Über Neos und Neonazis

Beate Meinl-Reisinger, Clubobfrau der Neos und Abgeordnete im Nationalrat, beschimpft im August 2022 die Aktivisten für Frieden und freie Impfentscheidung als "Volksverräter". Dieser auch von Nazis benutzte Hetzbegriff ist mit Demokratie und liberalem Rechtsstaat nicht vereinbar. Meinl-Reisinger muss daher abtreten. Der Verfassungsschutz ist einzuschalten.

OE24 https://www.youtube.com/watch?v=wnpNUsYqT88

In Österreich gibt es unzählige friedliebende Menschen, die sich gegen Krieg und für eine positive Verständigung mit der Russischen Föderation aussprechen. Einige von ihnen haben erfolgreich für die Abschaffung der menschenverachtenden und epidemiologisch sinnlosen Impfpflicht gekämpft. Gemeinsam setzen sie sich für Demokratie, Menschenrechte und neuerdings auch für den Erhalt unserer schon angekratzten Neutralität ein. Das bedeutet, dass sich diese Menschen offenkundig mit dem liberalen Rechtsstaat und der demokratischen Republik Österreich identifizieren und zur Neutralität bekennen. Sie stehen daher eindeutig auf der Seite der offiziellen Verfassung.

Ebendiese Menschen wurden Anfang August 2022 von Meinl-Reisinger vor laufender Kamera als "Rechtsradikale" und "Volksverräter" bezeichnet. Hier der Videobeweis. Dieses bewiesene Faktum hat die vom Volk finanzierte Politdarstellerin dann auch noch geleugnet. Hier der zweite Videobeweis.

Somit ist dreierlei erwiesen: 1. Meinl-Reisinger macht die eigentlichen Opfer zu Tätern, indem sie friedliebende Demokraten und Liberale als "rechtsradikale Volksverräter" denunziert. 2. Dieser perfiden Methodik bedienen sich regelmäßig die Vertreter totalitärer Ideologien, wie insbesondere die demokratiefeindlichen Neonazis. Ihre historischen Vorbilder des Nationalsozialismus waren perfide Meister der menschenverachtenden Propaganda. Damit haben sie ausdrücklich ihre politischen Gegner als "Volksverräter" abgestempelt – so wie es heute Meinl-Reisinger tut. 3. Meinl-Reisingers Verhalten wirkt objektiv betrachtet nicht liberal-demokratisch, sondern viel eher diktatorisch, um nicht zu sagen nazimäßig.

Aus ihrem Gesamtverhalten folgt, dass Meinl-Reiniger nicht länger für politische Ämter in Österreich tragbar ist. Es ist nicht einzusehen, warum ihr ausgerechnet jenes Volk ein bequemes Leben finanzieren soll, das sie öffentlich beleidigt, spaltet und verhetzt. Jawohl, gemäß meiner rechtlichen Beurteilung hat Meinl-Reisinger den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Jedenfalls ist ihr Verhalten absolut undemokratisch. Folglich muss Meinl-Reisinger von allen politischen Ämtern zurücktreten! Da ihr ehrliche politische Arbeit und Denkarbeit offensichtlich nicht liegen, empfiehlt sich als Schadensausgleich körperliche Arbeit für Volk und Land. Aufgrund ihrer Ortskenntnisse als gelernte Fremdenführerin könnte sie die Straßen Wiens händisch säubern.

Obendrein hegt Meinl-Reisinger anscheinend eine demokratiefeindliche Gesinnung. Ihre offen gezeigte Täter-Opfer-Umkehr lässt darauf schließen, dass die Clubobfrau der Neos Österreich in etwas anderes als eine liberale Demokratie verwandeln möchte. Außerdem ist Meinl-Reisingers offen gezeigte antirussische Haltung eine weitere Parallele zu den Nazis. Ob in ihrem Fall "Neos" in Wahrheit für "Neonazis" steht, ist dringend vom Verfassungsschutz zu klären.