Impfverweigerung: demokratiepolitisch bedenklicher Kampfbegriff unserer Zeit?

In letzter Zeit findet in Medien und Politik eine jedem Demokraten unweigerlich Übelkeit erregende Hetze gegen Personen statt, die sich aus freien Stücken und/oder gesundheitlichen Gründen gegen eine Behandlung mit experimentellen Technologien entschieden haben, die in der USA unter Notzulassung und in der EU unter bedingter Zulassung stehen. Dennoch hetzen Medien und Politik ohne Unterlass gegen genau diese Personengruppe, während in geradezu fahrlässiger Art und Weise alle bekannten und dokumentierten Impfnebenwirkungen der experimentellen Technologien - gerade auch für Impfrisikopatienten mit Vorerkrankungen - eiskalt verschwiegen werden.

Es ist daher hoch an der Zeit, dass der Ton gegenüber jenen - aus meiner Sicht hochgradig fragwürdigen - Herrschaften, die den denunzierenden Begriff der "Impfverweigerung" mit Freude und Elan benutzen, entschiedener und klarer wird. (Anm.: So wie diese sich ja auch umgekehrt anschicken weitere Einschränkungen und höheren Druck in Richtung einer Behandlung mit experimentellen Technologien zu erzeugen) Anders - als durch sehr klaren und eindeutigen demokratischen Widerspruch in Texten, Artikeln und Blogbeiträgen- sehe ich keine Möglichkeit die Grund- und Menschenrechte gerade von Impfrisikopatienten dauerhaft zu wahren und zu schützen.

Die Eingangs bewusst provokant gewählte Fragestellung hat dabei folgenden Hintergrund: In den letzten Jahren wurden viele Bewegungen und Plattformen medial als "rechtsextrem" doer "faschistisch" denunziert. In der Regel ohne dass eine dieser Einstufungen tatsächlich aus der Sache heraus gerechtfertigt gewesen wäre. Wir hatten es angesichts dieser Bezeichnungen - und international orchestrierten Vernaderungskampagnen - aus der Perspektive eines kritischen Beobachters nicht mit neutraler Berichterstattung zu tun, sondern offenbar etwas völlig anderem. Aus meiner Sicht ging es dabei sehr klar darum jede Plattform die regierungskritische Positionen vertritt und eine hinreichend hohe Reichweite erzielt hat, mit möglichst aggressiv wirkenden Narrativen zu überziehen um diese dadurch unglaubwürdig zu machen, um später ein offenes Deplattforming betreiben zu können.

Im Folgenden will ich versuchen diese Entwicklungen aufzuzeigen und dasselbe Narrativ kritisch (wenngleich sehr höflich, zurückhaltend und in vergleichsweise homöopathischer Dosierung) auf jene anzuwenden, die gegenwärtig ein impffanatisches Regime aufzuziehen versuchen, das mit den Grundwerten einer liberalen Demokratie offenbar nur noch am Rande zu tun hat - oder diese zumindest fahrlässig in vielerlei Weise außen vor lässt.

Eines vorweg: Druck in Richtung einer verpflichtenden experimentellen Therapieform ist nicht hinnehmbar, da er sowohl der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als auch dem Nürnberger Codex zuwiderläuft. Somit hätten sich in einer funktionierenden westlichen Demokratie auch all jene Personen die für eine Impfpflicht oder eine 1G-Regel ausgesprochen haben, für jewedes politische oder gesellschaftliche Amt - aus meiner Sicht - disqualifiziert.

Was ist der Nürnberger Codex und warum sollte diese Rechtsnorm angesichts der Covid-19 Impfstrategien westlicher Regierungen Anwendung finden? Der Nürnberger Codex ist eine völkerrechtlich anerkannte Rechtsnorm, die sicherstellen sollte dass sich auch die im medizinischen Bereich verübten Gräuel in der (damals pseudomedizinischen) Forschung zur Zeit der NS-Diktatur nie wieder wiederholen dürften. Davon sind wir heute - und das will ich ebenfalls klarstellen - aber natürlich lichtjahreweit entfernt. Dennoch gibt es gewisse Punkte und Prozesse der aktuellen medialen und politischen Praxis einen direkten und indirekten Impfdruck zu erzeugen, die im Blick auf diese Rechtsquelle hochgradig problematisch sind. Im Nürnberger Codex wurde, und das ist der wesentliche Punkt, die Freiwilligkeit als das wesentliche Kriterium definiert, das unabdingbar ist - und nicht erzwungen werden kann und darf - damit Menschen an medizinischen Studien, Forschungsprojekten oder Feldversuchen teilnehmen können (und dürfen).

