»Redefreiheit ist der Grundstein der amerikanischen Demokratie« - jeder Demokratie!

Die Sozialen Medien verlieren Haftungsschutz in den USA!

Die Meinungsfreiheit im Internet wird gestärkt! Sehr gut!

Und es ist wieder US-Präsident Donald Trump, der die demokratischen Recht der US-BürgerInnen stärkt. Damit auch letztendlich unsere demokratischen Rechte.

Der US-Präsident unterzeichnete eine Durchführungsverordnung, die die Meinungsfreiheit stärkt und den Sozialen-Medien-Konzernen den Haftungsschutz entzieht. Schluss mit der Zensur der Redefreiheit durch die Sozialen-Medien-Konzerne – das ist das Ziel!

Trump stellt sich ihrer unkontrollierten Macht und ihres Meinungsmonopols durch eine Einschränkung ihres gesetzlichen Haftungsschutzes entgegen.

»Wir sind heute hier, um die Redefreiheit vor einer der größten Gefahren in der amerikanischen Geschichte zu schützen,« rechtfertigte Trump diese Verordnung zum Schutz von Freiheit und Demokratie.

»Eine kleine Handvoll mächtiger Sozialer Medien Monopole hat die unkontrollierte Macht, praktische jede Form der Kommunikation zwischen Privatperson oder dem großen öffentlichen Publikum zu zensieren, einzuschränken, zu verändern, umzuformen, zu verbergen oder virtuell abzuändern.«

Diesen für demokratische freiheitliche Gesellschaften unhaltbaren Zuständen tritt Donald Trump nun entschlossen entgegen. Nachdem „Facebook entschieden hatte, Mitgliedern der Soros-NGOs und der Muslimbruderschaft die Zensur ihrer Inhalte zu überlassen“, blieb ihm auch keine andere Wahl mehr.

Trump stellt fest: »Meine Exekutivverordnung weist die Federal Trade Commission an, Soziale Medien-Netzwerke zu verbieten, sich an betrügerischen Handlungen zu beteiligen.«

Beim Haftungsschutz von Sozialen Medien ging man davon aus, dass die Sozialen Medien sich politisch und gesellschaftlich neutral verhalten, es ist aber offensichtlich, das sie es nicht sind.

»Als Präsident erlaube ich nicht, dass das amerikanische Volk von diesen riesigen Unternehmen gemobbt wird. Viele Menschen wollten schon lange, dass dies von einem Präsidenten angegangen wird. Ich wurde von Demokraten angerufen, die dies tun wollten und habe deshalb denke ich, dass diese Maßnahme eine parteiübergreifende Situation darstellt.«

Und wieder kümmert sich der US-Präsident Trump um die Belange seiner WählerInnen...

https://www.freiewelt.net/nachricht/trump-unterzeichnet-durchfuehrungsverordnung-schluss-mit-der-zensur-der-konservativen-10081392/

https://www.freiewelt.net/nachricht/facebook-ueberlaesst-soros-ngos-und-muslimbruderschaft-die-zensur-10081276/

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