Warum man sich mit Wladimir, Viktor und Recep Tayyip wird anlegen müssen

Das letzte, was Europa jetzt noch fehlt sind „starke Männer“. Wir hatten in der jüngeren Geschichte genug davon, und der Schaden den sie nach ihrem politischen und / oder biologischen Ende hinterlassen haben war enorm. Trotzdem gibt es Lichtblicke: Putin-Intimus Silvio Berlusconi und Jörg Haider sind am Wähler, an ihrem eigenen Ego und nicht zuletzt an den ausreichend funktionierenden demokratischen Mechanismen in ihren Ländern gescheitert.Das ist gut so und das beweist die demokratischen Selbstreinigungskräfte in diesen Ländern. Europa ist auf Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit gebaut. Nicht zuletzt verdankt es seine wirtschaftlichen und sozialen Erfolge diesen Grundwerten.

In den vergangenen zwanzig Jahren hat es in West- und Mitteleuropa kein Politiker geschafft, dauerhaft demokratische Mechanismen auszuhebeln, die Meinungsfreiheit zu beschränken und sich über das Gesetz zu stellen. Die Frage ist, wie es mit dem EU-Mitglied Ungarn sowie mit den EU-Nachbarn Russland und der Türkei weitergeht und wie lange und auf welche Art und Weise sich Wladimir Putin, Viktor Orban und Recep Tayyip Erdogan an der Macht halten.

Man sollte sich nichts vormachen:Die EU ist in demokratiepolitischer Hinsicht eine Baustelle, auf der es langsam und chaotisch zugeht und nicht absehbar ist, wann das Europäische Haus fertig sein wird. Aber Europa geht über die EU – über die sich nach Lust und Laune schimpfen lässt – weit hinaus. Europa ist eine Werte- und Schicksalsgemeinschaft und trotz all seinen Fehlern und Schwächen ein Erfolgsmodell – das künftig nur dann funktionieren kann, wenn es zu effizienteren, demokratischen Strukturen findet und gleichzeitig seinen Werten treu bleibt.

Wenn wir unseren Wohlstand und unser Gesellschaftssystem erhalten wollen wird uns Europäern wohl nichts anderes übrig bleiben, als die demokratischen Strukturen auf EU-Ebene zu verbessern und dadurch an politischer Bedeutung zu gewinnen. Was Wladimir, Viktor und Co betrifft: „Starken Männern“ sollte man klare Positionen entgegensetzen, zumal nicht nur die EU Probleme hat sondern auch diese Länder. Wie Europas jüngere Geschichte zeigt, sind autoritäre Regierungen nicht die Lösung sondern die Ursache von Problemen. Diese werden in der Regel nicht kleiner, je länger eine autoritäre Führerfigur tun und lassen kann was sie möchte.

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fischundfleisch

fischundfleisch bewertete diesen Eintrag 14.12.2015 23:16:54

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