Duisburg ist Teil des Ruhrgebietes, wohl der größte soziale Brennpunkt Deutschlands. Wobei gerade im Pott die Menschen sehr offen und aufnahmefreudig sind, es zudem viele Jobs im gering qualifizierten Bereich gab, was sehr lange die immensen Migrantenströme oberflächig verkraftete. Die Probleme zeigen sich erst Jahrzehnte später. Die Sache beim Namen genannt, nahezu alle Migranten, die aus Osteuropa o. die aus Ostdeutschland sind im Pott integriert und in der Masse verschwunden.

Das Problem sind Migranten, die sich nicht aus Eigeninitiative integrieren, zu nennen wären türkische Migranten und Roma. Selbst die vom Land NRW oder der Bundesregierung initiierten Maßnahmen zur Integration zeigten kaum nachhaltige Wirkung. Wenn Deutsch an den Grundschulen von wesentlich mehr als der Hälfte der Schüler fließend gesprochen wird, sind die Lehrer froh. Reibereien zwischen den ausgegrenzten Roma, der kleineren Gruppe der hiesigen und der Hauptgruppe der türkischstämmigen Migrantenkinder sind an der Tagesordnung. Es wird aber ausgeblendet. Wo ist die hörbare Kritik? Ja, der Oberbürgermeister S. Link schimpft ab und zu heftig, dass er beispielsweise Syrer lieber nehmen würde als Roma, weitere Kraftausdrücke von ihm sind im Netz zu finden.

Doch ist dies eine vernünftige Problemanalyse? Darum drücken sich nämlich SPD, CDU und vor allem die Grünen und radikalen Linken seit Jahrzehnten beharrlich. Für andere ist das Ansprechen der Probleme quasi ein Tabubruch. Das ist das Problem. Rot-Grün darf sich über den Klee loben, darf auch an der Oberfläche der Probleme kratzen, heftigeren Kritikern ist dies oft unmöglich.

Ich schrieb in der Facebook Gruppe „Stadtpolitik Duisburg 2.0 - gelebte Demokratie“ 2013 die Frage, was denn über zehntausend Roma in Duisburg zu suchen hätten, wenn die Niederlassungsfreiheit für Rumänen und Bulgaren erst ab dem 1.1.2014 in Kraft tritt und diese auch nur dann gilt, wenn die Menschen ein Gewerbe haben oder einer feste Tätigkeit nachgehen. Daraufhin kamen heftige Beschimpfungen, wenn ich mich recht erinnere auch „Nazischwein“. Dies ist keine Ausnahme sondern die Regel, in der Gruppe wurde ich mehrfach ähnlich betitelt, als ich mich dagegen verwahrte, wurde ich ausgeschlossen. Für mich nicht schlimm, Facebook-Gruppen gibt es zur Genüge.

Aber deswegen getrauen sich oft nur noch richtig Radikale, wie von ProNRW oder der NPD gegen die Politik der etablierten Parteien zu demonstrieren, was meist heftige Gegendemonstrationen nach sich zieht, Gewalt oft inklusive, zumeist von radikalen Linken ausgehend. Bei solchen „Events“ stehen sich dann verbitterte Fanatiker gegenüber, die nicht einmal Argumente gegeneinander vorbringen.

Anderes Beispiel, eine Lehrerin beklagte sich mehrmalig und über Jahre bei mehreren Stellen ob der Zustände in der Duisburger Schule wo sie lehrte, keinerlei Reaktion. Daraufhin wandte sie sich mit einem Video, in dem sie die Zustände schilderte, an die Öffentlichkeit. Sie erhielt umgehend die Kündigung mit der Begründung, dass eine Beamtin dies nicht veröffentlichen dürfe. Die Beamtin, die ihr kündigte(eine Grüne) besetzte auch die Stelle wo die vorherigen Beschwerden der Lehrerin ankamen, d. h. die Lehrerin hätte sich an viel höhere Stellen wenden müssen um Gehör zu finden, in anderen Stellen wurde sie systematisch ignoriert, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Aufgrund großer Empörung wurde die Kündigung zurückgenommen, das Video aber gelöscht. Die Grüne Möchtegern Politikerin ist noch immer im Amt.

Ich habe eine besondere Abneigung gegen die Grünen, beobachte diese Partei auch aufmerksam und stellte mich allein bei einer Demonstration der Grünen letztes Jahr hier in Duisburg aus Protest hin. Ich forderte auf einem Plakat, "Neuwahlen", "Meinungsfreiheit" und "Direkte Demokratie", verdeutlichte dies durch scharfe Worte. Dies empörte viele der Anwesenden, einige wollten mich sofort körperlich angreifen, glücklicherweise verhinderten andere Grüne dies. Es kamen andere Grüne zu mir und sagten, dass sie auch "Meinungsfreiheit" und "Direkte Demokratie" wollten. Ich entgegnete, "ihr regiert doch seit Jahren und früher demonstrierte ich gegen die SED, heute gegen Rot-Grün". Daraufhin rasteten einige Grüne völlig aus, rissen mir mein Plakat aus der Hand, traten darauf herum und riefen die Polizei um mich des Platzes zu verweisen. Die Einwände der Polizei, dass ich nicht aggressiv gewesen sei, ließen die Grünen nicht gelten, ich musste weg. Einziger Erfolg meiner Aktion, seitdem fand kein größerer Auftritt der Grünen hier in Duisburg mehr statt.

Bei einer kleinen Aktion auf der Einkaufsstraße, wo ich gegen die Beschimpfungen von Protestlern durch Maas, Jäger, Roth, Gauck und für unabhängige Direkte Demokratie mit einem kleinen Plakat demonstrierte, wurde ich von Antifa Aktivisten angegriffen und mehrfach lautstark als "Nazischwein" beschimpft. Wiederholt man etwas oft genug, glauben es auch einige.

Zum 1. Mai 2015 rief ich bei einer Rede A. Nahles „DDR 2.0“ zu, mit großer Empörung der anwesenden Gewerkschafter und SPDler.

Dies sind nur Beispiele an die ich mich spontan erinnere, ich will mich auch nicht positiv darstellen, denn ich habe selbst genug eigene Fehler. Aber Menschen sollen zum Nachdenken gebracht werden, es gibt viel mehr Beispiele, nahezu jedem fallen sicher in seinem Umkreis ähnliche ein.

Leben wir in einer DDR 2.0? Ich denke ja, nur geschieht die Einschränkung der Meinung nicht über Drohung durch Haft, sondern über Druck der Ämter, von den Medien und durch das engmaschige Netz der Parteien, 40% der Unternehmen sind in öffentlicher Hand in der Bundesrepublik, was Angst erzeugt.

Meinungsfreiheit steht zwar in Deutschlands Grundgesetz, aber was nutzt mir dies, wenn es das Establishment nicht interessiert und wenn sich nur eine Minderheit aktiv einsetzt diese zu erhalten, wenn nur eine Minderheit den Mut hat die Dinge beim Namen zu nennen. Die Meinungsfreiheit ist eine leere Hülse geworden, die nur dann vom Establishment hervorgeholt wird, wenn es ihrer Ideologie zu Pass kommt. Demokratie muss gelebt werden, sonst nützt sie den Menschen langfristig nichts und geht wahrscheinlich verloren.

Ruhrdeich Duisbur lightning

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isolde.schneider

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Matt Elger

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