Die Instrumentalisierung der deutschen Geschichte in der heutigen Politik

Wir erleben derzeit eine Inflation von Begriffen, die sich der Geschichte des Nationalsozialismus bedienen, wie z.B. „Hitler“, „Nazis“ und „Faschisten“. Nicht erst seit gestern sind das Kampfbegriffe geworden, mit denen versucht wird, die Stimmung aufzuheizen und eine bestimmte Wirkung zu erzielen. Im Folgenden möchte ich darstellen, wie mit diesem deutschen Stigma schon lange Politik gemacht wird, und warum das so problematisch ist.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs herrschte nicht nur in Deutschland, sondern weltweit die Auffassung, dass jetzt endlich eine Zeit des Friedens gekommen sei. Unser so beliebter Ex-Kanzler Willy Brandt, der zusammen mit Egon Bahr die Entspannungspolitik geprägt und damit die Wiedervereinigung ermöglicht hatte, prägte den für die Deutschen so bedeutenden Satz: „Nie wieder soll von deutschem Boden Krieg ausgehen.“

Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung kam es zur Auflösung des Warschauer Paktes und einer Diskussion über die Rolle der NATO. Deutschland trat der NATO als einem damalig noch klassischen Verteidigungsbündnis bei. In den darauffolgenden Jahren erweiterte sich die NATO nach Osten innerhalb der Ex-Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes. Aus russischer Sicht wird und wurde das schon damals als Bedrohung der eigenen Sicherheitsinteressen eingeschätzt. Bis heute wird über die Frage gestritten, ob es bei den Verhandlungen über die Wiedervereinigung von westlicher Seite verbindliche Zusagen gegeben habe, dass die NATO nicht nach Osten ausgedehnt wird. Russland wertet die NATO-Osterweiterung als Vertrauensbruch, der die Beziehung zum Westen bis heute belastet.

Ende der 90er Jahre nahmen in Ex-Jugoslawien in Teilen der Republik nationale Bestrebungen zu und es kam folglich zu immer stärker werdenden regionalen Konflikten. Nachdem Berichterstattungen über „Massaker“ an der Bevölkerung laut wurden, gab es eine Debatte über eine NATO-Intervention, auch im deutschen Bundestag. Im Anschluss eines Besuches in Washington kam der damalige Außenminister und Parteivorsitzende der Grünen Joschka Fischer sichtlich unter Druck gesetzt nach Deutschland zurück und erklärte in einer Rede auf einem Parteitag der Grünen, warum die Deutschen sich an diesem Krieg zu beteiligen hätten. Dieses Zeitzeugnis ist bis heute so beachtlich, um nachzuvollziehen, was das zum damaligen Zeitpunkt für Deutschland bedeutete.

Inmitten von lauten Zwischenrufen redete sich der damalige grüne Außenminister um Kopf und Kragen. Um den ersten Kriegseinsatz von Seiten Deutschland seit 1945 zu rechtfertigen, brauchte es eine besonders emotionalisierende Strategie. Die Medien versuchten über Material, das Jahre später als Propaganda entlarvt wurde, das Bild eines Völkermordes im Kosovo zu zeichnen. Insbesondere dem deutschen Verteidigungsminister Rudolph Scharping (SPD) gelang es mittels dieser Kampagne, den Druck auf die deutsche Bevölkerung zu erhöhen. Aus dem damalig so antifaschistisch geprägten Satz „Nie wieder Krieg!“ machte Joschka Fischer ein „Nie wieder Auschwitz!“, und meinte damit die Abwendung eines weiteren Verbrechens gegen die Menschlichkeit als Kriegsgrund. Es gelang, die Intervention trotz fehlenden UNO Mandates, nicht als imperialistische Aggression, sondern sogar als antifaschistischen Widerstand und Friedensmission zu verkaufen. Diese von da an initiierte und anschließend wiederholte perfide Strategie der Manipulierung der Öffentlichkeit mit deutscher Geschichte sollte der friedensbewegten Linken in den darauffolgenden Jahren bis heute beinahe den Kopf kosten. Die Partei Die Grünen verlor massenhaft Parteimitglieder, bescherte sich gleichzeitig mit der Willigkeit gegenüber dem NATO-Bündnis für die Zukunft Regierungsfähigkeit. Die völkerrechtswidrige NATO-Bombardierung Serbiens fand schließlich mit deutscher Beteiligung statt und löste eine Massenflucht aus. Sie verletzte nicht nur die internationale UNO - Charta, sondern auch die europäische Friedensordnung Charta von Paris und lieferte damit eine Vorlage für das russische Vorgehen 2014 auf der Krim. In der Folge kam es außerdem zu mehreren vom Westen initiierten sogenannten „Farbrevolutionen“.

