Der französische Präsident Emanuel Macron hat sich wieder einmal massenmedial in Szene gesetzt, allerdings fast völlig ohne Substanz.

https://www.krone.at/2037679

Lauthals schwadronierte er von einem "Hirntod der NATO" und von der angeblich fehlenden "Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren NATO-Verbündeten".

Aber das alles dürfte nur ein Ablenkungsmanöver von seinem Fehlverhalten bzw. dem Fehlverhalten der EU sein.

Denn die Europäer hätten ja das Vakuum in Nordsyrien füllen können, das die USA bzw. Trump durch ihren Abzug erzeugten und das erst Raum geschaffen hatte für die Intervention der Türkei.

Dass die Allianz zwischen USA und den "Kurdenzonenkurden" brüchig war, auch wegen des starken Antikapitalismus und Antiamerikanismus innerhalb der PKK, war jedem, der mit den Problemen vertraut war, klar. So gesehen sieht es eher so aus, als würde Macron seine jahrelange Untätigkeit in dieser Frage durch Trump-Bashing ungeschehen machen wollen.

Und Frankreich wollte sich in Nordsyrien wahrscheinlich deswegen nicht engagieren, weil es bereits in Mali ziemlich beschäftigt ist, und nicht wegen der angeblich fehlenden Konsultation innerhalb der NATO. Und am Adana-Abkommen, das der Türkei ein Eingreifen in Nordsyrien erlaubt, hätte auch die von Macron geforderte Konsultation nichts geändert.

Dass die Türkei durch die Islamisierung und durch Erdogan immer mehr zu einem Problemfall wurde, was nicht nur die Nordsyrienfrage betrifft, sondern auch zahlreiche andere Fragen, hat mit Donald Trump nichts zu tun, sondern betraf auch schon die US-demokratische Vorgängeradministration - nicht zuletzt war es ja der Obama-Vize Biden gewesen, der gemeint hatte: "Our problem is our allies" ("Unser Problem sind unsere Verbündeten" ) und der damit primär die Türkei gemeint hatte.

Prinzipiell ist es überlegenswert, eine neue, nordatlantische Verteidigungsorganisation ohne Türkei zu gründen. Dann wären Konsultationsdefizite innerhalb der NATO, die Macron sieht, nicht mehr relevant.

Die EUropäer waren auch vor drei bis vier Jahren inaktiv in der Aleppo-Belagerungskrise, und damals war noch gar nicht Trump Präsident. So gesehen ist es völlig falsch, immer nur alle Schuld auf Trump zu schieben, so wie Macron das macht, wahrscheinlich nur, um von innenpolitischen Problemen, die er z.B. in Zusammenhang mit den Gelbwesten hat oder von seiner stark kritisierten Blockade des EU-Beitritts Albanien und Nordmazedoniens, abzulenken.

https://www.economist.com/europe/2019/11/07/emmanuel-macron-warns-europe-nato-is-brain-dead

Vielleicht wird Macron im Anschluss daran wieder seinen - sehr schlechten - Vorschlag wiederholen, die französische Fremdenlegion zum Rückgrat der EU-Armee zu machen.

Mit solchen wirklich blöden Vorschlägen wäre nämlich auch die EU "hirntod", wie Macron das nennen würde.

In Wirklichkeit ist Macron offensichtlich eine Art europäischer Donald Trump, unberechenbar und unsolidarisch, fixiert auf französische nationale Interessen.

Aber solange das niemand klar ausspricht, wird es dafür wohl auch keine Korrektur geben.

Gerade in Anbetracht des Brexit droht ein französisches Vetomonopol, die Blockade aller aussenpolitischen EU-Entscheidungen, die teilweise oder ganz über die UNO laufen, weil Frankreich nach dem Brexit das einzige EU-Land wäre mit Vetorecht im UNO-Sicherheitsrat.

Hat Macron einen einzigen Vorschlag gemacht, der auch nur in die Nähe käme, diese Problematik zu lösen ?

Wie zum Beispiel die Europäisierung des französischen Vetorechts, wie das die frühere österreichische Aussenministerin und EU-Aussenkommissärin Ferrero-Waldner vorgeschlagen hatte ?

Nein, hat er nicht.

So gesehen ist Macron an der Eurosklerose selbst genauso schuld, wie er das für die NATO-Krise und Trump behauptet.

CC / Presidencia de la República Mexicana https://de.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Macron#/media/Datei:Emmanuel_Macron_in_July_2017.jpg

Ist Macron der europäische Donald Trump ? Hoffungslos nationalistisch, unberechenbar und hirnlos, mit unpraktikablen Vorschlägen wie der französischen Fremdenlegion als EU-Armee, mit Missbrauch des französischen Vetorechtsmonopols, mit französischer Blockade der EU-Erweiterung um Albanien und Nordmazedonien ?

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Dieter Knoflach

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