Die Soldaten bzw. das Militär sind immer diejenigen, die das Leben riskieren müssen, bzw. sterben müssen für verrückte Entscheidungen der Oberbefehlshaber.

Und in außenpolitischen Krisen ist die Bereitschaft des Militärs, gegen verrückte Präsidenten zu putschen, erfahrungsgemäß besonders groß, allerdings eher nicht in Russland.

Putin ist nun schon 70 Jahre alt, und es gibt Zweifel an seiner Handlungsfähigkeit und Entscheidungsfähigkeit.

Mit anderen Worten: bei Putin stellt sich genau dieselbe Frage der Geschäftsfähigkeit, die sich vor fast 25 Jahren bei seinem Vorgänger Boris Jelzin stellte, der ein schwerer Alkoholiker war.

Um die Vergreisung und Verrückt-Werdung von zu lange amtierenden Präsidenten zu verhindern, da gibt es Amtszeitbegrenzungen: in den Philippinnen zum Beispiel kann man nur ein einzige Amtszeit lang Präsident sein, was verhindert, dass die präsidenzielle Macht für die Wiederwahl mißbraucht wird.

In zahlreichen anderen Staaten ist die Amtszeit des Präsidenten auf 2 Perioden begrenzt, z.B. in USA und Österreich.

Auch in Russland war die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Perioden begrenzt, bevor Putin entschied, dass er ewig regieren wolle, und erst eine Periode als Premierminister mit einem Präsidenten Medwedew zwischenschob und dann überhaupt die Verfassung ändern liess, um ewig Präsident sein zu können.

Allerdings gibt es in Russland, soweit bekannt, keine regulären Instanzenzüge, also zum Beispiel Amtsenthebungsverfahren.

Und dort, wo keine regulären Amtsenthebungsverfahren bestehen, aber eine wirkliche Gefahr für Land und Welt besteht, da beginnen in Armeen und Geheimdiensten die Putschüberlegungen.

Wichtig wäre auch die Frage des Wann: wenn Putin einen konkreten Einmarschbefehl in große Teile der Ukraine oder auf Kiew geben sollte, dann würde ein Militärputsch gegen Putin wohl vertretbar sein und in weiten Teilen der Welt auf Zustimmung stossen.

Militärkreise rund um die Wehrmachtsgeneräle Halder und Beck sollen in der Sudetenkrise 1938 geplant haben, gegen Hitler zu putschen, falls es zu keiner Einigung mit den Westmächten (GB, F) kommt.

Allerdings kam es dann zu einer Einigung, dem Münchner Abkommen und damit waren die Halder-Beck-Putschpläne wieder vom Tisch.

Was allerdings in Russland dagegen spricht, ist die geringe Putschtradition. Was auch gegen einen Putsch spricht, sind die bisherigen Erfolge oder relativen Erfolge von Putin.

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Dieter Knoflach

Dieter Knoflach bewertete diesen Eintrag 20.04.2022 08:55:20

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