Eines gleich vorweg: Türkis/ Blau will unser Strafrecht komplett neu machen

Es ist vieles zu vieles bis jetzt in unserem Strafrecht schief gelaufen. Ab Mittwoch den 13. 2 geht es los.

Komplett Umbau der Justiz, und vor allem härtere viel härtere Strafen für Täter fordern Kurz und Strache.

Türkis/ Blau kündigen die größte Strafrechts Reform der Regierung an.

Strache Kurz: „Hier ist vieles falsch gelaufen, wir versprechen Besserung“!

Dazu titelt oe24: Regierung plant große Reform des Strafrechts: 50 Strafrahmen werden verschärft.

Da bin ich persönlich gespannt was daraus wird?

Wie weit man die EU hier abriegeln kann?

Bis jetzt gibt uns ja vieles die EU vor. Kurz und Strache: Haben die nun der EU Gesetzesgebung den Kampf angesagt?

Es ist nicht nur spannend, sondern MEGA spannend, wie weit sich Kurz und Strache hier durchsetzen werden können?

Macht ihnen die EU und der oberste Gerichtshof wieder einen Strich durch die Rechnung? Es bleibt spannend. MEGA spannend.

Beschluss. Am Mittwoch wird der türkis-blaue Ministerrat eine Novelle verabschieden, die eine massive Verschärfung von Strafen bei Gewalt gegen Frauen vorsieht.

Betroffen sind gleich 50 Tatbestände, war am Samstag aus der Regierung zu hören.

50 Tatbestände, vielleich auch mehr!

Türkis/ Blau, einig, ES REICHT!

Quelle: https://zeitimblick.info/tuerkis-blau-im-strafrecht-ist-vieles-falsch-gelaufen/

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