Lasst mich ein kleines Gleichnis erzählen: Ein hat ein Haus im Grünen und liebt es, durch offene Türen und Fenster Licht und frische Luft ins Haus zu lassen. Er freut sich viele Freunde und Gäste zu empfangen.

In seiner Küche hat er einen großen Topf mit Honig.dieser zieht natürlich Fliegen, Wespen etc. an. Diese entwickeln sich zur Plage und unser Mann beginnt sich in seinem Haus zu verbarrikadieren. Er verammelt und verriegelt Türen und Fenster. Die Luft wird stickig, Freunde und Gästen kommen nicht mehr. Dennoch wird er von Fliegen und Wespen belagert, die den Honig riechen und sich an ihm vollfressen wollen. Trotz aller Barrikaden schlüpfen aber immer wieder Fliegen und Wespen durch. Darüber hinaus vermehren sich jene Fliegen und Wespen die bereits im Haus sind und ernähren sich vom Honigtopf. Unser Mann sitzt jetzt in einem schönen Haus, allein, in stickiger Luft und auch der Honigtopf wird langsam leer.

Schließlich hat er die Königsidee: Er verschließt den Topf. Ohne Honig wollen Fliegen und Wespen nur mehr weg aus seinem Haus. Er kann auch Fenster und Türen wieder öffnen, denn der geschlossene Honigtopf lockt keine Fliegen und Wespen an.Auch Freunde und andere Gäste kann er wieder empfangen wie in alten Zeiten.

Wenn derzeit in Europa überall die Grenzen dicht gemacht werden, handeln die Regierungen wie der Mann aus diesem Gleichnis. Sie verbarrikadieren sich, anstatt den Eindringlingen ihr Ziel zu nehmen. Das Asylrecht in seiner gegenwärtigen Ausformung - ergänzt durch umfassende sozialstaatliche Daseinsfürsorge - zieht illegale Zuwanderer an wie der offene Honigtopf aus unserem Gleichnis. Würde das Asylrecht radikal eingeschränkt, wäre der Migrationsdruck wesentlich geringer und könnte auch leichter bekämpft werden. Man könnte einwenden, dass die Genfer Flüchtlingskonvention dem entgegensteht. Doch wird übersehen, dass sie eine völkerrechtlicher Vertrag ist - nicht mehr und nicht weniger. Sie kann jederzeit aufgekündigt werden. Denn ein Staat kann und darf völkerrechtliche Verträge nicht einhalten, wenn es ihm zum Nachteil gereicht und die Gründe für den Abschluss des Vertrages weggefallen oder sich wesentlich geändert haben. Sinnvollerweise müssten daher die EU und ihre Mitgliedstaaten die Genfer Flüchtlingskonvention sofort aufkündigen. So würden sie die für die Grenzsicherung und Unterbindung der illegalen Migration unabdingbare Handlungsfreiheit erhalten. Der humanitären Verantwortlichkeit könnte Europa dann in der Form gerecht werden, dass unter Teilnahme an Resettlement-Programmen des UNHCR Flüchtlinge direkt aus Notunterkünften in Jordanien, Kenia etc.nach europa geholt werde. Das hätte einerseits den Vorteil, dass die Hilfe gezielt jenen zugute käme, die sie wirklich benötigen und nicht jenen, die die größte Geschicklichkeit bei der Übertretung von Einreisebestimmungen entwickeln. Andererseits könnten die Empfängerstaaten die Zuwanderung sowohl zahlenmäßig gestalten als auch durch entsprechende Auswahl der Flüchtlinge kulturelle und wirtschaftliche Probleme sowie Sicherheitsrisiken vermeiden bzw. minimieren. Die großen Einwanderungsstaaten Australien und Kanada tun das bereits seit Jahren und sind äußerst erfolgreich damit.

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Achim Zahaby

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Spinnchen

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