Die Linke in Deutschland verlagert seit Jahrzehnten die Diskussion von der sachlichen Ebene auf die emotionale oder persönliche Ebene. Definiert auf dieser Ebene dann Opfer und Täter und hat damit einen Hebel, womit Menschen, die Täter, bekämpft werden können. Sachlich befreit. Das dies seit Jahrzehnten so funktioniert, ist Teil der mächtigen Medien, die die politisch links-grünen Akteure massiv dabei unterstützen, statt dies stetig aufzudecken. Die persönlich angegriffenen Kritiker, die oft gute Argumente haben, verlieren dabei oft die Fassung.

Ein gutes Beispiel dafür war die Konferenz „Migration steuern, Pluralität gestalten“. Wie schon im Vorfeld die Diskutierenden wurden, war eines Rechtsstaates unwürdig, aber der Großteil der Medien störten sich nicht daran, sondern brachten auch ihre einseitige Kritik im Vorfeld der Konferenz an. Dabei waren es angesehene Diskutierende, die ehrlich nach Lösungen für die Integration suchen wollten, wie P. Palmer oder Prof. Dr. Susanne Schröter. Also nahm es den üblichen Lauf, die Diskutierenden wurden bei der Konferenz noch mehr beschimpft, wurden durch indiskutable Fragen, die eher Unterstellungen waren, in die Enge gedrängt, so dass einer der Beschimpften letztlich ausrastete, sich radikalisierte. Er wurde daraufhin bei den Grünen ausgegrenzt und nicht nur dort.

Die Folge: Linke, Grüne und Linksextreme publizieren krasse Forderungen/Schlussfolgerungen und verleumden die Kritiker daran um sie auszugrenzen. Dieses Gedankengut steht dann faktisch unwidersprochen da und gilt als unumstößlich.

Die gesamte AfD kann dadurch seit Jahren ausgegrenzt werden.

Bei den Kritikern geschieht dies genauso. Niklas Lotz, ein junger Journalist, der seine scharf formulierte Kritik regelmäßig in Videos in Youtube veröffentlicht, wurde vom BKA(Bundeskriminalamt) angezeigt. Wegen:

Eine Frau schrieb ihm nach einem Video mit sicherlich scharfer Kritik an Ricarda Lang(Grüne): „Armselig, Du wirst niemals in die Liga von Ricarda Lang aufsteigen.“

Er antwortete: „Ricarda Lang sitzt ohne jede Intelligenz im Bundestag. Und zerstört mit ihrer Politik unser Land. Welche Liga soll das sein, die Amateur-Liga?“

Das BKA gab die Anzeige an das LKA weiter. Lotz nahm sich sofort einen angesehenen Anwalt, der Aktenansicht beim LKA beantragte. Erst dadurch bekam er mit, dass die Anzeige vom BKA kam. Danach hörten sie Monate nix mehr vom LKA, bekamen auch keine weitere Einsicht in die Akten. Der Anwalt vermutete, dass es Kräfte in der Behörde gibt, die gern eine Verurteilung hätten. Der Anwalt, machte Druck, dass der Fall eingestellt wird, was letztlich geschah, wohl weil er ein bekannter Anwalt ist.

N. Lotz sagt selbst, dass ihn dieses Verfahren extrem einschüchterte, weil er seine Aussage nicht strafwürdig sah. Und die Klage von einer so hohen Behörde kam, deren Aufgabe es gar nicht ist, gegen Journalisten zu klagen, sondern die Kriminalitätsbekämpfung der Bundesländer zu unterstützen.

Wäre er bestraft worden, hätte er kaum als Journalist weitermachen können.

Was muss dies mit einer Gesellschaft machen, wenn jeder, der sich zu frech äußert, so angegangen wird. Grüne Politiker verklagen sehr gern viele Bürger, wo dann oft Strafen im Bereich von 1000 € plus x € rauskommen. Finanziell verkraftbar, aber man ist dann vorbestraft, d. h. für bestimmte Berufe nicht mehr akzeptabel. Ich will Beschimpfungen, die sicher auch dabei sind, nicht schönreden. Aber im Fall Notz war es eben kein Grund für eine Klage.

Er sagt auch, ohne seine starke Community hätte er nie die Chance gehabt sich so einen guten Anwalt zu nehmen. Er ist nun ausgebrannt.

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WalterundJulia Wieselberg

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