„Not one more life should be stolen by a Sanctuary City. President @realDonaldTrump is calling on Congress to give American citizens the right to sue Sanctuary Cities for damages!“

Der US-Präsident Donald Trump will den US-Bürgern ein Klagerecht auf Schadensersatz gegen selbsternannte „Sanctuary Cities“ ermöglichen. Die kriminell handelten Städtevertreter dieser selbsternannten „Sanctuary Cities“ unterstützen und schützten illegale Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und widersetzen sich einschlägigem US-Bundesrecht.

Das Schadenersatzrecht gegen diese „Zufluchtsstädte“ soll Bürger, die Opfer von illegalen Einwanderern oder durch illegale Einwanderer geschädigt wurden, angemessenen Schadenersatz ermöglichen.

Donald Trump will also dafür sorgen das die, die direkt oder indirekt, für den Schaden oder die Opfer verantwortlich sind, die illegale Einwanderer anrichten, in die Haftung genommen werden können.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, zum »Push-Backs«, d. h. zu Kollektivausweisungen von illegal eingedrungenen Migranten in die EU, wird genau dies auch in Europa ermöglichen.Denn illegale Einwanderer dürfen zurückgewiesen werden, ohne irgendwelche Rechtsansprüche gelten machen zu können. Wer als staatliche Stelle illegale Einwanderer nicht abschiebt, ist verantwortlich für die Schäden,die die anrichten. Schadenersatzansprüche ebenso gegen, die, die illegale Einwanderer unterstützen, schützten und besonders von diesen profitieren.

Besonders interessant, es gibt keine schriftlichen Anweisungen, auf die man sich berufen kann. Merkel hat diese nie erteilt. Also keinen Befehlsnotstand auf die sich die N.-Sozialisten versuchten herauszureden

Ob Merkel da fein raus ist, ist dabei noch die Frage, weil sie hat keine schriftlichen Anweisungen zur illegalen Einwanderung gegeben, wie Hitler der auch nie eine schriftliche Anweisung zur Judenverfolgung gab.

Die die Judenverfolgung durchführten wurden - ZU RECHT - für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen, zumindest im demokratischeren Westdeutschland.

Donald Trump verlangt von der demokratischen Kongressmehrheit dieses Gesetz zu verabschieden, die linken US-Democrats werden sich dem vermutlich verweigern. Zum einen wird dem US-Wählerinnen deutlich wen man wählen und zum Anderen werden sich um die wichtigen Belange der US-Bürger NICHT die Bohne KÜMMERT, die US-Democrats.

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http://www.pi-news.net/2020/02/usa-trump-nimmt-sanctuary-cities-zufluchtsstaedte-in-die-pflicht/

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MartinUSH

MartinUSH bewertete diesen Eintrag 20.02.2020 06:57:08

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