Seit dem Sündenfall 1999 gilt die NATO nicht mehr als klassisches Verteidigungsbündnis. Denn gemäß der UNO gilt seit 1945 das Gewaltverbot: „Alle Länder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Anwendung von Gewalt.“ Das Völkerrecht, das aus den Lehren des 2. Weltkrieges hervorgegangen ist, besagt, dass kein Land ein anderes Land angreifen darf, bzw. darf auch kein Land militärisch intervenieren, es sei denn, es liegt ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates vor. Außerdem obliegt einem Staat das Recht sich zu verteidigen. Im Einklang mit dem Völkerrecht zu handeln, bedeutet also, sich an diese Regeln zu halten. Bewegt man sich außerhalb dieser Regeln, handelt man nicht mehr im Einklang mit dem Völkerrecht. Im Anschluss an 1999 wurde über die Jahre versucht, das Völkerrecht auszuhebeln, bzw. es zu umgehen. Um sich das Recht des militärischen Eingriffs zu sichern, wurde innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft ein neues Konzept ins Leben gerufen: „Responsibility to protect (R2P)“, zu deutsch: Schutzverantwortung. Dadurch entsteht ein argumentativer Wettstreit um das Völkerrecht einerseits und die Menschenrechte andererseits, die zunächst einmal grundsätzlich beide gleichwertige Bestandteile der UNO Charta sind. So behält sich die NATO durch R2P vor, da einzugreifen, wo es dem Schutz der Menschenrechte dienen soll. Im Fall jedoch, dass die NATO ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates vorgeht, steht dieses Handeln nicht im Einklang mit dem Völkerrecht.

Es gibt verschiedene Gründe, warum das Konzept R2P zu Kritik führt. Man führt einen Militäreinsatz durch, der als „Krieg für die Menschenrechte“ ausgelegt wird und lässt außer Acht, dass es auch dadurch wieder Tote, Verletzte, Flüchtlinge, Enteignete und Entrechtete gibt. Es entsteht ein Recht des Stärkeren, der gemäß eigenen Ermessens (und seiner eigenen Interessen) interveniert. Wenn alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrates militärisch gleich stark wären und alle ein Veto-Recht besitzen würden, würde das internationale Recht garnichts mehr gelten und jeder könnte überall einfach militärisch einmarschieren, mit dem Vorwand, auf diese Weise Menschenrechtsprobleme zu bekämpfen. So wird beispielsweise ein vergleichsweise schwächeres Land wie Libyen bombardiert, aber man stelle sich vor, Libyen würde in USA wegen Guantanamo bombardieren oder, weil es zu Ausschreitungen zwischen Afro-Amerikanern und Polizisten gekommen ist. Wenn sich die Stärkeren schon nicht an die Rechtsordnung halten, wird es für die Schwächeren immer schwieriger, sodass dadurch eine Gewaltspirale in Gang gesetzt wird. Als Beispiel dafür dient insbesondere die russische Antwort auf der Krim 2014 als Folge von jahrelangen westlichen Provokationen und der Syrieneinsatz in Absprache mit der syrischen Regierung und als Konsequenz der westlichen Aggression gegen Libyen.

Es besteht die Schwierigkeit, eine Messlatte anzusetzen, welches Ausmaß von Menschenrechtsverbrechen nun Rechtfertigung genug ist und so wird die Situation beliebig interpretierbar. Zudem ist es schwierig und beinahe unmöglich, eine eindeutige Perspektive über die Lage vor Ort zu bekommen. Das Konzept R2P führte insbesondere durch den NATO-Miltäreinsatz im Libyenkrieg zu Kritik, man hätte den Vorwand, die Menschenrechte schützen zu wollen, zu eigenwilligen Zwecken missbraucht.

