Immerhin 57 Seiten umfasst die Fragebeantwortung des Gesundheitsministiums an den VfGH, wobei viele Fragen offen blieben und man bei so mancher … weiterlesen

Der russische Präsident Putin hatte viel Zeit, mögliche Sanktionen des Westens durchzuspielen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu planen. Die vom … weiterlesen

Nicht einmal 24-Stunden nachdem Israel den Einmarsch Russlands in der Ukraine verurteilt hat kommt der m. E. berechtigte russische Einwand: "Der … weiterlesen

Laut OTS-Aussendung wurde heute gegen unseren Gesundheitsminister Mückstein und das nationale Impfgremium Strafanzeige wegen des Verdachtes der … weiterlesen

Die Karte zeigt eindeutig, dass sich nicht Russland nach Westen, sondern die NATO nach Osten ausgebreitet hat, womit die Sicherheitsinteressen … weiterlesen

Wie war das noch einmal im Jahre 2008 im Kosovo, wo der Westen dessen Unabhängigkeitserklärung anerkannt hat und dann NATO- und KFOR-Truppen sich … weiterlesen

Vorab ich zitiere weder von rechten Schwurblern, Impfkritikern usw. sondern aus dem Report der GECKO-Sitzung vom 18.02.22. "Nach allen bisherigen … weiterlesen

Das situationselastische Impfpflichtgesetz regelt ja nicht nur die Covid-Schutzimpfung sondern ermöglicht in Wahrheit dem jeweiligen … weiterlesen

Nix ist fix. Alles ist möglich könnte das Motto unserer Regierung im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung lauten. Es wird keine Impflicht geben … weiterlesen

Wenn man in Österreich Politiker mit Standpunkttreue sucht dann wird man vielfach massiv enttäuscht. Es beginnt damit, dass verkündet wurde, dass … weiterlesen

Am Anfang verbreitete die Regierung Angst um die Bevölkerung einzuschüchtern, sie gefügig zu machen um Grundrechtseinschränkungen durchzusetzen … weiterlesen

Diese Aufforderung, die wir alle aus Lautsprecherdurchsagen auf Bahnhöfen kennen richtet m. E. verklausuliert der Wiener Grüne Arsenovic an seinen … weiterlesen

Ausschließlich dem Druck auf der Straße und den vorhersehbaren Verlusten der ÖVP bei anstehenden Landtagswahlen sehen sich jetzt anscheinend die … weiterlesen

Bildungsminister Martin Polaschek hat das Ende der Maskenpflicht in Schulen verkündet und sich dabei auf das Gesundheitsministerium und die … weiterlesen

Die Politik vermittelt den Anschein, dass Boostern ein Freifahrtschein wäre, was nicht nur epidemologisch falsch sondern auch gefährlich ist. In … weiterlesen

In den schwarz regierten Ländern ist Feuer am Dach nachdem die Umfragewerten deutliche Verluste erwarten lassen. Demnach wäre z. B. in … weiterlesen

Der Bundespräsident hat zu prüfen, ob das Impfpflichtgesetz rechtskonform zustande gekommen ist. Dies bedeutet nicht nur, dass es sowohl im … weiterlesen

Niemand geringerer als der Verfassungsrechtler Heinz Mayer hält die Vereinbarungen im türkis-grünen bzw. türkis-blauen Sideletter für rechtswidrig … weiterlesen

Obwohl Biontech für das Jahr 2021 mindestens 9 Mrd. Euro Gewinn erwartet ist nicht nur der aktuelle Aktienkurs mit 162,22 USD im Vergleich zum … weiterlesen

Dem Tiroler Ex-Grünen Christian Veber ist der Nachweis gelungen, dass das Siegel zur Anfrage des Verfassungsgerichtshofes an den … weiterlesen