Die erste Beratung zum „Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ Drucksache 18/12356 wurde heute an f. Ausschüsse … weiterlesen

Nun hat man die Fassung zum Netzdurchsetzungsgesetz der Großen Koalition endlich veröffentlicht, kurz vor der ersten Beratung und evtl … weiterlesen

Nach der immens wichtigen und einschneidenden NRW Wahl, weil sie praktisch die Herzkammer der Sozialdemokratie in Deutschland ist, werden die … weiterlesen

Den ARD-Tagesthemen Kommentar zur Frankreich Wahl von Ellen Ehni muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen... „Ich sage heute Abend Merci … weiterlesen

Man kann vor der Rückkehr eines Regimes nur warnen, daher erinnere ich an das Heimtückegesetz von 1934 unter dem NS Regime: "A r t i k e l 1 § 1 … weiterlesen

„Ich finde, der Begriff der Liberalität ist absolut ad absurdum geführt worden von der FDP“, sagt A. Weidel. Dies trifft den Punkt. Sie definiert … weiterlesen

Das ist der verloren gegangene europäische Geist. „Willkommen“ hat heute die Zeitung Monaco-Matin auf der Titelseite Borussia Dortmund zum … weiterlesen

Tragisch, aber wahr: Der Gesetzesentwurf gegen Fake-News ist im Bundestag akzeptiert worden. Er soll noch im Sommer beschlossen werden. Es geht … weiterlesen

Ich versuchte im vorhergehende Blog zu verdeutlichen warum ich die jetzige Politik kaum mehr nachvollziehen kann. Warum werden die Interessen der … weiterlesen

Sicher nicht nur ich frage mich, ob unsere Politiker, unsere "Eliten" noch an uns Bürgern interessiert sind. Der Terror, die rückwärtsgerichtete … weiterlesen

die Aktion des AWO Bundesverband zur Internationalen Woche gegen Rassismus, weil ich in einem toleranten und weltoffenen Land leben möchte … weiterlesen

... und Medien wie die FAZ feiern ein Fest der Demokratie. Lachhaft. 2016: 247 Mio. Euro Neukredite im Saarland. 2017 sind es noch 167 Mio. Euro … weiterlesen

Einer der schönsten und aussagekräftigsten Songs der 80iger war für mich "Smalltown Boy" von "Bronski Beat". Es ging um einen Kleinstadtjungen, ach … weiterlesen

Was bitte war J. Gauck für mich? Ein abgehobener Mann, der über die Betonung seiner Worte den Inhalt vergaß, er hörte sich gern reden. Was er … weiterlesen

Wusstet Ihr, dass die Abstimmung über die Änderung des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen(NRW) vorgezogen wurde? Ausländer, die nicht aus … weiterlesen

Ein wichtiges Detail zu Wilders, um ihn etwas besser zu verstehen: Wilders spaltete sich 2004 von der VVD ab, weil er zusammen mit Ayaan Hirsi Ali … weiterlesen

Ein kurzer Einblick am Ende meines Beitrags in die Geschehnisse vom alljährlichen Volkskongress in China soll deutlich machen, wohin sich unsere … weiterlesen

Es geht um das „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU AusländerInnen)“. Was kann … weiterlesen

Ich möchte versuchen, einmal aus Distanz über die AfD schreiben, was nur begrenzt möglich ist, denn im Mai sind in NRW Wahlen und die Parteien … weiterlesen

Derzeit ist es leicht Blogs, Artikel, Statements über Muslime zu finden, bei Facebook noch leichter. Aktuell z. B. f. Aussage im Blog von … weiterlesen