Nach vielen dieser militärischen Eingriffe seit 1999 wissen wir inzwischen, wie Medien je nach Interessenlage eingesetzt werden, um die öffentliche Meinung zu manipulieren und das Bild einer humanitären Katastrophe zu zeichnen, sodass es nur vernünftig erscheint, einem Kriegseinsatz zuzustimmen. Es wird so emotionalisiert, dass jeder, der der öffentlichen Meinung widerspricht und sich gegen eine Intervention ausspricht, ein Unmensch sein muss. Erfahrungsgemäß wird die „humanitäre Katastrophe“, die benötigt wird um R2P anzuwenden, zudem noch provoziert, herbeigeführt, oder mindestens verstärkt, indem Terroristen gezielt bewaffnet werden, die das Land destabilisieren und die jeweilige Regierung unter Druck setzen sollen (Regime Change Politik). Stets wird dann eine einseitige Narrative bedient, bei denen es die Guten und die Bösen gibt, je nach Interessenlage, und wir scheinbar die Guten zur angeblichen „Befreiung“ unterstützen. So wurde auch im Kosovo beispielsweise in den westlichen Medien den Serben einseitig die Schuld gegeben, das serbische Volk und deren Regierung diskreditiert und als barbarisch dargestellt. Unter den Kosovo-Albanern, mit denen serbische Einheiten sich Gefechte lieferten, waren jedoch von der NATO unterstützte und CIA ausgebildete Terroristen (die UCK, rekrutiert aus Söldnern der Mudschaheddin, spätere Al Qaida), die den Kosovo zunehmend destabilisierten und die serbische Armee in Bedrängnis brachten. Vor diesem Hintergrund ist auch heutzutage die Anwendung des Begriffs „Bürgerkrieg“ in den westlichen Medien kritisch zu hinterfragen.

Der Sieg über den Nationalsozialismus taugt dabei bis heute als argumentative Grundlage, um eine „Eliminierung des Bösen“ zu propagieren. Die Interessen des Konfliktes werden in der öffentlichen Diskussion weitgehend ausgeblendet, stattdessen wird emotionalisiert über Begriffe wie „Hitler“, „Auschwitz“ und „Massaker“. Zum Feindbildaufbau wird „hitlerisiert“, um das Bild des Bösen zu zeichnen, das es zu besiegen gilt. Der Glaube, dass das Gute über das Böse siegt, ist insbesondere im amerikanischen Geist sehr verwurzelt, und geht weit über die Außenpolitik mit Putin oder Assad hinaus und reicht bis zum Impeachment – Verfahren gegen Trump im eigenen Land. Wer beim Aufbau des Bösen beteiligt war, wird stets verschwiegen, nämlich der Eliminator selbst. Nicht nur bekommen wir durch diese Strategie ein selektives Geschichtsbild, es besteht zudem die Gefahr der Relativierung des Holocausts, der Person Hitlers und eine willkürliche Verwendung des Begriffes „Faschismus“. So wird nicht nur auf der einen Seite ein Tatbestand dramatisiert und emotional aufgeladen, sondern gleichzeitig erfährt alles, was mit dem Nationalsozialismus in Verbindung stand und als singulär gilt, eine Abwertung. Gerade im Rückblick und im Zuge der Aufdeckung der Lügen des Kosovokrieges ist der Vergleich „Auschwitz“, den Joschka Fischer gewählt hat, peinlich, ja skandalös und stellt im Nachhinein eine drastische Verharmlosung des Holocausts dar.

Was wir erleben in der internationalen Politik, ist eine Instrumentalisierung deutscher Geschichte und eine Reduzierung der Erinnerungspolitik auf den Holocaust, als Schreckensbild eines „Verbrechens an der Menschlichkeit ungeheuren Ausmaßes“. Was das Geschichtsverständnis betrifft, wird eine Wahrnehmung gefördert, die den Glauben nährt, die Alliierten hätten eingegriffen, um die Menschen zu retten und so hätte „das Gute“ über „das Böse“ gesiegt. Tatsächlich aber war es kein erklärtes Ziel der Alliierten, den Holocaust zu beenden, sondern lediglich Deutschland und die Nazis zu besiegen. Die Menschen in den Konzentrationslagern wurden zuallerletzt befreit und es wurden bspw. auch keine Transportwege zu den KZs zu diesem Zwecke bombardiert. Der scheinbar moralisch überhöhte Standpunkt führt auch dazu, dass entscheidende Fragen zur Vermeidung eines jeden Krieges nicht mehr gestellt werden, z.B. zur Finanzierung, Aufrüstung, diplomatischem Vorgehen in den internationalen Beziehungen usw.. Die Frage nach den Ursachen des „Bösen“ in Bezug auf den 2. Weltkrieg ist sogar tabuisiert.

