EU-Wahl 2024 und Auswirkungen auf Österreich

Die Wahl ist geschlagen und die FPÖ wurde erstmals in ihrer Geschichte bei bundesweiten Wahlen ERSTER. Platz 2 holte sich demnach die ÖVP, die SPÖ landete gar nur auf dem 3ten Platz.

Da es die FPÖ laut vorläufigem Ergebnis mit 25,7 % auf den obersten Podestplatz schaffte, müssten bei ÖVP bzw. SPÖ alle Alarmglocken schrillen lassen, da diese, die ehemaligen Großparteien, es nicht schaffen, etwas mehr als 1/4 der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich zu vereinen.

Der erste Platz der FPÖ ist meines Erachtens weniger ein Rechtsruck als viel mehr das Unvermögen von SPÖ und ÖVP auf die Sorgen und Probleme der Bürger und Bürgerinnen einzugehen und entsprechende Lösungen zu präsentieren.

Nachdem die Mobilisierungkraft der FPÖ bei Europawahlen in der Regel deutlich schwächer ist als bei Nationalsratswahlen, dürfte ein Durchmarsch der FPÖ bei der kommenden Nationalratswahl bevorstehen.

Da die Bierpartei der SPÖ und den GRÜNEN Stimmen kosten wird, ist realistisch betrachtet der Ausruf eines Kanzlerduells zwischen KICKL und NEHAMMER vorprogrammiert, wobei KICKL die Nase vorne haben wird, sofern nicht eine neue Gruppierung (rechts oder Mitte) Proteststimmen absaugen bzw. durch ihr Programm die Wähler überzeugen kann.

Was aktuell fehlt, sind eindeutig Personen mit Charisma, die bereit sind dem Satz "Das Recht geht vom Volke aus" neues Leben einzuhauchen, um zu verhindern, dass sich gewählte Politiker während der Legislaturperiode quasi als Sachwalter der Bevölkerung aufführen können.

Mit steigender Unzufriedenheit steigt der DENKZETTEL zum Wahlmotiv, was sich verstärken wird, wenn statt Selbstreflexion die Schuld für dieses Ergebnis bei Medien oder den Wählern gesucht wird.

Allerdings hege ich wenig Hoffnung auf Besserung, weil dazu die Wählerwatsche zu gering ausfiel und große Unternehmen, Parteien usw. nur bei inneren Krisen oder Druck von außen zu größeren Umorientierungen fähig sind.

Meines Erachtens können die Systemparteien den sich abzeichnenden Siegeslauf der FPÖ und Kickls nicht stoppen. Einzig eine neue Kraft ist in der Lage die steigende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem politischen Establisment von der FPÖ wegzuleiten und damit die relative Stärke der ÖVP bzw. der SPÖ erhöhen.

Ein nachdenklicher

Robert Cvrkal

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