Wie steht es um die österreichische Justiz?

pixabay

Schlecht, wenn man den Aussagen der Präsidentin der österreichischen Richtervereinigung, Sabine Matejka, glauben schenken darf.

„An den Gerichten herrsche Frustration und Demotivation, die Ausfertigung von Urteilen dauere immer länger, Akten bleiben oft drei bis vier Wochen liegen".

Personalmangel führt dazu, dass auch bereits gefällte Urteile nicht ausgefertigt werden können, weil niemand da ist, der tippt. Damit nutzt es auch nichts, wenn Richter ihre Arbeit rasch erledigen.

Die Situation sei an vielen Gerichten so angespannt, dass es "oft nur noch Notbetrieb gibt, wenn jemand auf Urlaub oder Kur geht".

"Die Situation wird von Monat zu Monat schlechter", schilderte Matejka. Und sie sagt: "Ein Sparkurs für die Justiz wie 2018/19 ist nicht akzeptabel. Auf Dauer geht das einfach nicht."

Dazu kommen neue Aufgaben wie die Umsetzung des seit Sommer geltenden Erwachsenenschutzgesetzes - die alten Sachwalterschaften müssen in die neue Erwachsenenvertretung übergeführt werden.

Ganz offensichtlich wird am falschen Platz gespart.

1
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
6 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

robby

robby bewertete diesen Eintrag 06.01.2019 15:04:37

10 Kommentare

Mehr von Robin_and_Marian