Unsere Erinnerungspolitik ist zur reinen Symbolpolitik verkommen, die mit dem Wert des Erinnerns und den daraus zu ziehenden Konsequenzen für unsere heutige Politik nichts mehr zu tun hat. Die Lehren aus dem 2. Weltkrieg zu ziehen, mit allem, was aus den Nürnberger Prozessen resultiert ist, würde für die heutige deutsche Politik bedeuten: Gemäß des Grundgesetzes und mit Berufung auf die UNO-Charta muss Deutschland aus der NATO austreten. Ferner muss die US – Airbase in Ramstein, durch die die technische Basis illegaler Drohnenkriege auf deutschem Boden unter Ausschluss der Öffentlichkeit geduldet wird, geschlossen werden. Die Beteiligung an Gewaltakten gegenüber anderen Ländern macht uns vermehrt zur Zielscheibe terroristischer Vergeltung und gefährdet unsere nationale Sicherheit.

Ein Beispiel dieser Symbolpolitik konnte man erst kürzlich auf der Münchener Sicherheitskonferenz beobachten. Angesichts zunehmender Aufrüstung, Aggression und Missachtung des Völkerrechts könnten gerade die deutschen Vertreter die Veranstaltung nutzen, um insbesondere im Hinblick auf die eigene Vergangenheit für die Einhaltung internationaler Regeln zu plädieren.

Zu Beginn seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz sonderte Steinmeier einen pflichtmäßigen Kommentar zu Auschwitz ab, als ginge es bloß darum, eine unterwürfige Position innerhalb dieser „Wertegemeinschaft“ einzunehmen und zwar nicht, um die Erinnerung als Anlass zu nehmen, für eine gemeinsame Friedenspolitik zu werben, sondern im Gegenteil: Hinzunehmen, dass man sich für die zunehmende westliche Aggression zu versklaven und keinen Widerstand zu leisten hat. Eine absurdere Verzerrung der deutschen Geschichte, als die Erwähnung von Auschwitz auf einer westlichen Kriegsmesse, ohne dabei in peinliche Verlegenheit zu geraten, ist wohl kaum möglich.

Denn gleich nach diesen Lippenbekenntnissen fährt er fort, „Deutschlands außenpolitische Verantwortung“ anzupreisen, für die man sich „bewähren müsse“. Dass mit „Engagement“ und „Verantwortung“ Militäreinsätze gemeint sind, die nicht mehr im Einklang mit dem internationalen Recht erfolgen, fällt einfach unter den Tisch. Es folgen einseitige Schuldzuweisungen an China und Russland. Man könnte sich diesen Sermon sparen und einfach direkt sagen, dass es damals wie heute um die „Erschließung östlichen Lebensraumes“ geht.

Denn, was zum Zwecke der Manipulation der öffentlichen Meinung zunehmend aus der Erinnerungspolitik verdrängt wird, ist:

- Die Aggression gegen die Sowjetunion (1941)

- Das Gedenken an die Opfer der Sowjetunion (27 Mio.)

- Die Würdigung des Sieges der Sowjetunion über die Nazis

- Die Spuren westlicher Unterstützung für Hitler und die Nazis bis zur Machtergreifung und darüber hinaus

Eher unkommentiert finden die Truppenverlegung und der militärlogistische Umschlag von „Defender 2020“ durch Deutschland statt, wo Menschen sich noch gut erinnern, was vor mehr als 75 Jahren geschah. Dieser peinliche Zusammenhang wird ausgeblendet, ja es wird beinahe so getan, als hätte es Willy Brandt, Egon Bahr, die Ostpolitik und die Wiedervereinigung dazwischen garnicht gegeben und man würde einfach ab 1945 nahtlos zur Tagesordnung übergehen. Gab es den Sieg gegen Nazideutschland am Ende garnicht?

