„Ich finde, der Begriff der Liberalität ist absolut ad absurdum geführt worden von der FDP“, sagt A. Weidel. Dies trifft den Punkt. Sie definiert sich daher als „freiheitlich-konservativ“. Was Weidel wirklich vertritt werden wir in den kommenden Monaten sehen, sie ist von der AfD, ich will nicht auf ihre Parteizugehörigkeit, sondern allein ihre Aussage eingehen.

In Westeuropa leben wir seit Jahrhunderten Säkularismus, d. h. Glaubensfreiheit, für die Frauen die gleiche Rechte wie die Männer, es besteht Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, wir haben Demokratie und für alle gleiches Recht und Gesetz. Im Grunde alles liberale Werte, die wir als selbstverständlich sehen, ich sehe sie als Grundwerte unserer Gesellschaft.

Denn die liberalen Werte wurden durch das korrupte Verhalten der FDP in den letzten Jahrzehnten, allein für gute Posten und Macht, in Verruf gebracht und diese Werte basieren auch nicht auf der FDP, sie sind teils sehr alt und hart erstritten worden, teils von Sozialdemokraten, von Leuten der Union,... Wenn ich schreibe, ich bin liberal, dann bedeutet dies für mich, dass ich für obige Werte eintrete und eine möglichst freie Wirtschaft, aber nicht, dass ich für die FDP eintrete, die m. E. für Lobbyismus, aber doch nicht für Liberalismus steht. Westeuropas Wohlstand fußt auf seinen Grundwerten und der friedlichen Konkurrenz der Nationalstaaten. Freiheit der Menschen ist noch immer der größte Antrieb für Innovation und unsere Grundwerte sichern die Weltoffenheit unserer Gesellschaften.

Schiere Größe, wie die EU anstrebt, ermöglicht größere Märkte, also größere Produktionsmengen, mehr Effizienz, teils auch in der Verwaltung. Es ermöglicht mehr Ausgaben für die nationale Verteidigung oder größere Projekte. Verloren gehen aber die Homogenität und die Verbundenheit mit dem Staat, wenn in einem Land, wie Österreich eine Region spez. Forderungen zum Tourismus hat, dann finden diese eher Gehör als in der EU, die Bürger fühlen sich oft übergangen. Große Staaten gleichen das Niveau an, verhindern teils Konkurrenz. Auch gibt es für kleinere Nationen die Möglichkeit mittels Kooperation staatsübergreifend Probleme zu lösen. „Nichts hindert ein unabhängiges Friesland und die Niederlande daran, eine durchgängige Deichlinie zum Schutz der Küste zu bauen. Auch Verteidigungsbündnisse sind möglich, wie die Hanse über Jahrhunderte erfolgreich vormachte.“(FAZ) Das hatten wir schon in EG, wo weitgehende nationale Eigenständigkeit galt, welche mit der EU eingeschränkt wurde, wohlgemerkt trotz ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und Irland. Man nahm den Menschen gegen deren Willen große Teile der nationalen Freiheit um sie in ein riesiges Gebilde fast ohne demokratische Bestimmung zu pressen. Das EU Parlament, dass faktisch nichts zu entscheiden hat gibt die demokratische Fassade, da der EU Rat letztlich die Zustimmung gibt oder versagt. Und der europäische Gerichtshof soll gleiches Recht für alle garantieren, dieses kann man aber erst anrufen, wenn alle Rechtsinstanzen im eigenen Staat ausgenutzt wurden, zudem wurde bisher nicht gegen den Willen der EU entschieden. Die EU wurde zu einem bürokratischen Riesen, der über einen Automatismus immer mehr Macht verlangt, egal was die Bürger der einzelnen Länder wollen. Ein bürokratischer Riese, der von vielen Regierungen verächtlich kommentiert wird und die auch dementsprechend nachlässig die EU Abkommen durchsetzen. Was in Deutschland umgesetzt wird, gilt in Italien/Frankreich oder Spanien teils nur auf dem Papier. Die Folge ist tiefer Frust über die EU und Zittern vor jeder größeren nationalen Wahl, weil immer mehr die Themen EU und Euro in die Wahlkämpfe reinspielen, die Bürger bekommen mit, dass sie einen Teil ihrer Rechte verloren an ein Konstrukt, dass nicht richtig funktioniert, die EU ihrerseits ist völlig verunsichert und handlungsunfähig. Bezeichnend, wenn ein Standard für die IT-Schnittstellen von industriellen Anlagen nicht von der EU gesetzt wurde, sondern in Deutschland. Eigentlich sind Produktstandards, die den EU-weiten Handel erleichtern sollen, eine grundsätzliche Aufgabe schon in der EWG gewesen. Schiere Größe und die oftmalige Missachtung der demokratischen Grundsätze werden die EU zu starken Reformen zwingen oder ihr Ende einleiten. Die Feinde der EU sind nicht ihre Kritiker, sondern die Bürokraten, Schönredner und Verharmloser der Probleme.

