Und andere linke Schmankerl
Erlaubt folgende Durchsage: KEIN Gericht entschied, man dürfe Rechte und Identitäre "Vollpfosten" nennen, weil sie rechts oder identitär sind, wie nun so manche linken Kreise uns suggerieren möchten.
Sondern:
Man darf wegen "Vollpfosten" nicht gesperrt werden
bei Facebook, darum gings, und nur darum.
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Danke!
Und es hatte auch noch damit zu tun, dass der Anwurf nicht gegen eine einzelne Person gerichtet war, sondern gegen eine Personengruppe, diesfalls die Besatzung der C-Star.
"So sei die Bezeichnung Vollpfosten zwar herabwürdigend, aber keine Hassrede, sondern ein "überspitzter, polemischer" Kommentar, der von der Meinungsfreiheit gedeckt war. Die Nutzerin habe die C-Star-Crew bei einer auf Öffentlichkeit ausgelegten Aktion kommentiert, anders wäre es bei einer "Privatperson". Abgelehnt wurde dagegen der Antrag, dass der Satz "Vollpfosten sind Vollpfosten" nie wieder eine Sperre zur Folge haben dürfe. Es komme laut Gericht auf den Kontext an. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig."
Die linke Freude ist hier wohl eher ein Schuss ins eigene Knie, denn richtig interpretiert kommt man zu dem Schluss, dass man auch Linke nun Vollpfosten nennen darf, es ging ja gar nicht um die Frage Rechts oder Links, sondern: rechtfertigt "Vollpfosten", gegen eine Gruppe gerichtet, eine Facebooksperre.
Fall 2: Hofer darf nicht Nazi genannt werden
selbst wenn das einige immer noch falsch darzustellen versuchen.
Interessanterweise ging Urteil 1 im Juli durch sämtliche Medien, Urteil 2 nach der Berufung wurde beinahe verschämt verschwiegen, kann sich jeder selbst via Google ein Bild davon machen, wieviele Artikel findet man im Juli und wieviele im Oktober?
Meinungsfreiheit: ein "Rechtes Narrativ"?
So meint es zumindest die TAZ. Man bediene Rechte Narrative, wenn man einen Schwund dieser Freiheit in D beklagt, wie es ein gewisser Sportler Namens Kretzschmar kürzlich tat.
Nun nimmt man also auch Diskussionen um Meinungsfreiheit als "rechts" wahr, rechts ist pfui, wenn etwas rechts ist, braucht man deswegen gar nicht erst weiter diskutieren. Daher diskutieren wir auch immer weniger, links sei Dank, über böse "rechte" Inhalte, sondern nur über gute Linke.
Wie das mit der Meinungsfreiheit nun läuft, wird einem auch gleich auseinandergesetzt: "Es ist ein rechtes Narrativ, das er da bemüht. Ob er das darf? Natürlich. Aber es hat halt Folgen."
So geht Meinungsfreiheit von links also. Du darfst eh alles sagen, aber wundere dich nicht, wenn du dafür auf die Fresse kriegst. Alles klar, Herr Kommissar.
