Ein Abdul… bat in einer Duisburger Facebook Gruppe um Tipps, wie er weiterhin Bafög bekommen könnte. Denn sein Aufenthaltstitel war ausgelaufen … weiterlesen

Auf den ersten Blick eine gute Idee oder? Leute posten rechtsradikalen oder gewaltverherrlichende Inhalte auf Facebook und Co. und sind dafür … weiterlesen

Und das nicht erst seit dem NetzDG. [Von Pommes Leibowitz] Ersetzen wir das Wort "Zensur" durch das weniger anstößige Wort "Informationskontrolle … weiterlesen

Beispiele für Formen von Zensur und deren zunehmende Akzeptanz im deutschen Alltag. Von POMMES LEIBOWITZ | Immer wieder hört man die naive und … weiterlesen

er beginnt mit Zensur. Es fand in den letzten Jahren eine eigentümliche Pervertierung unserer Werte statt. Um eine zunehmend verkrustete Demokratie … weiterlesen

Es wird denunziert und diffamiert. Leute werden gesperrt, gemieden, es werden Halbwahrheiten verbreitet, und das Ganze bekommt schnell eine … weiterlesen

Hier ist die finale Version des Netzdurchsetzungsgesetzes(NetzDG). https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/Synopse-NetzDG-final.pdf Die … weiterlesen

Die Koalition ist sich einig beim Gesetz gegen Internethetze. Sie ist sich auch einig beim Gesetz zur Zulassung der Staatstrojaner gegen … weiterlesen

Die erste Beratung zum „Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ Drucksache 18/12356 wurde heute an f. Ausschüsse … weiterlesen

Nun hat man die Fassung zum Netzdurchsetzungsgesetz der Großen Koalition endlich veröffentlicht, kurz vor der ersten Beratung und evtl … weiterlesen

Man kann vor der Rückkehr eines Regimes nur warnen, daher erinnere ich an das Heimtückegesetz von 1934 unter dem NS Regime: "A r t i k e l 1 § 1 … weiterlesen