Rekurssenat (zu 9 Rs 2/16) am Oberlandesgericht Wien in der Kritik #Politik #Justizskandal 08.04.2016, 12:38 Zurückweisung des … weiterlesen

Ja, ein Kriminalfall, und Viele weitere in den Folgeverfahren. Nun, in dieser Sachverhaltsdarstellung habe ich die Handlungen des Beschuldigten M … weiterlesen

Ja, ein Kriminalfall. Schon am zweiten Verhandlungstag war deutlich zu bemerken dass etwas faul ist. Die Senatsmitglieder waren ausgetauscht und … weiterlesen

Beethovengasse 4-6/5/13 2500 Baden Hr. Mag. Nogratnig BMJ-III5 Museumsstr. 7 1070 Wien Betreff: Ihr Schreiben vom 24.1.2024, GZ 2024-0.010.060 … weiterlesen

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Es ist an der Zeit den Medien zu erlauben dazu zu berichten... Es ist an der Zeit mir wieder den Status Partei zu geben damit Jemand die offenen … weiterlesen

Anstatt einer Untersuchung unter Einbeziehung des Opfers sehe ich hier offenbar ein generelles Veröffentlichungsverbot für die in etwa 12 … weiterlesen

Bundesministerin Justiz Fr. Dr. Alma Zadic Bundesministerium für Justiz Museumsstr. 7 1070 Wien, Betreff: die Wurzelverfahren 9 Cgs 360/08z und 5 … weiterlesen

Begünstigt da ein Rechtsmittelsenat Staatsanwälte welche möglicherweise ein Untersuchungsverfahren gegen einen möglicherweise straffälligen … weiterlesen

neben den schon in früheren Beiträgen geschilderten möglichen Verstößen der Richterin B. gegen die ZPO und auch die §§ 299, 258a und 302 kam es da … weiterlesen

Vorwort: Da soll wegen einer Tonaufzeichnung - deren mir bekannter Teil wie eine Verteidigungsrede klingt - ein Untersuchungsausschuss eingesetzt … weiterlesen

an minister.justiz; Ilse-Maria.Vrabl-Sanda; klenk; Kontakt; Redaktion; Redaktion; selma.yildirim; chefredaktion; vizebuergermeisterin … weiterlesen

Nun es ist allgemein bekannt wie die ÖVP versucht sich in allen möglichen Institutionen unseres Landes eine "Hausmacht" aufzubauen. Justiz (da gab … weiterlesen

sollte auch bei Euch hier gegen mich intrigiert werden seid bitte so fair und teilt mir mit wer das ist. (Auch bin ich mir sicher, dass bei Euch … weiterlesen

Um diesen Skandal mit dessen Folgen ich leben muss publik zu machen habe ich mal etwa 5 österreichische Zeitungen angeschrieben. Außer einer eher … weiterlesen

Man teilt mir mit dass man nichts Böses finden konnte. Aber man verwarnt mich ? Eben Jetzt einige Minuten nach meinem letzten Beitrag. Hallo ? Hat … weiterlesen

Bundesministerin Justiz Fr. Dr. Alma Zadic Bundesministerium für Justiz Museumsstr. 7 1070 Wien Betreff: die Wurzelverfahren 9 Cgs 360/08z und 5 St … weiterlesen

Zur PVA, sehen Sie dazu meinen Beitrag "Wie sollte ein BU-Pensionsverfahren ablaufen......."....dazu bleibt festzuhalten: Die Farce wie da … weiterlesen

Nun, man stellt einen Antrag auf BU-Pension bei seiner Pensionskasse (warum gibt es da mehrere?) Dann wird man zu einer Untersuchung geladen, bei … weiterlesen

Wenn da in Verfahren wie 5 St 423/09p, 9 Cgs 360/08z (die Wurzelverfahren) und den bald 1 Dutzend Nachfolgeverfahren, Verletzungen der §§ 299 StGB … weiterlesen