DiEM 25 - Die Alternative für Demokraten.

(Diesen Donnerstag, den 5. Mai, 19.00 Uhr im Werk X in Wien-Meidlin)

Eines kann man ihm nicht absprechen: Er klebt nicht an der Macht! Er hat Brüssel zum Schwitzen und Schäuble zur Weißglut gebracht. Er hat den Banken den Spiegel vorgehalten und erhob als einer der Wenigen in der europäischen Politik seine Stimme für die Menschlichkeit. Als er seine Ziele nicht mehr fortsetzen konnte, ist er zurückgetreten und Journalistenmeute auf dem Motorrad in Lederkluft davon gerauscht. Er ist die Galionsfigur einer neuen Bewegung in Europa, die unabhängig von kurzen populistischen Parolen Europa von Grund auf erneuern und demokratisieren will. Er ist diese Bewegung nicht alleine, er ist nur das bekannteste Gesicht: Yanis Yarouvakis.

DiEM 25 versteht sich als pan-europäische Bewegung, die die nationalen Grenzen überwinden und alle Demokraten vereinen will, eine Bewegung die glaubt, dass Europa erhalten werden kann uns muss. Sie forciert eine vereinte, breite Front, die eine postmoderne Version der 1930er Jahre verhindern will.

Die etablierten Parteien und das Parteiensystem an sich haben ein massives Glaubwürdigkeits- und Legitimierungsproblem; das im Erstarken der Rechten und oft neofaschistischen Bewegungen in vielen europäischen Ländern sichtbar wird.

Europa wird von Bürokraten aus Brüssel und etwa 10.000 Lobbyisten regiert, die ihre Legitimation aus den nationalen Regierungen ableiten, die Eurogruppe basiert auf keinerlei Legitimation und die Troika besteht aus nichtgewählten Technokraten Die Kommission in Brüssel ist von der Exekutive der Staaten berufen und ernannt, während das Europäische Parlament eine nur beschränkte Macht besitzt. Das Exekutivorgan Kommission ist machtvoller als das vom Volk gewählte Parlament. Die politischen Parteien, die sich auf Liberalismus, Demokratie, Freiheit und Solidarität berufen, betrügen die Menschen um diese selbst gesetzten Prinzipien. Die Austeritätspolitik führt zu einer europaweiten Entsolidarisierung und Medienmogule nutzen ihren Einfluß für eigene Interessen und ihren Profit. Wirtschaftsunternehmen lenken durch Angst, Einschüchterung und Überwachung um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. TTIP-Leaks macht es wohl dem letzten Ungläubigen deutlich.

Die Europäische Union ist das größte erfolgreiche Friedensprojekt der Menschheit. 500 Millionen Menschen, mit verschiedensten Sprachen und Kulturen schufen einen Raum von Menschenrechten der noch vor wenigen Jahrzehnten durch Tod, Blut, Leichen und Leid gewatet ist.

Heute wird der Kontinent wieder durch Bürokratie und Kleinstaaterei auseinander getrieben. Ein Zusammenschluss von kurzsichtigen und naiven Politiker, inkompetenten Finanzexperten und skrupellose Vorstände steuert die EU wieder auf den Abgrund von Nationalismus, Extremismus und Rassismus zu.

Im Herz der desintegrierenden EU wächst ein Tumor des Betruges, Technokraten, Bürokraten, Entscheidungen von Top-down-Entscheidungen. Die demokratische Legitimation wird von Finanz- und Wirtschaftskräften abgelöst. All das bedeutet ein Ende der Demokratie. Die Hoffnung der Menschen sinken und die Menschenfeindlichkeit grassiert quer durch Europa. Es bliebe uns nur die Entscheidung in die Nationalstaatlichkeit zurück zu fallen oder sich der Brüsseler demokratiefreien Politik zu unterwerfen.

DiEM 25 hat sich zum Ziel gesetzt, die Europäische Union bis zum Jahr 2025 zu einer wirklichen Demokratie zu führen, die die Solidarität und die europäische Idee wieder aufleben lässt; denn sonst wird sie zerfallen und alle Errungenschaften zum Frieden und zur Freiheit in Europa, die seit 1945 erreicht wurden, verloren.

DiEM hat mittlerweile 17000 Mitglieder in 56 Ländern, von Yanis Varouvakis über Julian Assange, viele Schriftsteller und Publizisten; Künstler und Wissenschaftler, Politiker vielerlei Couleur bis hin zu Tausenden von Bürger europaweit.

Diesen Donnerstag, den 5. Mai, 19.00 Uhr im Werk X in Wien-Meidling

http://diem25.org/events/

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