Was heute, auch nach Expertenmeinung, vielen Personen nicht klar ist, ist dass die teleskopierten (also verkürzten) Verfahren in der Zulassung der experimentellen Covid-19-Impfstoffe dazu führen, dass diese ihre Unbedenklichkeit im Rahmen einer aktuell stattfindenden Post-Marketing-Studie erweisen müssen.

Viele Kritiker sehen hierin also das Kriterium des Vorhandenseins eines medizinischen (Feld-)Versuchs gegeben, der dazu führt, dass der Nürnberger Codex als international anerkannter Mindeststandard der Medizin hier voll zur Anwendung kommen und als Referenzgesetz für den Umgang mit der Zustimmung oder Ablehnung zu einer Teilnahme an dieser Studie herangezogen werden kann. (Quelle: israelische Anwälte sehen Nürnberger Codex verletzt: https://uniclub.aau.at/corona-impfung-als-verletzung-des-nuernberger-kodex/)

Hier lesen wir slebst auf wikipedia, der bekannten Social-Knowledge-Enzyklopädie, dass: "„die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich (ist). Das heißt, dass die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muss, ihre Einwilligung zu geben; dass sie in der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; dass sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muss, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können“. (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Nürnberger_Kodex abgerufen am 19.09.2021)

Vergegenwärtigen wir uns daher nochmal den vorliegenden Sachverhalt, dass Personen die an medizinischen Studien teilnehmen, dies ohne Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges - somit also unbeeinflusst tun dürfen müssen. Somit fällt alleine durch diese Formulierung die scheinbare Seriösität des Anliegens welche Form des Impfdrucks auch immer zu erzeugen wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Es bleibt die Frage zu klären, ob die Bezeichnugn "demokratiepolitisch bedenklich" für den aktuell sich aufbauenden Impfdruck, der noch dazu medial und politisch befeuert wird, tatsächlich angewandt werden kann. Aus meiner Sicht ist dies fraglich. Es ist klar, dass es hier nicht um eine den liberalen Freiheitsrechten, sondern dem kollektivistischen Zwang entsprechende Vorgehensweise von Regierungen weltweit geht. Man könnte auch sagen: Es sollen augenscheinlich gezielt Mitläufer (oder zumindest Mitmacher bei) einer Maßnahme generiert werden, deren Langzeitfolgen derzeit noch unabschätzbar sind. Zumindest müsste man daher aus meiner Sicht entweder eine Alternative zu den experimentellen Technologien anbieten - eine solche würde durch diverse Totimpfstoffe oder den von Prof. Stöcker entwickelten Bagatellimpfstoff (meines Wissens ein Proteinimpfstoff, und damit ein zigfach anerkanntes und bewährtes Verfahren mit abschätzbarem geringen Risikopotential) längst zur Verfügung stehen - oder akzeptieren dass Personen das Recht haben eine Teilnahme an besagten Post-Marketing-Studien abzulehnen ohne dadurch rechtliche oder gesellschaftliche Nachteile erfahren zu müssen.

Ich werde die Antwort auf die Frage ob wir es angesichts der unsäglichen Verwendung des Begriffs der Impfverweigerung also mit einem demokratiepolitisch hoichgradig fragwürdigen Kampfbegriff der neueren Zeit zu tun haben, vorerst schuldig bleiben. Ausschließen kann ich es schlechterdings nicht. Ich hoffe allerdings inständig, dass man sich gerade auch in Mitteleuropa international wieder auf den prinzipiellen Prius der Menschenrechte vor aktuellen Corona-Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen verständigen wird können. Denn der prinzipielle Vertrauensvorschuß, den wir westlichen Regierungen zusprechen, dass diese eben in weiser Voraussicht handeln und Einschränkungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten nur im akkuten Notfall durchführen werden, sollte diesen aus meiner Sicht immer noch unbenommen sein und somit auch ihrem aktuellen handeln zukommen.

Alleine: die aktuelle Entwicklung hat das Potential in eine sehr Ungute und - wie Eingangs bereits aufgeführt - unerfreuliche Richtung zu gehen, durch die gerade auch chronisch Kranke unbeabsichtigterweise stigmatisiert werden. Und daher ist Widerspruch in freien Blogs, Texten und Medien aus meiner Sicht in der aktuellen Situation unerlässlich. Ich sehe es als Pflicht jedes Demokraten vor solchen Entwicklungen auf friedliche und kontruktive Art und Weise zu warnen. Diesem Auftrag und dieser Pflicht habe ich versucht mit diesem Blogbeitrag nachzukommen.

E.Z.

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