Strache war der erste Streich, doch der Blümel folgt sogleich

Als es ein kurzes Zeitfenster gegeben hätte, den ORF zurückzustutzen, stellte sich Blümel als türkiser Medienminister voll auf die Seite des jährlich mit fast einer Milliarde finanzierten Rotgrünfunks. Statt die Meinungsfreiheit in den sozialen Medien zu fördern, die wie bei Trump oder beim Brexit wesentlich zum türkisen Wahlerfolg von 2017 beigetragen hatte, wurden der Justiz weitere Orwellsche "Hass im Netz"-Paragraphen in die Hand gegeben, die die Macht des tiefen Staates massiv ausweiteten.

"Hass" und "Korruption" sind Tatbestände, die sich von der Justiz beliebig auslegen lassen. Dies ist nicht nur in Russland oder China so, sondern auch in unseren alten Demokratien. Politisierte Richter können mit politischen Paragraphen selbst fast uneingeschränkt Politik betreiben. Bejubelt von den Medien des tiefen Staats wie den von Blümel vor der FPÖ beschützten ORF.

Blümel versinkt gerade in jenem tiefen Staat, an dem er fleißig selbst mitgegraben hatte. Es wird aber natürlich nicht bei Blümel bleiben, so wie es auch nicht bei Strache und bei Kickl blieb. Das Endziel ist nicht Blümel, sondern Basti, den man im Grunde genommen immer am widerlichsten fand, weil er eine zivilisierte Alternative zur FPÖ darstellte, die man nicht so leicht ins Nazi-Eck stellen konnte.

Warum sollte der tiefe Staat mit den Türkisen fairer umgehen als mit den Blauen, wenn die Türkisen auch nichts gegen die Ibiza-Justiz gegen die Blauen (samt abgenommenen Handys und häppchenweiser Weiterleitung an die Medien) einzuwenden hatten?

Kurz hat dank des Ibiza-Kompromats der Verlockung nachgegeben, sich mit dem politmedialen Establishment zu arrangieren und die FPÖ trotz Straches Rücktritt abzuservieren. Mit der FPÖ hätte man die Gelegenheit gehabt, die Macht des tiefen Staates substanziell zurückzudrängen. Mit den Grünen, denen er die Justiz überlassen hat, konnte sich der tiefe Staat noch weiter konsolidieren und fühlt sich nun offenbar stark genug, für den letzten Akt der Ibiza-Neugestaltung zur Korrektur der falschen populistischen Wahlergebnisse von 2017 und 2019.

Jetzt wird sich auch zeigen, was die Freundschaft mit Benko, der sich statt der vermeintlichen russischen Oligarchin tatsächlich Krone, Kurier und Profil gekauft hatte, wirklich wert ist. Ich halte Benko im Herzen eher für pink als türkis. So einfach wie 2017 oder 2019 wird es für Kurz beim nächsten Mal wohl kaum mehr werden.

10
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
6 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

nzerr

nzerr bewertete diesen Eintrag 23.02.2021 06:40:08

tantejo

tantejo bewertete diesen Eintrag 22.02.2021 14:45:01

WibkeT

WibkeT bewertete diesen Eintrag 22.02.2021 13:37:27

Michlmayr

Michlmayr bewertete diesen Eintrag 22.02.2021 08:21:25

pirandello

pirandello bewertete diesen Eintrag 21.02.2021 23:42:03

Charlotte

Charlotte bewertete diesen Eintrag 21.02.2021 20:07:59

invalidenturm

invalidenturm bewertete diesen Eintrag 21.02.2021 19:57:29

philip.blake

philip.blake bewertete diesen Eintrag 21.02.2021 19:53:10

rigoletta

rigoletta bewertete diesen Eintrag 21.02.2021 19:45:51

Maila

Maila bewertete diesen Eintrag 21.02.2021 19:41:53

33 Kommentare

Mehr von Aron Sperber