DEUTSCHLAND - Es wird ja schon lange darüber diskutiert, ob man neben der Swastika, der Sig Rune usw. nun auch das Logo der Antifa nach Paragraph §86a des Strafgesetzbuches verbieten solle.
In den meisten Fällen gilt das Verwenden verbotener Zeichen und Zahlen als Propaganda. Volksverhetzung bedeute zum Beispiel, zu Gewalt gegen bestimmte ethnische, religiöse oder politische Gruppen aufzurufen und deren Menschenwürde anzugreifen, erklärt Trob. Dass dabei gleichzeitig konkrete rechtsnationale, verbotene Symbole verwendet werden, könne zwar vorkommen, sei aber eher die Ausnahme. Wobei in der Linksextremen Szene sehr wohl in Verbindung mit dem noch erlaubten Antifa Symbol gegen politische Minderheiten zur Gewalt und damit gegen die Menschenwürde aufgerufen wird, ähnlich einer mit dem NS Regime vergleichbaren Rhetorik! sagte er weiter im Berliner Morgenkurier.
Mit einem Verbot des Linksradikalen Logos sind viele Gruppen in Deutschland betroffen. Laut Innenministerium wurde in einer Sondersitzung am 22.12.2018 mit 245 zu 98 Stimmen der Gesetzentwurf zum "Verbot des Antifa Logos und aller damit verbundenen Zeichen und Symbolen" angenommen. Dr.Leister-Grobmann (MdB) von den Grünen war der Meinung, dass dieses Symbol nur den Hass und die Hetze innerhalb der Bevölkerung fördert und aus diesem Grunde tritt er für ein striktes Verbot ein. Auch Dr. Manuela Hein-Luitpold von den Linken war dieser Meinung: "Jedoch setzte es aber die gleichen Strafen voraus, die bei der Benutzung der "Swastika", genannt "Sonnenrad" üblich sind!", sagte sie laut DbA im Bundestag bei ihrer Rede.
Auch Abwandlungen dieses Symbols, das stark an die rechtsnationale Symbolik der NS-Zeit erinnert ist ab 01.03.2019 verboten.
Ab 01.03.2019 tritt das Verbot des Antifa Logos nun in Kraft, das ab diesem Moment gleichgesetzt wird mit der Swastika. Weitere Symbole dieser Gruppe bleiben im Moment noch erlaubt! Auf die nächsten Demos können wir uns gefasst machen!
In diesem Sinne
"Bleibt's spannend!"