Zurück zu unseren Grundwerten. Die Probleme mit der Integration der Muslime haben deutlich gemacht, dass wir gerade die oben genannten Grundwerte viel stärker betonen müssen. Toleranz nur so lange, wie diese Grundwerte nicht verletzt werden. Ein Muslim, der sagt, er sei gut integriert weil er gut Deutsch spreche, aber andere Religionen als minderwertig ansieht, darf nicht gefördert werden, wie es in den unzähligen Programmen zur Integration in Deutschland geschieht, er ist auch keineswegs integriert, sein Wille zur Integration ist zweifelhaft. Auch wurde bei dem Türkei-Referendum sichtbar wie wenig Muslime tatsächlich integriert sind, wo eine Mehrheit der beteiligten Wähler in Deutschland für Erdogan stimmte, es beinhaltete die Forderung nach Todesstrafe und einen Freibrief für eine Diktatur in der Türkei. Das nur ein kleiner Anteil der Muslime an der Abstimmung teilnahmen darf nicht zur Annahme verleiten, dass der Rest besser integriert sei, wie A. Özoğuz(SPD) ausdrücken will. Selbst ihre Integration darf bezweifelt werden, zwei ihrer Brüder sind Salafisten, die auch deutlich ihre Ansichten vertreten. Die Ministerin distanziert sich zwar, aber ihre kruden Ansichten im Impulspapier sprechen eine andere Sprache, nämlich dass sie nicht für unsere Grundwerte eintritt. Ein v. d. Bellen zeigte ähnliches Unverständnis unserer Grundwerte in Österreich, indem er als Antwort auf pure „Islamophobie“ Solidarität mit Kopftuchträgern in Erwägung zieht.

Das Vorhaben von H. Maas mit dem „Netzdurchsetzungsgesetz“ zeigt, wie weit sich die Spitzen der Volksparteien von unseren Grundwerten entfernten. Maas will damit die Meinungsfreiheit deutlich einschränken. Man setzt die Betreiber der sozialen Netzwerke und Blogs massiv mit der Androhung hoher Strafen unter Druck, damit diese alles was als „Fake-News“ gelten könnte schnellstens löschen. Letztlich werden damit alle regierungskritischen Texte gelöscht werden, damit Null Risiko für diese Betreiber besteht diese 50 Mio. Strafe zu zahlen.

Es geht dabei um die Meinungshoheit. Denn mit dem Internet und den sozialen Netzwerken, den Blogs wurde ein kritischer Geist neben den etablierten Medien(ARD/ZDF/FAZ, TAZ,…) in der Öffentlichkeit verbreitet. Jedes Handeln der Regierung und jede Aussage der Politiker wurden kritisch beobachtet und im Netz dokumentiert. Dies ist das was die etablierten Medien für sich beanspruchen, eine kontrollierende Instanz, die sie aber selten waren, siehe Eurokrise, Bankenrettungen, Flüchtlingskrise oder Energiewende. So liest man auf Facebook zunehmenden Frust über 0% Zinsen, über die Anleihekäufe der EZB oder horrend steigende Target2Salden, über die Masse der vor allem jungen männlichen muslimischen Zuwanderer, was der großen Koalition mehr als unangenehm ist, denn dies beschert der Opposition Wählerstimmen. Das dieses Gesetz massive Folgen auf unsere Demokratie hat, sie damit gefährdet ist, muss nicht gesagt sein. Abgesehen davon, dass es zur Freiheit gehört sagen zu dürfen was man denkt, so lange man niemanden persönlich verletzt oder auf ihn hetzt, dies ist auch im deutschen Grundgesetz verankert.

