Gericht verbietet Löschung eines Facebook-Kommentars – gut so!

Ein Berliner hatte Anfang Jänner folgendes gepostet: „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‚Facharbeiter‘, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.“

Dieser Kommentar wurde von Facebook mit der Verweis auf Verletzung der Richtlinien gelöscht und der Berliner für 30 Tage von Facebook gesperrt. DREIßIG TAGE!

Der Berliner hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt, die es dem Konzern untersagt, einen Kommentar von ihm zu löschen und ihn zu sperren. Die Entscheidung vom 23. März (Aktenzeichen 31O21/18) wurde demnach Facebook noch nicht zugestellt.

Es ist mehr als überfällig, den Giganten FACEBOOK im Interesse der Meinungsfreiheit aber auch der Demokratie Grenzen aufzuzeigen. Zumal der Mann nachweislich die Wahrheit spricht, entsprechende Meldungen können vorgelegt werden. Es wäre schön, wenn auch linke Medien die Wahrheit sprechen und einfach sagen, dass nicht alles eitle Wonne Sonnenschein ist.

Robert Cvrkal

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