempfängern. Dass dann die Neudeutschen und ihre bildungsfernen Nachkommen die Sozialversicherungen tragen, ist nach den bisherigen Erfahrungen mit muslimischen Einwanderern nicht zu erwarten. Folglich müssen Renten-, Pflege- und KV-Leistungen massiv gekürzt werden. Ebenso wird Hartz-IV auf den Prüfstand kommen. Mit dem Argument, den sozialen Frieden erhalten zu müssen, wird der Staat auf weitere Vermögenswerte zugreifen, sei es über Zwangshypotheken oder das Verbot von Auslandsbesitz. Die Worte des Essener Bischofs Franz-Josef Overbeck, Deutsche müssten Abschied „vom gewohnten Wohlstand“ nehmen, sind – auch wenn vom Kirchenmann eher als Glück verstanden – die treffende Einschätzung des Kommenden: Das Wohlstandniveau in Deutschland wird deutlich sinken, oder richtiger: Die Deutschen werden erfahren, was Armut wirklich heißt, und zwar weit entfernt von der jetzigen Armutsdefinition der Sozialverbände.

Einher damit gehen politische Veränderungen. Weder die Wählerschaften der CDU noch die der SPD werden dem fiskalischen Entzug ihrer Lebensleistung freundlich zuschauen. Auch die sprunghaft steigende, klar migrationsbedingte Kriminalität sorgt dafür, dass sich die Wähler in Scharen abwenden. Sollte es zu schweren terroristischen Anschlägen durch eingewanderte Dschihadisten kommen, wird sich dieser Trend dramatisch verschärfen. So werden die beiden großen Volksparteien vermutlich untergehen. Zu groß ist der Vertrauensverlust in die Regierungsparteien, nicht sichtbar eine Person, die den Kurs ändern könnte. Neue Parteien mit klar konservativem Profil entstehen, wie schon in Frankreich, Holland, Finnland, Schweden, Ungarn oder Dänemark. Das wird die innere Spaltung des Landes vertiefen. Auf der einen Seite GRÜNE, LINKE und frühere Sozialdemokraten der Fahimi- und Nahles-Fraktion, ihnen gegenüber die konservativen Neuparteien. Zwischen beiden herrscht, wie derzeit in den USA, keine Verständigung. Politisch ist das Land kaum noch handlungsfähig.

Auch die Einwanderer werden Parteien gründen. Da sich viele von ihnen über ihre Religion als Gemeinschaft verstehen, zu existierenden und teils ‚christlichen’ Parteien aber keine Bindung haben oder haben wollen, werden sie weitgehend einheitlich für ihre Neugründungen stimmen. Damit werden sie erst lokal-, dann auch bundespolitisch eine Macht, die Einfluß auf Gesetzgebung und Erziehung nimmt und vor allem Transferleistungen für ihre Wähler sichert.

Spätestens dann, voraussichtlich um 2025, werden die Verteilungskämpfe schärfer, eventuell verstärkt durch den Streit um neue, pro-islamische Gesetze. Alle Parteien werden sich radikalisieren, weil sie nur dadurch ihre Wähler halten können. Diese Veränderungen werden auch Institutionen wie Bundesverfassungsgericht, Justiz oder Bundeswehr erfassen und wandeln. Das Gemeinsame schwindet, die Gegensätze werden an Kraft gewinnen.

