Apokalypse now? Untergangsszenarien als Folge des Ukraine-Überfalls reichen derzeit bis zum Dritten Weltkrieg, die atomare Karte wird dabei von Russland ziemlich unverhohlen auf den Tisch gelegt. Es bleibt zu hoffen, dass es sich um einen dreisten Bluff von Wladimir Putin und Sergei Lawrow handelt.
Verhärtete Fronten
Der Ukraine-Krieg wird heute oft als „Zeitwende“ bezeichnet, von ähnlicher Bedeutung wie der Mauerfall 1989. Der im Sinne grundlegende weltpolitische Veränderungen lostritt. Mit Resultat, dass die demokratischen Systeme näher zusammenrücken, werden. Das wird vor allem zu einer Blockbildung EU, Großbritannien und USA führen. Der Westen, sprich wir, wird vermehrt nach Sicherheit suchen – das soll durch die EU, aber vor allem die NATO verwirklicht werden. So der Gedanke vieler Europäischer und amerikanischer Politiker. Das die Nordstaaten bereits den Beitritt in die Nato beabsichtigen ist nur eine Folge dieser kriegerischen Auseinandersetzung. Litauen, Estland und Lettland sind nicht nur EU-, sondern auch NATO-Mitglieder, was wiederum apokalyptische Visionen weckt.
Autokraten rücken zusammen
Auf der anderen Seite geschieht ähnliches. Bei den Autokraten wird der Schulterschluss enger. Bereits im heurigen Februar haben China und Russland eine Erklärung für eine strategische Kooperation ohne Limits abgegeben. Jetzt wird die Zusammenarbeit durch den Krieg noch wichtiger. Das zeigt sich auch in der diplomatischen und wirtschaftlichen Hilfe Chinas gegenüber Russland, die Sanktionen des Westens sollen abgefedert werden.
Ein Systemwettbewerb zwischen freier Marktwirtschaft und staatlich gelenkter Ökonomie, wird entstehen. China hat ja durchaus wirtschaftliche Erfolge aufzuweisen. Es könnte sein, dass zunehmend mehr Staaten das chinesische Modell nachahmen wollen. Nach dem Motto: Mehr Staat, weniger Privat.
Weitere Kriege werden zunehmen
Über zwei Billionen Dollar sind 2021 weltweit in Militärbudgets geflossen. Ein neuer Rekordwert – Tendenz weiter steigend. Der berühmte Satz von Carl von Clausewitz gewinnt wieder an Bedeutung: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ Als Konsequenz will auch Europa aufzurüsten, das wird vor allem die Nato-Staaten innerhalb der EU betreffen.
Kein Ende der Geschichte
Diese Konflikte werden ideologisch überhöht dargestellt. Vielmehr sehe ich klassische Rivalitäten zwischen Großmächten, wie wir das aus der Vergangenheit gut kennen. Es geht hier um Ressourcen, militärische Einflusszonen, Status und Macht. Das sind realpolitische Aspekte, Ideologie hat hier wenig zu suchen. Ein Ende der Geschichte sieht man jedenfalls nicht. Nach dem Mauerfall und dem Ende des „realexistierenden Sozialismus“ ist man von einem Siegeszug der Demokratie ausgegangen; eine Diktatur nach der anderen müsste schrittweise fallen, so die graue Theorie. „Dass sich das Modell der liberalen Demokratie praktisch automatisch weltweit durchsetzt – hat sich nicht verwirklicht...
Europa wird aufrüsten. Wie schnell der Ukraine-Krieg als Katalysator dienen könnte, bleibt ungewiss. Klar ist, dass die Rüstungsbudgets steigen sollen. Alleine Deutschland will dafür zusätzliche 100 Milliarden EURO in die Hand nehmen. Mit Folgen, die wir uns heute kaum vorstellen können...