(Überlegungen für eine EG = „Europäische Gemeinschaft“ (als dezentraler Staatenbund, also staatsrechtlich eine Konföderation, in der die Zentrale nicht die „Kompetenz-Kompetenz“ hat, sondern diese ist nur in der EG-Verfassung vorgelegt); - statt der nun bestehenden EU = „Europäischen Union“ (als zentralisierter Bundesstaat mit „Kompetenz-Kompetenz“ (mehr oder weniger)).

Die Europäische Entwicklung ist an einer Wende angekommen. Viele Bewegungen lokaler, regionaler und traditionell historisch gewachsener Art – reiben sich von Jahr zu Jahr bedenklich mehr - an einem "Zentrum Brüssel".

Ein Brüssel, das sich in den Augen vieler zu dem mächtigen Kern eines unübersichtlichen Zentralstaates auszuwachsen droht, und lobbymäßig undurchsichtig ist - für alle, und für die weiter entfernten Peripherien noch mehr.

Trotz aller machtpolitischen Interna war der durch Referendum eingeleitete „Brexit“ u.a. auch eine Reaktion auf dieses „Brüssel“. Kurz, viel lang-ansässige Bürger sind nicht einverstanden mit den Richtlinien - die oft undurchschaubar warum? - aus fernen Zentren in ihr Land kommen.

Die Entwicklung der Nachkriegszeit war von den Schrecken des 2. Weltkrieges gezeichnet, und ein „Friedensprojekt Europa“ wurde daher zurecht begonnen. Zwei bis drei Generationen später hat sich der geopolitische Kontext und die Gesamtkonstellation auf dem Planeten – historisch verständlich – gewandelt.

Europa steht nun vor der Frage, ob es die Kraft aufbringen wird, auch zu einem „Zukunftsprojekt Europa“ zu werden, anstatt immer mehr zu eine Monster-Zentralstelle des – evtl. weiter Fahrt aufnehmenden – Neoliberalismus.

Ein „Europa der Regionen“ würde weder zu großmächtige, noch zu kleine Territorien feststellen; Regionen wie Katalonien, Schottland, Flandern, Wallonien, Baskenland, evtl. auch Bayern als Groß-Region mit eigener Tradition...und Dänemark kann man bereits schon als Region auffassen. Wie das gutgehen kann, hat die Schweiz ja schon Jahrhunderte vorgemacht....

Dies wird verfassungsgemäß als eine dem Subsidiaritätskonzept verpflichtete Europäische Gemeinschaft (EG) sich darstellen müssen. Und dies könnte evtl. ein Musterbeispiel für viele andere Gemeinschafts-Verfassungen auf dem Planeten werden; eben um in „klug verfasster Kooperation“ endlich ökosoziale Regeln voran zu stellen; basierend auf

* einer „regional verfassten Vielfalt freier Bürger“ (in der die Menschenrechte für alle EG- Bürger durchgehend gelten), sowie

* einer „garantierten Teil-Souveränität der Regionen“ (- geltend für alle Bereiche die nicht ausdrücklich durch die Conföderationsverfassung an die Zentrale in deren Kompetenz gegeben ist).

So könnte

* einerseits die Mächtigkeit einer „großen und innovativen Gemeinschaft“ installiert werden, die auch den Regionen den Rücken stärken kann, und

* andererseits für europäische Gesamtanliegen (Verteidigung, Außenpolitik, wirtschaftliche und infrastrukturelle Leitlinien) zentral arbeiten und gestalten kann. #

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WibkeT

WibkeT bewertete diesen Eintrag 03.09.2018 12:36:53

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