Wer für den IS kämpfte bzw. zum IS zog beging Hochverrat und hat damit seine Staatsbürgerschaft verwirkt!

Die mögliche Rückkehr von IS-Kämpfern und deren Familien ist kein neues Problem, weil sich z. B. der deutsche Bundestag schon vor längerer Zeit mit dem Problem beschäftigt hat jedoch aufgrund des Widerstandes von SPD und GRÜNEN keine im Interesse des Landes und der Bevölkerung stehende Lösung möglich war. Kaum eindringlicher könnte die Warnung vor IS-Rückkehrern sein:

Screenshot von Facebook

Entsprechend den gültigen Rechtsnormen ist meines Erachtens Deutschland aber auch Österreich verpflichtet IS-Kämpfer und deren Familien bedingungslos zurückzunehmen, wenn diese über einen entsprechenden Pass und damit Staatsbürgerschaft verfügen, wobei es nur eine Frage der Zeit ist bis amerikanische Truppen bzw. die Kurden davon Gebrauch machen werden um ihre ungeliebten Gäste loszuwerden.

Und diese unsere Werte ablehnenden Personen, die einen Gottesstaat anstreben, sollen dann z. B. Nachbarn von Angehörigen werden, die geliebte Menschen durch Islamisten verloren haben. Ob diese dafür Verständnis haben mag ich bezweifeln.

Nur eine kleine Gesetzesänderung, nämlich dass Personen, die sich Terrororganisationen anschließen Hochverrat begehen und damit der Staatsbürgerschaft verlustig werden wäre notwendig um eine Rückkehr von Gefährdern von unserer Gesellschaft abzuwenden.

Man braucht kein Hellseher zu sein, dass Prozesse bei uns gegen IS-Heimkehrer in der Regel mit einem Freispruch enden werden, weil ja die IS-Kämpfer zum überwiegenden Teil verschleiert und damit nicht eindeutig identifizierbar ihre Gräueltaten verrichteten, diese behaupten werden, dass sie nur ins IS-Gebiet gezogen sind um Freunde zurückzuholen bzw. wenn man ihnen nachweisen kann, dass sie kämpften, dies unter Drohung und Zwang zum Schutz des eigenen Lebens bzw. jenes ihrer Familien taten. Freispruch im Zweifel wird somit bei vielen Gefährdern das Urteil lauten.

Die rückkehrenden Gefährder wird man Tag und Nacht überwachen müssen, was nicht nur Ressourcen sondern auch viel Steuergeld verschlingen wird, sodass da Geld nicht auf den Bäumen wächst am Ende die braven Bürger wieder einmal die Zeche bezahlen dürfen.

Euer

Robert Cvrkal

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Spinnchen

Spinnchen bewertete diesen Eintrag 01.03.2019 10:35:45

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