Die Schweiz stimmt ab! Das bedingungslose Grundeinkommen!

In wenigen Wochen findet in der Schweiz eine Volksabstimmung zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen statt. Auch Finnland, die Niederlande und die kanadische Provinz Ontario wollen bald über das Thema Entscheidungen treffen.

Was würdet ihr tun, wenn ihr genug Geld zu Leben hättet?

Neben all den Diskussionen in den reichen Ländern finden auch Ansätze in armen Ländern statt. Dort gilt mehr als anderswo das Sprichwort: „Gib einem armen Menschen einen Fisch, dann hat er einen Tag zu essen, lehre ihn fischen und er hat immer was auf dem Teller.“

Warum aber nicht, statt ihn das fischen zu lehren einfach das Triebmittel unserer Gesellschaft, das Geld, geben und ihn selbst entscheiden lassen, ob er fischen, töpfern oder schneidern lernen will?

Du meinst, er würde resignieren, das Geld vergeuden, sich betrinken und das Engagement ganz einstellen? Oder sind das nur deine Vorurteile, da du davon ausgehst, dass Menschen nicht in der Lage sind, Entscheidungen für sich zutreffen?

Untersuchungen von Experimenten zeigen, dass du falsch liegst. Die Menschen hörten nicht auf zu arbeiten; sie nutzten dieses Geld um ihre Familien zu ernähren, die Kinder zu Schule zu schicken und investierten es in Zukunftsprojekte, mit denen sich sich auf die eine oder andere Weise ein Einkommen schaffen konnten. In Kenia soll dieses Jahr noch ein Experiment 6000 Menschen beginnen; welches über 10 Jahre angelegt sein soll. Bedingungen für die Auszahlung gibt es keine. Die Auszahlung soll direkt erfolgen, evtl auch mit modernen Zahlungssystemen, wie z.B. auf Handys. Das Vorurteil, dass die Menschen das Geld vor allem in Alkohol oder Zigaretten investieren, ist nur nur unbegründet; es ist auch kontraproduktiv. Das haben bislang schon Feldversuche gezeigt die in kleinem Umfang gestartet wurden. So gehen Spendenorganisation mehr und mehr dazu über den Bedürftigen Geld statt Sachleistungen zu geben. Auch UN-Generalsektretär Ban Ki Moon hat sich dafür ausgesprochen.

Die Idee hat auch in der Mitte-Rechts-Regierung in Finnland und der liberalen Partei in Kanada Fuß gefasst. Die Schweizer stimmen am 5. Juni darüber ab. Während die Feldversuche in ärmeren Ländern oft von Spendern finanziert wird, hätte eine Entscheidung für das bedingungslose Grundeinkommen in einem reichen Land immense Auswirkungen, denn die Sozialversicherung hier kostet jährlich Billionen von Euro.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine effektive Sozialhilfe, ohne falsche Anreize oder Bedingungen wie Arbeitsaufnahme. Der bürokratische Aufwand wäre genauso Vergangenheit wie entwürdigende Gänge zum Sozialamt oder Zahnbürstenzählungen durch klingelputzende Sozialamtsmitarbeiter. Genauso vermeidet es die Bevormundungen in den Sozialprogrammen und die Stigmatisierung der Betroffenen.

Die zunehmende Automatisierung der Arbeitswelt drängt viele Arbeitnehmer aus der Arbeitswelt, eine hohe Arbeitslosigkeit führt zu immer mehr prekären Beschäftigungsverhältnissen, während die Flexibilisierung der Arbeitszeit brach liegt. Eine Reform des sozialen Sicherheitsnetzes ist eh schon lange überfällig.

Zur Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens gibt es viele verschiedene Ansätze, diese sind abhängig von den unterschiedlichen Motiven und der damit verbundenen Zielen. Je nach Modell ist es unterschiedlich stark ausgestaltet und mit verschiedenen Reformvorschläge für das Sozial- und Steuersystem verbunden. Da dies oft miteinander verknüpft wird, wird auch die Berechnung der Finanzierbarkeit sehr erschwert. Da gibt es Ideen von einer Flat-Tax für die Einkommenssteuer, der Kopfpauschale für die Krankenversicherung oder die Abschaffung von Lebensstandartversicherung wie Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Grundsätzlich ist ein Grundeinkommen eine Mindestsicherung, die unabhängig von einer Bedüftigkeitsprüfung und ohne Pflicht zur Gegenleistung in der Höhe einer Existenzsicherung ausbezahlt wird. Sie würde in Deutschland zumindest die Sozialhilfe, das ALGII, das Kindergeld und den Grundfreibetrag in der Einkommenssteuerberechnung ersetzen. Auch ist denkbar, die Rente und das Arbeitslosengeld, bis zur Höhe des Grundeinkommens, mit einzubeziehen; wodurch individuelle Mehrleistungen von Arbeitnehmern und individuelle Steuervorteile des Einzelnen nicht angetastet werden würden.

Die Finanzierung müsste dann über höhere Steuern auf Einkommen, Gewinne, Zinsen, Spekulationsgewinne erfolgen. Denkbar wären auch höhere Konsumsteuern. Den höheren Ausgaben für den Einzelnen hier, steht jedoch das Grundeinkommen gegenüber.

Für die meisten Haushalte würde sich das verfügbare Einkommen kaum verändern, jedoch verschiebt sich der Anreiz in der Volkswirtschaft. Teilzeitarbeit wird attraktiver, sozialem Engagement und Ehrenamt werden Möglichkeiten eröffnet, Auszeiten und Sabbatjahre werden ermöglicht, viele könnten sich eher der Familien und Kindererziehung widmen statt diese in den Hort zu geben um Einkommen zu generieren und es besteht die Möglichkeit zu schlechter oder ausbeuterischer Arbeit Nein zu sagen. Die Autonomie der Menschen wächst, der Stress wird reduziert und die Volksgesundheit wird verbessert; es wird Zeit für individuelle Fort- und Weiterbildung geschaffen. Die Risikofreude für Unternehmungsneugründungen wird gesteigert, da das existenzielle Risiko weg fällt. Die Nachfrage nach Konsumgütern wird stabilisiert und dämpft so auch Konjunkturkrisen ab.

Ein Abfall der Produktivität dagegen ist Untersuchungen zufolge nicht zu befürchten. Wohl ist belegt, dass die Leistungsbereitschaft in den Unternehmen sinkt, wenn sie sich finanziell weniger auszahlt, doch werden im Gegenzug unfreiwillig Arbeitslose wieder ins Arbeitsleben einsteigen und die Arbeitgeber werden bemüht sein bessere Arbeitsbedingungen für ihre Beschäftigten zu schaffen.

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stefan251

stefan251 bewertete diesen Eintrag 24.04.2016 21:37:50

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