EU bewilligt Georgien Visafreiheit

In Zukunft dürfen Georgier ohne Visum in die Europäische Union einreisen.

Georgiens Annäherung an den Westen geht weiter. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments hat Am 12. Januar 2017 für die Visafreiheit des Landes gestimmt. Damit bestätigte der Ausschuss eine Vereinbarung zwischen den EU-Mitgliedsländern und dem Plenum des EU-Parlaments.

Zentrales Thema der Verhandlungen war zuvor der sogenannte Aussetzungsmechanismus gewesen. Die Aufhebung der Visumpflicht galt schon seit Mai 2016 als eine sozusagen beschlossene Sache, die Unterhändler hatten am Ende nur noch über den Details für einen sogenannten "Aussetzungsmechanismus" gebrütet, mit dessen Hilfe die Visafreiheit im Fall der Fälle zügig ausgesetzt werden kann. Sollte etwa ein massiver Anstieg der Überschreitung der Aufenthaltsdauer von Bürgern beider Staaten in der EU registriert werden, könnte die Visafreiheit für insgesamt neun Monate ausgesetzt werden. Aber auch eine deutliche Zunahme von Asylanträgen von Georgiern könnte gegebenenfalls zur Aussetzung der Visumfreiheit führen.

Die Visafreiheit für Georgien hat eine lange Vorgeschichte. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war Georgien eines der ärmsten Länder Europas. Das politische System war von Korruption verdorben und auf den Straßen herrschte das organisierte Verbrechen. 2003 kam durch die so genannte "Rosenrevolution" der junge, prowestliche Politiker Mikheil Saakaschwili an die Macht. Als Staatspräsident setzte er ein radikales Reformprogramm durch. Er zerschlug die vorherrschenden Bandenstrukturen, setzte einen rigorosen Antikorruptionskurs durch und gab zwei klare Ziele aus: Beitritt zur EU und NATO.

2
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
5 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

Margaretha G

Margaretha G bewertete diesen Eintrag 25.01.2017 10:05:13

anti3anti

anti3anti bewertete diesen Eintrag 19.01.2017 23:32:05

1 Kommentare

Mehr von Michael Khachidze