Des Rätselslösung Code BVT. Der Kickl hat alles öffentlich gemacht, so die Kritik der ÖVP.
"Kickl hat einen Haufen Mist hinterlassen, nicht nur Pferdemist", sagte Wöginger am Dienstag in Anspielung auf Kickls viel belächeltes Polizeipferde-Projekt.
Und Kickl habe es in nur eineinhalb Jahren Amtszeit auf ganze sieben Misstrauensanträge im Parlament gebracht. "Das ist trauriger Rekord." Kickl agiere unseriös und "beschädigt das Amt eines Parlamentariers" und er gefährde die Sicherheit von Polizisten und damit auch die Sicherheit der Bevölkerung. "Ich fordere Kickl auf, das zu unterlassen", so Wöginger.
Zur der angekündigten Untersuchungskommission, die mögliche Fehler der Behörden im Vorfeld des Anschlags aufklären soll, gab sich Wöginger bedeckt.
Diese soll aber nicht im Parlament angesiedelt werden.
Die Opposition habe zahlreiche Kontrollrechte. Zuerst solle aber eine unabhängige Kommission Aufklärung leisten. Wenig auskunftsfreudig gab er sich auch zum Thema Sicherungshaft für Gefährder. Hier gibt es ja teils massiven Widerstand vom grünen Koalitionspartner. Man befinde sich in intensiven Gesprächen, so Wöginger. Dabei gehe es sowohl um die BVT-Reform als auch um Instrumente für die Exekutivorgane und die Frage, "wie wir mit Gefährdern umgehen".
Wir haben einige Artikel übers BVT auch in Zeit im Blick.
Es gab immer Schwierigkeiten. KURIER: Anzeige gegen BVT-Beamte wegen Verdachts der Wiederbetätigung
Nur ein Beispiel: Zeit im Blick eben, die Archive beinhalten viele Storys die wir nie vergessen sollten. Ein Dokument mit Weltformat eben. Zeit im Blick.
https://zeitimblick.info/kurier-anzeige-gegen-bvt-beamte-wegen-verdachts-der-wiederbetaetigung/
„Man kann nicht alle Verdächtigen rund um die Uhr bewachen“,
Über 4 Seiten allein über Suche BVT - schon 2015 mehr als ein Skandal.
https://zeitimblick.info/man-kann-nicht-alle-verdaechtigen-rund-um-die-uhr-bewachen/
