Der Fall der Rechten: Serbien schließt sich dem europäischen Trend an

Der Dominoeffekt im Herzen Europas setzt sich fort: Nach den politischen Kehrtwenden in Polen und Ungarn hat es nun auch den nächsten nationalistisch-autoritären Machtblock erwischt. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien hat sich das Blatt überraschend und drastisch gewendet.

Schon kurz nach Schließung der Wahllokale und der Veröffentlichung der ersten verlässlichen Hochrechnungen zeigte sich das Ausmaß der Niederlage für das serbische Establishment. Die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Präsident Aleksandar Vučić hat ihren Rückhalt verloren. Angesichts der ersten Daten aus den Auszählungen sah sich der langjährige Machthaber gezwungen, die Realität anzuerkennen. Noch während der ersten offiziellen Sicherungen und Hochrechnungen der Wahlergebnisse trat Vučić vor die Öffentlichkeit und räumte überraschend offen seine Niederlage ein. Er erklärte vor Anhängern, dass die oppositionellen Kräfte und die Protest- sowie Studentenbewegung nach den vorliegenden Zahlen vorne liegen und das Lager um die SNS die Wahl verloren habe.

Mit diesem historischen Machtwechsel in Belgrad bröckelt das Fundament des autoritären und rechtspopulistischen Netzwerks auf dem Kontinent weiter. Was in Warschau begann und in Budapest unter Druck geriet, findet nun in Serbien seine vorläufige Fortsetzung. Die Ära der unangefochtenen starken Männer in Osteuropa und auf dem Balkan bekommt massive Risse. Für die Europäische Union und die demokratischen Kräfte in der Region bricht damit eine neue, hoffnungsvolle Phase an, in der bürgerliche Mitsprache und Rechtsstaatlichkeit wieder in den Vordergrund rücken.

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