Seit der Absetzung der Regierung Kurz haben wir in den Medien allerhand Grauslichkeiten gesehen und gehört. Speziell die SPÖ und der Kickl aber auch die kleineren Parteien befetzen den Kurz, weil die ÖVP in den Meinungsumfragen zwischen 35 und 38 % hält. Das kann aber nicht sein, weil sie selber die Guten sind. Da sind alle Mittel gerechtfertigt, um die ÖVP von den 36 % herunterzuholen.

Die Parteivorsitzenden und Personen aus der 2. Reihe haben schon Vorschläge für eine künftige Koalition ins Spiel gebracht. Damit wollen sie die Möglichkeiten ausloten, die eigene Partei in eine bestimmte Richtung drängen und den Wähler beeinflussen, damit dieser taktisch wählt und das Abschneiden der eigenen Partei unterstützt. Das sind Vorgänge als Gruppendynamischer Prozess mit wechselseitiger Beeinflussung der eigenen Partei, der anderen Parteien und des Wählers.

Der Kurz hat erklärt, dass er den Kickl als Minister nicht mehr akzeptiert, sollte er wieder eine Regierung als Kanzler anführen. Der Hofer sieht die Lage realistisch und strebt eine weitere Koalition mit der ÖVP an, weil der Kurz nicht viele Optionen für eine Koalition hat. Er spekuliert damit, dass der Kurz bei den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ einknickt und doch einen Minister Kickl zulässt, bzw. den Innenminister der FPÖ überlässt.

Der Schützenhöfer – Landeshauptmann der Steiermark ÖVP – hat eine Schwarz-Rote Koalition vorgeschlagen, weil er die FPÖ nicht mehr in der künftigen Regierung haben will. Die gleiche Haltung soll die Mikl-Leitner vertreten. Das ist in alter ÖVP Manier, dass die Bundesländer bei der ÖVP mitreden, auch wenn der Kurz mit der ÖVP vereinbart hat, dass er selber freie Hand bei der Regierungsbildung und bei der Auswahl der Minister hat.

Die SPÖ hat zugesagt, zumindest ernsthaft mit der ÖVP über eine Koalition nach der Wahl zu verhandeln. Tatsächlich wurde hier seit dem Mai 2019 so viel Porzellan zerschlagen, dass eine solche Koalition kaum möglich erscheint.

Der Tschürtz – FPÖ Landespolitiker im Burgenland – hat eine SPÖ – FPÖ Koalition vorgeschlagen.

Von der SPÖ kam prompt eine Absage. Der Hofer hat eine solche auch abgelehnt und eine Schwäche der SPÖ bei Stimmen und Mandaten festgestellt, die eine solche Koalition unmöglich machen. Er spekuliert damit, dass die FPÖ die SPÖ bei den Mandaten überholen kann. Er würde als Zweiter bei der Nationalratswahl nicht den Dritten = Doskozil zum Kanzler machen.

Es wurde auch über eine Koalition der ÖVP mit den Grünen und den NEOS überlegt und diskutiert. Vor einigen Wochen war das die bevorzugte Variante bei den Schwarz-Wählern. Nun hat aber der Kogler – der eine Koalition mit der ÖVP nur ungern eingehen würde – gefordert, dass die ÖVP vorher zu den Christlich Sozialen Wurzeln zurückkehrt. Das heißt, der Kogler bestimmt als Führer der Kleinpartei die Richtung der ÖVP. Das ist ohnehin nur eine theoretische Überlegung, damit würde sich die ÖVP der Merkel CDU anpassen. Das wollen aber die Kurz Wähler nicht haben; ohne das Migrations-Argument würde die ÖVP in den nächsten Jahren auf eine Wählerzustimmung von gut 20 % und hinter SPÖ und FPÖ zurückfallen.

Fazit: die künftige Regierungsbildung wird schwierig wenn nicht unmöglich.

(Es ist überflüssig, zu erwähnen, dass zuerst das Wahlergebnis abgewartet werden muss).

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Ttavoc

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Iris123

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