Die GrünInnen zeichnen sich mal wieder aus, in dem sie genau so handeln wie sie den bösen Rechten immer unterstellen! Da faseln sie immer von einem fragwürdigen Demokratieverständnis der Rechten,besonders in Deutschland, dabei sind es in Österreich UND Deutschland die GrünInnen die sich genau so verhalten wie sie es den anderen unterstellen!
Heute hat die GrünInnen Ministerin verkündet, dass sie morgen bei der EU FÜR das Renaturierungsgesetz stimmen wird!
Dabei sin die anderen Koalitionspartner dagegen!
Was ist jetzt Demokratie?
Wenn sich die Mehrheit gegen etwas entschieden hat und eine einzige Person genau das Gegenteil in der EU vertritt und sich somit absolut undemokratisch verhält?
Im Kurier wird folgendes geschrieben:
So ließ Europaministerin Karoline Edtstadler in einer Aussendung bereits wissen: "Sich über die Verfassung und über Gesetze zu stellen, ist eine neue Dimension. Das muss und wird rechtliche Konsequenzen haben." Welche, konnte man im Kanzleramt am Sonntag auf KURIER-Nachfrage noch nicht sagen. "Wir beraten", hieß es da nur.
Wann checken die Grünwähler endlich, dass sie nur von dieser Partei vorgeführt werden?
In D ist es ja noch offensichtlicher! Der AfD wird permanent Demokratiefeindlichkeit unterstellt, dabei sind es besonders die GrünInnen, die schon mehrmals vom Verfassungsgericht zurecht gewiesen wurden! Noch nie die AfD!
in diesem Sinne...
