Afghane will Altergutachten anfechten! Können die beiden Promi Anwälte damit Erfolg haben? Zahlen tun es wir Steuerzahler! Vergewaltigung mit … weiterlesen

Spätestens seit der Stichwahl bei der Bundespräsidentenwahl wissen wir, dass ein erfolgreiches Anfechten von Wahlen möglich ist. Auch nach der … weiterlesen

Schon lange sind die öffentlich rechtlichen Medien nicht mehr das, was sie einst waren. ARD und ZDF betreiben Meinungsjournalismus, wie er … weiterlesen

Mittlerweile ist es eine Tatsache, dass die Stichwahl um das Amt des Bundespräsidenten wiederholt werden muss, dies ist das Urteil des VfGH. Doch … weiterlesen

In der nächsten Woche wird der VfGH über die Rechtmäßigkeit der Bundespräsidentenwahl entscheiden. Das bisherige Verfahren zeigt, dass Österreich … weiterlesen

Man hat es immer schon geahnt, nun ist es aber bestätigt: Zur Schwächung unserer Demokratie brauchen wir keine Bedrohung von außen oder von … weiterlesen

Eine demokratische Wahl anzufechten ist de jure demokratisch völlig legitim, wenn begründeter Verdacht besteht, dass es zu Unregelmäßigkeiten kam … weiterlesen

Laut vorläufiger Auszählung betrug der Vorsprung von Van der Bellen 31.026 Stimmen. Eine Anfechtung beim Verfassungsgerichtshof hat nur Aussicht … weiterlesen