Folgt man diesen Überlegungen, bleiben – jenseits der unvermeidlichen Verarmung – für 2035 drei Szenarien: Deutschland ist auf dem Weg, den die Türkei in den letzten Jahren genommen hat, also zu einem islamischen, wenn auch offiziell noch säkularen Staatswesen. Zweite Möglichkeit: Bürgerkrieg, wie ihn alle Multikultistaaten, ob Jugoslawien, Ruanda oder Libanon, irgendwann erleben. CIA-Studien prognostizieren solche Konflikte in Westeuropa für 2030. Drittens, aber am wenigsten wahrscheinlich: Rechte Parteien haben die Regierungsverantwortung übernommen und setzen eine radikale Integrationspolitik durch: Wer sich nicht vollständig assimiliert, muss das Land verlassen. Staatsbürger- und Sozialrecht werden entsprechend geändert, Transferleistungen für Migranten weitgehend gestrichen. Wenn sie klug sind, nehmen diese Parteien all jene mit, deren Position oder Leben vom Islam bedroht wird: Frauen, Homosexuelle, Juden, Intellektuelle. Deutschland bleibt zwar ein westliches Land, wird aber deutlich weniger freiheitlich und liberal sein. Die gesellschaftliche Spaltung wird auf Jahre fortwähren. Schon jetzt ziehen sich Risse durch die Gesellschaft. Zum einen zwischen Politik, der Medien auf der Einen, und zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen und Schichten auf der Anderen. Zum Schluss bleibt dann nur noch: Jeder gegen Jeden!

Aber man sollte ja nicht alles düster sehen! So gibt es auch durchweg positive Aspekt zum Asylstrom! Zum einen die gesamte Asylindustrie hier im Land. Angefangen bei kleinen Pensions- und Hotelbesitzer die eine 100% Belegung ihrer Zimmer auch in der Nebensaison realisieren können, das Heer der Anwälte die sich über eine Klageflut freuen dürfen, aus den oben genannten Gründen. Dolmetscher, Sozialarbeiter, Pädagogen, JobCenter-Angestellte, Polizisten, Ärzte, Baufirmen, Containerhersteller, Logistiker und viele mehr werden mehr zu tun haben und können sich vor Aufträgen und Überstunden nicht mehr retten! Da ist dann noch die Tabakindustrie, kein Quatsch laut eines Artikel des Handelblatt freut man sich dort besonders über die neuen Bewohner. Ein Segen für die deutsche Tabakindustrie: Weil Syrer durchschnittlich 1000 Zigaretten im Jahr rauchen, dürfte der Flüchtlingsstrom die Branche beleben. Allerdings ist man hier über die Kaufkraft dieser Gruppe sehr besorgt. Deswegen sollten ja auch Geldleistungen vor Sachleistungen stehen!

Es bleiben nun nur noch die Fragen: Wer hat das gewollt? Wie kann man die Situation stoppen und umkehren?

Ich bitte jetzt jeden einzelnen von Ihnen sich selbst zu fragen, in wie weit er diese unverantwortliche Politik mittragen und mitverantworten will. Wie kann man allen Ernstes unter der Last der Probleme, sich für noch mehr Zuwanderung einsetzen, die Fähnchen schwenken und mit Luftballons herumwedeln und den eigenen Untergang feiern. Höhepunkt dieser Haltung findet sich bei der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Isabelle Vandré von der Linkspartei, die bei einer Demonstration in Frankfurt Oder vor einem Transparent mit der Aufschrift WE LOVE VOLKSTOD posierte!

Wie kann eine vom Volk gewählte und vom Volk bezahlte ‘Volksvertreterin’ mit der Aktion ‘WE LOVE VOLKSTOD’ den Tod des eigenen Volkes fordern?“, fragte Herr Gauland von der AfD zurecht!

Ich möchte nun betonen das ich auch keine Lösungsvorschläge zu diesem Thema habe, trotzdem möchte ich auf die vielen Probleme aufmerksam machen die damit einhergehen, weg von dem Wir-Schaffen-Das-Mantra! Vielleicht ergibt sich ja daraus ein Lösungsansatz, ich weiß es nicht!

Zum Schluss bleibt mir nur noch die inoffizielle

„vierte Strophe“ oder „Trotzstrophe“ unserer Hymne von 1921.

Deutschland, Deutschland über alles

Und im Unglück nun erst recht.

Nur im Unglück kann die Liebe

Zeigen ob sie stark und echt.

Und so soll es weiterklingen

Von Geschlechte zu Geschlecht:

|: Deutschland, Deutschland über alles

Und im Unglück nun erst recht. :|

Jens Femerling