Nazi-Codes/Autofahrer verurteilt: "Es war nur Spass"...

"Wenns auch war, wies halt war, irgendwie wars, denn noch nie wars, daß es nicht irgendwie war." ("Der brave Soldat Schwejk", Jaroslav Haseks).

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Ja, irgendetwas war, irgendwie halt, wieder mal. Einer muss es g`wesen sein. Irgendeiner.

Eben.

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Salzburg: Autofahrer wegen "Wiederbetätigung" verurteilt

Wie Zeitungen berichteten, fuhr ein Salzburger jahrelang mit seinem "Wunschkennzeichen" - JO / HH 88" - durchs Land.

Ob als Prophet - tja für welche Sekte wohl? - wurde lange nicht hinterfragt. Schade, denn der 44 jährige Lenker bewegte sein KFZ von Mai 2009 bis Oktober 2013 durchs wunderschöne Salzburger Land: so die Anklage. Ob er mit seinem Gefährt und seiner Person, seiner Identität als Ganzes betrachtet, also nicht nur die autobewegende Hülle nach aussen, sondern seinem "Charakterkern", auch die Adria-Küste oder andere Bundesländer beglückte (Braunau?), werden wir wohl nie erfahren.

Das Kürzel 88 auf dem Autotaferl gilt in rechtsextremen Kreisen als Synonym für den Hitler-Gruß. Damit habe der Mann seine Vorliebe für den Nationalsozialismus in aller Öffentlichkeit zur Schau gestellt. Auch gelten die Buchstaben "HH" als Nati-Initialien. Die anderen beiden - "JO" - hingegen sind die beiden Anfangbuchstaben des Vor- und Nachnamens des Deutschen.

Der Deutsche wurde ob der "nationalsozialistischen Wiederbetätigung" verurteilt. Das Strafausmaß betrug 6 Monate auf Bewährung und ist nicht rechtskräftig, sagte Gerichtssprecher Peter Egger. Der Einwand des Beklagten, er habe "sich von rechtsradikalem Gedankengut schon vor Jahren verabschiedet" mag ob der jahrelangen Verwendung des KFZ nicht so mega-glaubwürdig beim Richter angekommen sein.

Hitlerbilder auf "Whatsapp"

Über diesen Sachverhalt war der Mann auch angeklagt worden - es handelte sich um Fotomontagen mit "rassistischen Sprüchen". Von diesem Vorwurf jedoch, wurde er freigesprochen, las man.

Mit der Begründung: "Er habe diese nur zum Spass verschickt"... rechtfertigte sich der Mann. Dass das Gericht dies anerkannte, ist sehr seltsam, zumal das Versenden von Hitlerbild-Montagen als "Spassfaktor" ... nicht im Strafgesetz strafmildernd erwähnt ist. Auch dürfte die Gattung von Menschen, die diesem bizarren Hobby fröhnen, sehr begrenzt sein.

2015: Verbotsliste brauner Nazi-Kennzeichen

Minister Stöger, der dies damals verkündete, dürfte auf die Umsetzung vergessen haben. Es gibt ja immer Wichtigeres zu tun, schon klar.

Damals war Herr Rober R. mit seinem Kennzeichen OD-88 (das Zeichen steht für: Oberdonau Heil Hitler", H ist der achte Buchstabe des Alphabets) unterwegs und die Reaktionen darauf waren von zustimmend bis angewidert.

Na und?

meinte der Lenker Herr R. damals zum Kurier. Schon klar - mit Nazi-Gedankengut hat er selbstvernatürlich nichts, rein gar nichts am Hut. "Ob sich wer anderer ,Heil Hitler‘ denkt, ist nicht mein Problem." Aus reiner Nostalgie und historischer Verantwortung seiner Familie gegenüber, habe er damals dieses Wunschkennzeichen 2008 beantragt. Sein Grossvater hatte schon vor 80 Jahren das gleiche Kennzeichen.

Auf seinem Lieferwagen leuchtet einem sofort die "Frakturschrift" seiner Firmentätigkeit entgegen. Der sich keiner Schuld bewusste Lenker meinte: "Diese Schriftart hat ein Berater empfohlen, als ich mich vor sieben Jahren selbstständig gemacht habe. Er hat gemeint, dass sie eher auf eine alteingesessene Firma schließen lässt."

Was machte Stöger 2015?

Stöger, damals Verkehrsminister, wollte durch eine Novelle verhindern, dass solche Fälle weiterhin möglich sind. Zusammen mit dem Mauthausen Komitee wurden eine Aufstellung der verbotenen Nazi-Codes erstellt. "Wir feiern heuer 70 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus. Da dürfen wir auf dem rechten Auge nicht blind sein – auch nicht, wenn es um vermeintliche Kleinigkeiten wie Autokennzeichen geht", führte er aus.

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Folgende Nazi-Codes wurden damals gelistet:

Neben bisher schon – aufgrund ihrer besonderen Auffälligkeit – meist nicht genehmigten Buchstabenkombinationen wie NSDAP, SS, SA, HJ oder NS sollen künftig auch Bezeichnungen wie NSKK (NS-Kraftfahrzeugskorps), NSFK (NS-Fliegerkorps), NSD (NS-Studentenbund), NSDBO (NS-Betriebszellenorganisation) oder DAF (Deutsche Arbeitsfront) verboten sein. Das Gleiche gilt für BH (Blood & Honour), C18 (Combat 18 – steht für Kampftruppe Adolf Hitler), KKK (Ku-Klux-Klan), ZOG (Zionist occupied government), HH (Heil Hitler), WP (White Power), WPWW (White Pride World Wide) oder AJAB (All Jews are Bastards).

Nicht erlaubt werden auch die Zahlen 18 (Adolf Hitler), 28 (Blood & Honour), 828 (Heil Blood & Honour), 74 (Großdeutschland), 84 (Heil dir), 88 (Heil Hitler), H8 (Heil Hitler), 311 (Ku-Klux-Klan), 444 (Deutschland den Deutschen), 19/8 (Sieg Heil), 1919 (SS), 420 (Hitlers Geburtstag) oder 1488 (Auf Deutschland – Heil Hitler).

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Griff die Novelle Stögers zu kurz?

Robert Eiter, Sprecher des Netzwerks gegen Rechtsextremismus, meinte, dass der Nazi-Index nicht nur bei neuen Kennzeichen angewandt werden soll, "sondern auch alle bestehenden Nazi-Codes auf alten Nummertalerln überprüft werden sollten". Zum Fall des Unternehmers R.hält er fest, dass "man eine Überprüfung des Lenkers durch den Verfassungsschutz machen sollte und er fand auch seine ´Rechtfertigung´ für fadenscheinig. Der Kontext von Frakturschrift und Kennzeichen lässt auf eine bestimmte Geisteshaltung schließen."

Was eine Gespräch der Exekutive mit Herrn R. brachte, darüber wurde nichts mehr berichtet.

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"Das hab ich mir nicht gedacht, daß sie einen unschuldigen Menschen zu zehn Jahren verurteilen wern. Daß sie einen unschuldigen zu fünf Jahren verurteilt ham, das hab ich schon gehört, aber zehn, das is bißl viel."

("Der brave Soldat Schwejk", Seite 55),

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