Wenn ich in die Wahlprogramme der CDU/SPD/CSU von 2013 anschaue, wo kommen darin die Einschränkung der Bürgerrechte vor? Dies geschah aber. Ist … weiterlesen

Reeperbahn Karim, der den Riot idealisiert, teils hat er aber in seinen Aussagen Recht. „Natürlich mögen wir die Polizei nicht, aber sie schützt … weiterlesen

Nichts Schlimmes geschehen. Nur, dass in einer kleinen süddeutschen Stadt, Schorndorfer, bei Stadtfest, die Lage mit Migranten etwas außer … weiterlesen

Gestern die Präzisierung der Vorstellungen von Martin Schulz unter seiner Kandidatur. Auffällig: keinerlei Versprechen, nicht ein Wort zur Direkten … weiterlesen

Aufbauen will ich meine Analyse auf der Talkshow von Mai 2104 in der ARD „Die Euro-Klatsche: EU-Gegner vor dem Triumph?“. H. M Broder diskutiert u … weiterlesen

Natürlich überragen die Krawallbilder aus Deutschland, wie man sie sonst nur aus anderen Ländern kennt. Aber auch Trumps Statement hat etwas … weiterlesen

Endlich räumt es ein Sender ein. Die ARD äußert sich selbstkritisch zu ihrer Berichterstattung über Pegida. Kai Gniffke „Wir haben nicht zu fragen … weiterlesen

Hier ist die finale Version des Netzdurchsetzungsgesetzes(NetzDG). https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/2017/06/Synopse-NetzDG-final.pdf Die … weiterlesen

Die Koalition ist sich einig beim Gesetz gegen Internethetze. Sie ist sich auch einig beim Gesetz zur Zulassung der Staatstrojaner gegen … weiterlesen

Nancy McDonnell: „Am Samstag bin ich anlässlich einer Gedenkfeier für den Aufstand vom 17. Juni in der DDR im ehemaligen Zuchthaus Cottbus gewesen … weiterlesen

Ich habe H. Kohl nie geschätzt. Habe die CDU dieses Jahr das erste Mal gewählt, da auch nur mit meiner Erststimme, da in NRW ein Regierungswechsel … weiterlesen

Am Montag in Duisburg wurde eine Familie aus Nepal abgeschoben. Die Tochter, Bibsi, ist hier geboren, 14 Jahre alt. Der Vater arbeitete seit 17 … weiterlesen

Nahezu wöchentlich höre ich Meldungen zu islamistischen Anschlägen in aller Welt, nahezu täglich lese ich in sozialen Netzwerken von besonders … weiterlesen

Die erste Beratung zum „Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ Drucksache 18/12356 wurde heute an f. Ausschüsse … weiterlesen

Nun hat man die Fassung zum Netzdurchsetzungsgesetz der Großen Koalition endlich veröffentlicht, kurz vor der ersten Beratung und evtl … weiterlesen

Nach der immens wichtigen und einschneidenden NRW Wahl, weil sie praktisch die Herzkammer der Sozialdemokratie in Deutschland ist, werden die … weiterlesen

Den ARD-Tagesthemen Kommentar zur Frankreich Wahl von Ellen Ehni muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen... „Ich sage heute Abend Merci … weiterlesen

Man kann vor der Rückkehr eines Regimes nur warnen, daher erinnere ich an das Heimtückegesetz von 1934 unter dem NS Regime: "A r t i k e l 1 § 1 … weiterlesen

„Ich finde, der Begriff der Liberalität ist absolut ad absurdum geführt worden von der FDP“, sagt A. Weidel. Dies trifft den Punkt. Sie definiert … weiterlesen

Das ist der verloren gegangene europäische Geist. „Willkommen“ hat heute die Zeitung Monaco-Matin auf der Titelseite Borussia Dortmund zum … weiterlesen