Was wir in den letzten Tagen im Zuge der US-Wahl mal wieder an deutscher Untertänigkeit und Vetternwirtschaft gegenüber Washington gesehen haben, sucht seinesgleichen. Es wirft ein schlechtes Licht auf die Presse dieses Landes, dass sich keineswegs um Objektivität bemüht wurde. Das deutsche Kriegsestablishment, das auf NATO und Rüstung gebürstet ist, macht keinen Hehl aus seiner Bevorzugung des neoliberalen Joe Bidens.

In ganz Deutschland und so auch in der Oberpfalz entsteht der Eindruck, es sei ein Grund zur Freude, dass Grafenwöhr auch weiterhin die größte europäische Basis für Amerikas völkerrechtswidrige Kriege in aller Welt bleibt. Es ist ein naiver Irrglaube der Deutschen, die US- Soldaten seien zu unserer Verteidigung da. Deutschland bringt durch diese waghalsige Politik sich selbst und seine Nachbarn in Gefahr.

Was wir kürzlich an Terror in Wien gesehen haben, ist auch auf deutsches Politikversagen zurückzuführen. Seit kurzem gilt als erwiesen, dass die 37 Millionen Flüchtlinge weltweit hauptsächlich auf US-Kriege zurückzuführen sind, an denen Deutschland grundgesetzwidrig partizipiert.

In der Oberpfalz machen weder Konservative, noch Sozialdemokraten einen Unterschied, wenn es darum geht, den Militärstandort Grafenwöhr zu verteidigen. SPD und Grüne, die sich vordergründig gegen Nazis positionieren, befürworten eine Politik, die neokonservativ und rechtsaußen ist. Unsere Aufgabe ist es, die deutsche Abhängigkeit von der Rüstungsindustrie zu hinterfragen, die Konsequenzen für unsere internationalen Beziehungen zu bedenken.

Ungeachtet des US-Präsidenten ist es höchste Zeit, dass Deutschland endlich eine eigenständige Außenpolitik entwickelt. Sie sollte nach dem Grundsatz gestaltet werden, wie es im Grundgesetz formuliert wurde: „Deutschland sollte einen Beitrag zum Frieden in der Welt leisten.“ Die deutsche Bundeswehr in Krisengebiete zu schicken, anstatt sie verteidigungsfähig zu machen, leistet diesen Beitrag nicht.

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Silvia Jelincic

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pirandello

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