…ist der Titel des Beitrags für die „Neue Debatte“ von Gerhard Mersmann. Das musste ich jetzt teilen: Die Bundesaußenministerin hat bei ihrem … weiterlesen

Die Worte: „Gegen das Völkerrecht!“ werden immer wieder gerne von den Medien und den Politikern bemüht. Aber da frage ich mich, wer bestimmt, was … weiterlesen

1928 kamen die Führer der Welt zusammen und deklarierten feierlich, dass es nie wieder einen Krieg geben würde. Der sogenannte Briand-Kellogg-Pakt … weiterlesen

Zum Werdegang und den Verstrickungen dieser Medienfrau ist allerhand geschrieben worden. Erwähnenswertes bietet u. a. die Recherche von Zara … weiterlesen

Zwei unerwartete Ereignisse nach der Soleimani-Tötung waren erstens die Tottrampelung von ca. 60 Menschen bei der Beerdigung Soleimanis und … weiterlesen

Einige Vertreter der SPD (die mit Aussenministerium und Bundespräsidenten zentrale aussenpolitische Positionen besetzt) vertraten die Meinung, die … weiterlesen

Derzeit ist die Lage, nach meinen Informationen noch nicht so problematisch, dass ein Militäreinsatz tatsächlich gerechtfertigt erscheint. Aber im … weiterlesen

Ich werde im folgenden Text die Gegenthese vertreten zu dem, was zahlreiche Völkerrechtler in den letzten Tagen vertreten haben, nämlich, dass die … weiterlesen

"Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen … weiterlesen

Nachdem innerhalb der deutschen Politikerelite weitgehend Einigkeit darüber herrscht, dass der Angriff auf Syrien seitens der USA, Frankreich und … weiterlesen

Völkerstrafgesetzbuch § 13 Verbrechen der Aggression (1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art … weiterlesen

Warum? Was ist laut juristischer Definition ein Staat? „Staat ist die auf Dauer berechnete Zusammenfassung einer größeren Anzahl von Menschen … weiterlesen

Giftgasanschlag in Syrien! Wer ist schuld? War es Assad? War es die IS? Vielleicht die Rebellen? Auch Russland könnte es gewesen sein? Es könnte … weiterlesen

Da die österreichische Verfassung an das deutsche Grundgesetz angelehnt und zum überwiegenden Teil auch ident ist sind die Aussagen auch auf … weiterlesen

Bereits final befreit von Gadaffi, einem UNESCO Preisträger für Völkerverständigung. Folgend die berechtigten Gründe: 1. Strom war kostenlos für … weiterlesen

Justizminister Wolfgang Brandstetter war heute zu Gast im Ö1 Mittagsjournal. Wortreich verteidigte er die Obergrenze, denn schließlich sei das … weiterlesen