Es ist ein Satz, den man zweimal lesen muss, um zu begreifen, dass er wirklich gefallen ist. Bei einem Wahlkampfauftritt in Nebraska sagte US-Präsident Donald Trump über die Folgen seines Irankriegs, der Iran könne „eine Stadt auslöschen": „Lasst sie Los Angeles auslöschen, lasst sie San Diego auslöschen." Der Verlust von Millionenstädten sei „ein kleiner Preis" dafür, dass der Iran keine Atombombe bekomme. Die Menge jubelte.
Die Empörung danach war überfällig. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom nannte die Worte „wirr und gefährlich" und fragte, wo der Kongress bleibe. Hakeem Jeffries, Fraktionschef der Demokraten, schrieb: „Die atomare Auslöschung einer US-Stadt ist nicht zum Lachen." Selbst Republikaner widersprachen dem Präsidenten. Der Bürgermeister von San Diego, Todd Gloria, stellte klar: „Wir sind nicht entbehrlich. Wir sind niemals ein kleiner Preis, den man zahlt."
Man kann über die Absichten streiten – das Weiße Haus behauptet, Trump habe genau das Gegenteil sagen wollen, nämlich dass der Krieg solche Angriffe verhindere. Doch darum geht es nicht. Ein amtierender Präsident, der die Vernichtung von Los Angeles und San Diego beiläufig als Kalkül in eine Wahlkampfrede einbaut, hat die Schwelle dessen überschritten, was man von einem Verfassungsorgan an Verantwortung erwarten darf. Sprache des Präsidenten ist keine Privatsache; sie schafft Realitäten, bei Verbündeten wie bei Gegnern.
Und sie fällt nicht vom Himmel. Trump hat den Irankrieg begonnen, für den Völkerrechtler keine hinreichende Uno-Grundlage erkennen. Sie fällt in eine Präsidentschaft, die mit Drohungen gegen politische Gegner, mit der Verhöhnung von Gerichten und mit Kriegsrhetorik gegen den eigenen Bundesstaat Kalifornien – Newsom erinnerte daran, dass Trump Nationalgarde und Marines dorthin schickte – ein Maß an Verrohung etabliert hat, das den demokratischen Normen selbst schadet.
Hier liegt der eigentliche Punkt: Man braucht den Iran nicht zum moralischen Maßstab zu erheben, um zu erkennen, wie tief das Niveau des Oval Office gesunken ist. Teheran ist und bleibt ein repressives Regime mit einer katastrophalen Menschenrechtsbilanz. Aber wenn der amerikanische Präsident Millionenstädte seines eigenen Landes als „kleinen Preis" bezeichnet, liefert er den Argumenten derer, die vom moralischen Verfall der USA sprechen, mehr Munition als jede Propagandasendung es könnte. Das ist keine Meinungsfrage mehr. Das ist dokumentiert, auf Video, aus dem Mund des Präsidenten.