25 Millionen für Rückführung und mehr?

50000 sollen zurück und dafür 500 EURO bekommen ist 25 Millionen.

Geld für Rückführung?

Verhindert das Geld praktisch jetzt das die Menschen im Krieg umkommen?

Sie wurden ja aufgenommen weil sie in ihren Land durch Folter und Krieg bedroht werden bzw. verfolgt. 500 EURO Rückführungsgeld und alles ist anders?

Oder was für ein Schmäh läuft hier auf des Steuerzahler Kosten?

Lopatka ad Rückführungen: Faymann soll eigene Verantwortung wahrnehmen

Merkel vereinbarte gestern mit marokkanischem König Rückführungen, Faymann auch? – EU-Kommission verhandelt mit Marokko im Auftrag der Regierungschefs

Wien, 31. Jänner 2016 (ÖVP-PK) „Die Bundesregierung hat

gerade ein wichtiges Maßnahmenpaket für mehr Abschiebungen vereinbart. Umso bedauerlicher ist es, dass SPÖ-Kanzler

Faymann nicht das Gemeinsame in den Vordergrund stellt,

sondern beim Thema der Rückübernahmen mit Marokko von seiner eigenen Verantwortung abzulenken versucht“, so der

außenpolitische Sprecher und ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold

Lopatka. Die EU-Kommission verhandle im Auftrag der

Regierungschefs Rückübernahmen mit Marokko. „Beim Valetta-

Gipfel ist Faymann mit den Regierungschefs der

nordafrikanischen Staaten zusammen gekommen, aber was hat der Bundeskanzler im Sinne der Rückübernahmen erreicht? Hat er so

wie beispielsweise Bundeskanzlerin Merkel schon gestern mit

dem marokkanischen König über Rückführungen gesprochen?“,

fragt Lopatka und verweist darauf, dass sich Merkel persönlich

um diese Angelegenheit kümmere.

„Eines geht sicher nicht: Zuerst alle Flüchtlinge

willkommen heißen, und dann wenn es darum geht, sie außer

Landes zu bringen, sich wegdrücken“, stellt Lopatka klar. Die

von der SPÖ lange geförderte Willkommenskultur mache jetzt Rückführungen in großem Stil notwendig. „Der Bundeskanzler hat alle willkommen geheißen, jetzt müssen wir viele wieder außer Landes bringen. Wichtig ist daher auch, dass heuer nicht noch

einmal so eine Einladungspolitik stattfinden darf“, so

Lopatka.

Deutschland hat zwar ein altes bilaterales Abkommen aus

den 1990er Jahren mit Marokko aus der Zeit, bevor die EU-

Kommission das Mandat für Rückführungen übernommen hat. Pro

Kopf hat aber Deutschland weniger Rückführungen als

Österreich. Aus Marokko kamen im Jahr 2015 gesamt 735

Antragsteller nach Österreich“, so Lopatka abschließend zum Vergleich mit Deutschland.

0
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
0 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

Noch keine Kommentare

Mehr von zeit im blick