Ein französischer Sozialist will mit der Forderung nach Bedingungslosem Grundeinkommen Präsident werden

Benoit Hamon möchte radikale Dinge: Ein Grundeinkommen, eine 32-Stunden-Woche, ein Ende des Wachstumsdiktats. Was bringt das aber?

750 Euro für alle Französinnen und Franzosen. Das schwebt Hamon vor. Kostet natürlich auch sehr viel. Allerdings darf man eine Sache nicht vergessen: Auch wenn ein Politker fordert, dass wir ein Ende des Wachstums brauchen, gibt es ja jetzt schon zu wenig Wachstum und auch zu wenig Arbeit, schaut man sich die Arbeitslosenzahlen in Europa an. Diese lag in Frankreich 2016 mit 9,6 Prozent knapp über dem EU-Durchschnitt (8,2) und exakt im Schnitt der Eurozone. Wenn die Industrie 4.0 dann noch eine Reihe anderer Arbeitsstellen „auffrisst“, werden wir über eine Arbeitszeitverkürzung nicht umhin kommen.

Hinzu kommen noch einige andere Dinge, warum ein Grundeinkommen sinnvoll ist. Das betrifft Menschen, die Kinder haben und sie betreuen. Warum sollen die arm werden? Ist das keine Arbeit? Oder würden wir vielleicht weniger Schwarzarbeit haben, wenn es einen finanziellen Grundstock gibt? Oder die Freiwilligenarbeit! Bei der Freiwilligen Feuerwehr, ehrenamtlichen Rettungssanitätern, Menschen, die in der Integration helfen. Das alles ist doch Arbeit im Sinne von Produktion, aber nicht im Sinne von entgeltlicher Arbeit? Gerade in Österreich, wo mit circa 40 Prozent der BürgerInnen sehr viele Menschen ehrenamtlich tätig sind; unser Land liegt da gemeinsam mit den Niederlanden und Schweden an der Spitze innerhalb der EU.

Klar, mit der Mindestsicherung gibt es da ein Instrument. Aber da muss man bitten und betteln. Ein Grundeinkommen, auf Basis der Erkenntnis, dass a) es zu wenig Arbeit gibt und b) ohnehin schon sehr viel ohne Entgelt gemacht wird, ist da fast unausweichlich.

Und die Finanzierung? Welchen Aufwand betreibt man denn jetzt, um Menschen „in die Arbeit“ zu bringen? Wenn einer sein Auslangen dann mit dem Grundeinkommen und zehn, fünfzehn Stunden Arbeit findet, warum nicht? Dann braucht es kein Arbeitsmarktservice mehr. Und das Grundeinkommen in der Höhe von ein paar hundert Euro fließt ohnehin fast eins zu eins in die Wirtschaft, was Wachstum bringen kann, und in Form von Steuern an den Staat zurückfließt.

Recht hat er, der französische Sozialist!

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