Neuer Modetrend in der Politik: Ein neues Gesicht muss her!

Nach dem Rückzug von Eva Glawischnig aus der Politik am Donnerstag fehlt nur noch, dass die FPÖ Heinz Christian Strache durch Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbucher als Spitzenkandidat ersetzt und Matthias Strolz von den Neos Irmgard Griss den Vortritt lässt. Dann hätte sich für den Oktober-Urnengang endgültig ein neuer Modetrend in Österreich durchgesetzt: Neue Gesichter für ein altes (Wahl)System müssen her – auch wenn die Wahlkampagnen Christian Kern und Sebastian Kurz nur als solche verkaufen wollen.

Man kann es natürlich auch ganz anders sehen: Nach den quälend zähen letzten 11 Jahren signalisiert der Austausch in der politischen Nomenklatur tatsächlich einen Neuanfang, was immer dieser bedeuten wird.

Glawischnigs Timing jedenfalls war perfekt; wäre es auch gewesen, wenn das vorzeitige Durchsickern ihrer Absicht nicht die Ad-Hoc-Presseerklärung von Donnerstag erzwungen hätte. Erstens lenkt es die Aufmerksamkeit von Regierung und Koalitionspartnern für eine Zeit ab und verringert so die Gefahr, dass die Grünen vorerst ganz in Vergessenheit geraten. Zweitens war spätestens seit dem Eklat mit den jungen Grünen klar, dass Glawischnig ihr politisches Kapital als Frontfrau aufgebraucht hatte. Sie war eigentlich damals schon nicht wieder zu erkennen, in die Defensive geraten und ohne die bei ihr sonst übliche Energie im Auftreten.

Die Tatsache, dass von den aufmüpfigen jungen Grünen in einer Partei, die früher einmal auf Aufmüpfigkeit stolz war, eine solche Krise überhaupt ausgelöst werden konnte; die Art und Weise wie diese gehandhabt wurde, verwunderte. Einer Parteichefin mit der Erfahrung Glawischnigs hätte man ein ganz anderes Krisenmanagement zugetraut. Es hat nicht stattgefunden. Wie konnte dieses unnotwendige Gezerre um eigentlich nichts (auch andere Parteien hatten schon zwei Gruppen bei den Hochschülerschaftswahlen) passieren? Es ist wirklich zu hoffen, dass nicht ernsthaftere gesundheitliche Probleme der grünen Parteichefin zu schaffen machen. Alles andere ist bewältigbar.

Das Timing der neuen Prioritätensetzung – Gesundheit, Familie vor Politik – ist auch deshalb perfekt, weil die Grünen mit einer neuen Führung vielleicht den Hauch einer Chance haben, im Oktober nicht völlig unterzugehen; weil Glawischnigs Herzensprojekt einer Regierungsbeteiligung unter den neuen Gegebenheiten des Dreikampfs von SPÖ, ÖVP und FPÖ so nicht verwirklicht werden kann; sie persönlich Stimmenverluste erwarten musste. Nicht nur in Österreich ist die Stimmung nicht auf klassische Grün-Themen eingestellt, auch wenn sie es – siehe Klimaschutz – sein sollte. Glawischnigs Hinweis auf die Grünen in Deutschland, die ihre beste Zeit schon hinter sich und - wie die letzte Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeigte – weitere Wahlschlappen vor sich haben – dieser Hinweis Glawischnigs also war mehr als berechtigt.

Keines der grünen Kernthemen vom Umweltschutz über die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare bis zur Politik der Verbote werden im Oktober die wirklichen Aufreger sein. Es ist auch nicht zu erwarten, dass dies die (Wahlkampf)Zeiten für reine Sachpolitik sein werden. Wenn die Grünen eine Chance haben, schwere Verlust zu vermeiden, dann wahrscheinlich nur mit kantiger und griffiger Opposition, mit dem Kampf gegen Korruption und gegen die Auswüchse eines Systems, das sie zwar in 30 Jahren nicht wirklich schwächen konnten, das aber nach wie vor einen Reformfuror verdient hätte. Eine solche Linie aber würde sich nicht mit Glawischnigs Sehnsucht nach einer Regierungsbeteiligung (mit wem außer der FPÖ immer) schlüssig vereinbaren lassen.

Ihr Timing ist auch deshalb perfekt, weil sie den Grünen eine Zerreißprobe erspart. Ihre Nachfolgerin/ihr Nachfolger werden nämlich ein Manko der grünen Partei beseitigen müssen, das Glawischnig offenbar nicht zur Kenntnis nehmen wollte: Es gibt, so ist zu erfahren, eine tiefe Animosität zwischen den Ost-Grünen und den West-Grünen. Diese fühlen sich in der Bundespartei nicht ausreichend respektiert und/oder ernst genommen. Eine Ost-Dominanz dieser Art und eine West-Frustration verhindert aber eine schlagkräftige Bundespartei, zumal ja die Wiener Grünen unter Maria Vassilakou in der Koalition mit der Wiener SPÖ nun wirklich nicht als „best practice“ zu verkaufen sind.

Sollte sich Glawischnig für die Tiroler Vize-Landeshauptfrau Ingrid Felipe als Nachfolgerin aussprechen, so würde dies zeigen, dass sie ein internes Problem jedenfalls wahrgenommen hat.

So ist Politik eben: Nach dem Triumph Alexander Van der Bellens nun die Demission der Parteichefin. Ihr dürfte auch die Einsicht vorangegangen sein, dass der Hofburg-Erfolg der Partei rein gar nichts gebracht hat – nicht einmal einen innerparteilichen Motivationsschub. Im Gegenteil. Nach der Aufregung die Depression.

Wer hätte gedacht, dass Hermann Hesses Gedicht vom Zauber, der jeden Anfang innewohnt, zur politischen Kategorie in Österreich wird?

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