Weitere Missachtung unserer Grundwerte sieht man bei den Protesten der Antifa, die teils mit S-Antifa bezeichnet wurde, da ihre Methoden gegen politische Gegner denen von 1933 ähneln. Da wurden Politiker mit Eiern beworfen, da wurden deren Autos angezündet, die Häuser beschmiert, die Innenstädte und Personen derartig bedroht, dass viele Geschäfte ihre Scheiben mit Brettern vernagelten, oft gar nicht öffneten und riesige Aufgebote an Polizei den Parteitag sicherten, wie neulich in Köln. Alles dies im Schatten des Aufrufes von Sozialdemokraten, von Grünen, von den Linken, den Gewerkschaften und den Kirchen Proteste gegen eine neue Partei durchzuführen, die noch nicht einmal vom Verfassungsschutz beobachtet wird, die Linken dagegen schon. Auf der Facebook-Seite von SPD Spitzenpolitiker Stegner rufen Antifa-Aktivisten öffentlich zu Gewalt auf. Wo war hier die schnelle Löschung binnen 24 Stunden? Von den kleinen Leuten fordern, was man selbst nicht einhält bzw. einhalten will, denn es zeigt sich immer mehr, es gibt eine gute und eine böse Meinung, die böse darf ruhig angegriffen werden, so sehen es zumindest Sozialdemokraten.

Wir müssen unsere Grundwerte viel mehr in den Mittelpunkt stellen, die in dem Grundgesetz verankert sind. Migranten die diese nicht einhalten wollen, haben hier nichts in Deutschland zu suchen. Menschen, wie die Antifa, die SPD, die Grünen, die Linken die diese Grundwerte mit Füßen treten, haben entsprechend mit diesen Vorwürfen konfrontiert zu werden, sie höhlen die Demokratie aus und beschränken die Freiheit im Land noch weiter, dass muss der Masse der Bürger verdeutlicht werden. Eines der großen Probleme sind völlig verunsicherte Nationen in Westeuropa, die Masse der Bürger weiß nicht mehr wen sie wählen sollen, Jahrzehnte links-grüne Propaganda, Love and Peace und die Sichtbarkeit das dies nicht so wie versprochen funktioniert, zeigen ihre Wirkung. Die Masse sucht noch nach einer Meinung oder hat noch nicht darüber nachgedacht, man murrt derzeit fast nur.

Wer die SPD, die Grünen, die Linken wählt, stimmt eindeutig gegen die Demokratie, stimmt gegen unsere Grundwerte. Dies schreibe ich als ehemaliges Mitglied der SPD.

Von den anderen Parteien, wie der CDU, der CSU, der FDP, der AfD erwarte ich ein viel deutlicheres Eintreten für unsere Grundwerte. Das Haus in dem ich wohne, wurde mit "Nazi" beschmiert, eine Scheibe eingeschlagen, ich gehöre keiner Partei an. Bin ich wegen meiner Blogs ein "Nazi", schränke ich jemandes Rechte ein oder sollte jemand anderes im Haus angegriffen werden, wenn ja warum? Um unsere teils Jahrhunderte alten Grundwerte steht es so schlecht, dass es nun schon Mut erfordert die eigene politische Meinung zu vertreten. Wie steht es um unsere Demokratie? Von den Parteien erwarte ich ein klares Eintreten für unsere Grundwerte.

http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/parteien-und-kandidaten/wer-ist-alice-weidel-die-scheingemaessigte-14984572.html

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