BREXIT - Chance auf einen Neuanfang

Als ich freitagmorgens in Paris die SMS eines Freundes las, konnte ich es wie viele andere kaum glauben - die Briten hatten doch tatsächlich mehrheitlich für den Austritt aus der EU gestimmt. Mit was ich allerdings rechnete: Anstatt dass jetzt endlich die notwendigen Konsequenzen aus diesem Super Gau für die Union zu gezogen würden, reichten die Reaktionen (mit wenigen Ausnahmen) von nutzlosen Durchhalteparolen bis hin zu wüsten Beschimpfungen gegen das Vereinigte Königreich.

Wer sich jedoch inhaltlich mit der Kritik der Briten an der EU auseinandergesetzt hat, muss einsehen, dass vieles davon im Kern zutreffend war. Die innereuropäischen Wanderungsströme in die jeweils lukrativeren Sozialsysteme einerseits, die gesamte Migrations- und Flüchtlingspolitik andrerseits, in Verbindung mit der mittlerweile ausufernden Bürokratie und Regulierungswut Brüssels. Das alles ist den Freunden auf der Insel offenbar sehr im Magen gelegen. Und dass die Bewohner des ehemals mächtigsten Staates der Erde, der wie kaum ein anderes Land die Menschheit geprägt hat, mit Merkels Dauerdominanz ein Problem haben, verstehe ich nur zu gut.

Was wäre nun die richtige Reaktion auf das Votum der Briten?

Aus meiner Sicht müsste die Union grundlegend umgestaltet werden - hin zu mehr Flexibilität für die Mitgliedsländer. Diese sollten selbst entscheiden können inwieweit sie Integrationsschritte mitmachen wollen, oder diese auch zurücknehmen können. Die Union sollte sich aus meiner Sicht grundsätzlich auf die Dinge konzentrieren, die sie gut kann und den Nationalstaaten auf anderen Ebenen wieder mehr Souveränitätsrechte einräumen.

Auch würde ich die EU-Kommission ersatzlos streichen und dafür das demokratisch legitimierte EU-Palament mit mehr Rechten ausstatten. Wie auch aus meiner Sicht direktdemokratische Elemente insgesamt in der Union gestärkt werden sollten. Vielleicht wäre diese neue EU dann auch wieder für Großbritannien interessant, zu dem man in jedem Fall möglichst enge Kontakte beibehalten sollte.

Vorraussetzung für grundlegende Änderungen dürfte allerdings auch ein Wechsel der derzeit handelnden Protagonisten in Brüssel (und Berlin) sein. Mit Schulz, Juncker und Merkel wird sich wahrscheinlich nicht viel zum Positiven ändern.

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dohle

dohle bewertete diesen Eintrag 26.06.2016 13:11:57

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