Die bewusste Ignoranz geschichtlicher Zusammenhänge zum Zwecke der Verdeckung westlicher Aggression führt auf der anderen Seite zu peinlichen Widrigkeiten, die in der öffentlichen Wahrnehmung schwer zu rechtfertigen sind. So beispielsweise die westliche Unterstützung von pro-EU nationalistischen Parteien in der Ukraine, unter denen sich antisemitische Rechtsextreme befinden. Die Seite der Separatisten wurde 2014 auch von Israel mitunterstützt, obwohl unter den ukrainischen Nationalisten durch die Kollaboration mit den Nazis im 2. Weltkrieg so viele Juden umkamen.

Die heutigen Kriegshandlungen perspektivisch zu verzerren, ist auch der Grund, warum ein Streit um die Auslegung der Vergangenheit entbrannt ist. Russland besteht auf die Sichtweise, dass Polen eine Mitschuld am Ausbruch des 2. Weltkrieges trägt, während der Westen es so auslegen möchte, dass die Sowjetunion mit Nazideutschland das Abkommen über die Teilung Polens getroffen hatte. Worum geht es dabei? Es geht darum, ob man die Sowjetunion im Hinblick auf den heutigen Konflikt zwischen Westen und Russland nun eher aggressiv oder defensiv darstellen möchte. Die westliche Auslegung beansprucht für sich das Bild einer aggressiven Sowjetunion und lenkt so von der westlichen Unterstützung für Hitler und die Nazis und dem Angriff auf die Sowjetunion 1941 ab. Sarkastisch gesagt, geht die Tendenz schon bald dahin, Hitler regelrecht für den Überfall zu danken und ihm ansonsten alles Weitere zu entschuldigen, denn schließlich hat er ja die „Juden nach Israel gebracht“. In seiner Rede beim „Yad Vashem“ Gedenktag in Jerusalem sprach Steinmeier im Zusammenhang mit Auschwitz nur noch vom „Bösen“. Was das ist, bleibt offen für Interpretation. Von den Juden ist keine Rede mehr.

Es gibt verschiedene Gründe, die die Annahme rechtfertigen, dass es um den Weltfrieden derzeit wieder schlechter bestellt ist:

- Eine drohende neue Wirtschaftskrise

- Ein neues weltweites Wettrüsten inklusive einer Debatte um die Aufstockung von Nuklearwaffen

- Der einseitige Ausstieg der USA aus dem INF

- Die Normalisierung von Völkerrechtsbrüchen

- Kriegsrhetorik statt Diplomatie

Es ist heute wieder wichtiger denn je, sich zu erinnern und vor allem, die ganze Geschichte zu erzählen. Mittlerweile gibt es nur wenige, die noch am Leben sind, die den Krieg erlebt haben, weswegen die Russlandkorrespondentin Gabriele Krone Schmalz den Satz prägte: „Ich habe das Gefühl, dass die Sensibilität für die Zerbrechlichkeit des Friedens langsam ausstirbt.“

Sehenswert:

17
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
6 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

T Rex

T Rex bewertete diesen Eintrag 28.02.2020 08:40:15

Frank und frei

Frank und frei bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 17:34:36

pirandello

pirandello bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 17:01:16

Don Quijote

Don Quijote bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 16:28:46

berridraun

berridraun bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 12:30:26

Waldelfe25

Waldelfe25 bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 09:37:05

Leela Vogel

Leela Vogel bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 08:04:55

Kai-Uwe Lensky

Kai-Uwe Lensky bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 07:33:39

nzerr

nzerr bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 05:54:43

invalidenturm

invalidenturm bewertete diesen Eintrag 27.02.2020 00:46:51

Margaretha G

Margaretha G bewertete diesen Eintrag 26.02.2020 23:08:41

Claudia56

Claudia56 bewertete diesen Eintrag 26.02.2020 22:40:51

Pommes

Pommes bewertete diesen Eintrag 26.02.2020 21:49:09

MartinUSH

MartinUSH bewertete diesen Eintrag 26.02.2020 21:19:13

Tourix

Tourix bewertete diesen Eintrag 26.02.2020 01:39:30

philip.blake

philip.blake bewertete diesen Eintrag 25.02.2020 21:19:42

Iris123

Iris123 bewertete diesen Eintrag 25.02.2020 20:28:16

156 Kommentare

Mehr von Wurschtbrot02