Lieber zahlen als schweigen: Prag setzt ein historisches Zeichen für freie Medien

In Prag hat sich ein beeindruckendes Zeichen demokratischer Wachsamkeit ereignet: Auf der historischen Letná-Ebene versammelten sich nach Schätzungen der Organisatoren bis zu 450.000 Menschen zu einer gewaltigen Massendemonstration – und zwar nicht, um gegen Gebühren zu wettern, sondern ganz im Gegenteil: Sie gingen auf die Straße, um die Abschaffung der Rundfunkgebühren durch die Regierung von Premier Andrej Babiš zu verhindern! Während populistische Kräfte in ganz Europa unter dem Deckmantel der „Entlastung“ am liebsten alle unabhängigen Sender abwickeln oder finanziell austrocknen würden, haben die Tschechen das durchschaubare Spiel längst erkannt.

Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk direkt aus dem Staatshaushalt finanziert und ihm gleichzeitig die Mittel um über 15 Prozent zusammenstreicht, will keine Reform, sondern politische Erpressbarkeit. Die Menschen in Prag wissen genau, was passiert, wenn freie Medien am Tropf der Regierung hängen: Kritische Berichterstattung wird zum Bittgang, und am Ende entscheidet der jeweilige Machthaber über Budget, Personal und Sendekonzepte. Tschechien hat aus den bitteren Erfahrungen der Nachbarländer gelernt. Man blickt mit offenen Augen nach Ungarn, wo Viktor Orbán über Jahre hinweg mit genau solchen Methoden die Medienlandschaft gleichgeschaltet, kritische Stimmen verdrängt und den Staatsrundfunk zu einer willfährigen Propagandamaschine umgebaut hat.

Dieses Drehbuch wollen sich die Tschechen schlichtweg nicht aufzwingen lassen. Mit dreieckigen Hüten aus Zeitungspapier und klaren Botschaften wie „Wir geben unsere Medien nicht auf“ machten Hunderttausende deutlich, dass ein unabhängiger, beitragsfinanzierter Rundfunk kein lästiger Kostenfaktor ist, sondern die Lebensversicherung einer freien Gesellschaft. Die Botschaft aus Prag reicht weit über die Landesgrenzen hinaus: Wer die Demokratie schützen will, darf ihre vierte Gewalt niemals den Populisten zum Fraß vorwerfen.

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