New York-Marokko bekundete sein Engagement zugunsten einer definitiven Schlichtung des regionalen Konflikts um die marokkanische Sahara im Rahmen der territorialen Integrität und der nationalen Souveränität und dies während der hochrangigen 75. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

„Das Königreich Marokko ist nachhaltig an die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze eingebunden, die sich auf den Grundsatz der friedlichen Beilegung der Streitigkeiten und die Achtung der nationalen Souveränität der Staaten und ihrer territorialen Integrität beziehen. Von hier aus bleibt Marokko dazu entschlossen, im Rahmen seiner territorialen Integrität und seiner nationalen Souveränität eine definitive Lösung für den regionalen Konflikt um die marokkanische Sahara zu erzielen“, betonte der Regierungschef Saad Dine El Otmani in einer Erklärung. Die aufgezeichnete Rede wurde am Samstag, den 26. September 2020 innerhalb der Generalversammlung an die Vertreter der UNO-Mitgliedstaaten in New York ausgerichtet.

Die Position Marokkos ist somit eindeutig, als eine definitive politische Lösung dieses Konflikts nur innerhalb von vier Grundparametern erzielt werden dürfe, sagte der Regierungschef. Es geht um die totale Souveränität Marokkos über seine Sahara und die Autonomieinitiative als einzige Lösung für diesen künstlichen Konflikt; die uneingeschränkte Beteiligung aller Parteien auf der Suche nach einer endgültigen Lösung; die uneingeschränkte Achtung der vom Sicherheitsrat seit 2007 in all seinen Resolutionen verankerten Grundsätze und Parameter, wonach die Lösung nur politisch, realistisch, pragmatisch, dauerhaft und kompromissbereit sein kann; und die Ablehnung aller unzeitgemäßen Pläne, die der Generalsekretär der Vereinten Nationen und der Sicherheitsrat seit zwanzig Jahren als veraltet und nicht anwendbar betrachten, um den gegenwärtigen politischen Prozess von den vom Sicherheitsrat festgelegten Parametern abzubringen.

In diesem Kontext ist zu vermerken, dass der politische Prozess unter der exklusiven Ägide der Vereinten Nationen von einem neuen Impuls geprägt war, als die beiden Rundtische in Genf im Dezember 2018 und im März 2019 abgehalten wurden, ausgeprägt durch die Beteiligung aller Parteien für das erste Mal.

Herr El Otmani stellte die Behauptung auf, es sei besonders ermutigend, dass der Sicherheitsrat den Rundtisch als einzigen Weg zu einer realistischen, pragmatischen, dauerhaften und kompromisslosen politischen Lösung für diesen regionalen Konflikt verankert habe.

Er schob nach, dass Marokko seine tiefe Besorgnis im Hinblick auf die bemitleidenswerte humanitäre Lage der Bevölkerung der Lager Tinduf bekundet, deren Managen vom Gastland einer bewaffneten Separatistengruppe überlassen wurde, was einen offensichtlichen Verstoß gegen seine internationalen Verpflichtungen ausgehend vom Übereinkommen von 1951 und von anderen internationalen Konventionen in Bezug auf Menschenrechte und auf humanitäres Völkerrecht sowie in Bezug auf die Situation der Flüchtlinge konstituiert.

Der Kontext der Covid-19-Pandemie, immer dem Regierungschef zufolge, verschärft nur die Besorgnis über das Los dieser Bevölkerung, die in Lagern untergebracht ist, die von einer bewaffneten Gruppe gemanagt werden, welche sich im Besitze keiner Legitimität im Hinblick auf das Völkerrecht befindet.

Es ist höchste Zeit für die internationale Gemeinschaft, entschlossene Maßnahmen zu treffen, um das Gastland dazu zu veranlassen, dass das Büro des Hochflüchtlingskommissars der Vereinten Nationen die Volkszählung und die Verzeichnung der Bevölkerung der Lager Tinduf gemäß dem Völkerrecht durchführt. Die humanitäre Hilfe und die unermüdlichen Einforderungen des Sicherheitsrates in all seinen Resolutionen bezogen auf 2011 pochten darauf, laut Herrn El Otmani.

Eine solche Volkszählung sei unentbehrlicher denn je geworden, um der Hinterziehung der humanitären Hilfe, welche der in den Lagern Tinduf sequestrierten Bevölkerung bestimmt ist, ein Ende zu bereiten, eine Hinterziehung, welche seit mehr als 40 Jahren fortbesteht.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com