No-Go-Areas, Terroranschläge, Übergriffe wie in Köln, massive Gewalt gegen die Polizei und zunehmende gesellschaftliche Verrohung fordern ihren Tribut. Dazu bedarf es dringend einer schlagkräftigen Polizei. Stattdessen wurde die Polizei Jahrzehnte schleichend zum Spielzeug für Kriminelle geschrumpft.
Die innere Sicherheit ist nach wie vor ein beliebtes Wahlkampfthema unserer Politiker, die sich in ihren Sonntagsreden mit größter Euphorie für das Gute in der Welt einsetzen; zumindest verbal. Die Sicherheitslage im Land ist und bleibt auf jeden Fall ein Dauerbrenner.
Mit diesem Beitrag will ich eine Art Lagebild skizzieren und die tatsächliche Denkweise sowie das Gefühlsleben in den Reihen unserer Polizei etwas verdeutlichen. Vergangenheit und Gegenwart klaffen inzwischen überdimensional auseinander.
Foto: Norbert Zerr - Respekt durch das Erscheinungsbild
Sollte ich bei dieser Situationsbeschreibung, dies geschieht gern durch Realitätsverweigerer und Gutmenschen, der Panikmache oder gar der Hetze bezichtigt werden, nehme ich dies in Kauf.
Etwas ist mir persönlich dabei aber trotzdem ganz wichtig. Ich kann es nicht oft genug erwähnen. Ich bin weder eine Rechter, Rechtsradikaler, Rechtspopulist oder sonst wer, der sich in diesem extremen Milieu wieder finden will.
Bedauerlicherweise ist es ja heutzutage schon so, dass man, wenn man nur die Begriffe Recht und Ordnung in den Mund nimmt von gewissen Seiten bezichtigt wird, sich des Nazivokabulars zu bedienen.
Es kann nur gehofft werden, dass die Sozialromantiker langsam aufwachen, denn unserer Recht und die daraus resultierende Ordnung befinden sich in einer bedrohlichen Schieflage. Der Prellbock dafür ist die Polizei.
Hüter des Gewaltmonopols des Staates ist ja bekanntlich die Polizei. Sie muss leider für die Geisterfahrerpolitik und eine Justiz, die sich zunehmend zur Therapieanstalt für Kriminelle entwickelt, den Kopf hinhalten.
Foto: Norbert Zerr
Polizei als Autorität - das war einmal
Dass wir keine rassistische Prügelpolizei sowie es aus amerikanischen Medienberichten hin und wieder übermittelt wird wollen, dürfte sich von selbst verstehen.
Das bedeutet aber nicht, dass sich Polizisten bespucken, beschimpfen, verprügeln lassen oder gar um ihr Leben bangen müssen.
Die Gewalt und die Respektlosigkeit gegenüber der Polizei nehmen sprunghaft zu. Die Verantwortlichen aus Politik und der obersten Polizeiführungsriege schauen dabei tatenlos zu. Das reine Herumdoktern an den vielen Einzelfällen, wo Polizeibeamte zum Spielball von Kriminellen werden, bleibt daher gewöhnlich folgenlos. Sind dann noch Migranten und vermeintliche Flüchtlinge im Spiel, greift scheinbar ein Generalschutz der Deutschlandchefin und ihrer Gefolgschaft. Wenn Polizisten selbst in begründeten Fällen hart durchgreifen und dabei auch Widerstände brechen müssen, laufen sie Gefahr am Ende selbst auf der Anklagebank zu sitzen. Die Folgen können Resignation und eine Art Eigenschutzmaßnahme sein.
Dann beim nächsten Mal lieber einen Umweg zum Einsatzort fahren und so gut es geht wegschauen. Der betroffene Bürger wundert sich dann, wenn es brenzlig wird, wo die Polizei so lange bleibt.
Foto: Norbert Zerr – Hamburg Davidwache nicht nur das bekannteste Polizeirevier, sondern auch eine Dienststelle mitten im Brennpunkt der Kriminalität.
Wenn die Polizei selbst den Notruf betätigt
Ob hier bei uns oder in Österreich, die Hilferufe der Polizei klingen überall ähnlich. Massenhaft Überstunden, viel zu wenig Personal, schlechte Ausstattung und dann das größte Übel, die Polizei verliert immer mehr an notwendiger Autorität sowie fehlender Rückhalt vom obersten Dienstherrn. Von der Politik konnte man noch nie viel erwarten, geschweige denn Rückhalt. Doch mittlerweile ist es doch schon so, dass die Politik durch ihr unzuverlässiges und kontraproduktives Verhalten als Antriebsfeder für diese chaotischen und respektlosen Zustände gegenüber der Polizei mitwirkt.
Die polizeilichen Hilferufe, vor allem die der Mannschaft auf der Straße, an die Verantwortlichen werden gewöhnlich schon im Vorfeld abgeblockt oder nur sehr stark gefiltert nach weiter oben transportiert. Das Signal steht dann, obwohl der oberste Dienstherr mitbekommen muss wie es zugeht, auf: Kein Handlungsbedarf.
Der leidtragende ist der Bürger, der geschützt werden will und soll. Doch dieser kann nur noch staunen, wenn die Polizei um die Kriminellen wie Geier kreisen und gar nicht mehr oder nur sehr zaghaft eingreift.
Man erinnere sich nur an die Silvesternacht Köln oder den G-20 Gipfel in Hamburg. Die Bauernopfer aus der Polizeiführung in Form eines Präsidenten kümmert die Politik nicht. Das ist dann zum Schluss das einzige worüber sich die Mannschaft heimlich freuen kann, wenn sie dann wenigstens einen unfähigen Polizeiführer politisch loswird.
Doch leider steht dann gewöhnlich die oder der nächste unfähige, linientreue, und politikhörige Polizeimanager Abruf bereit.
Und das Bauernopfer selbst? Um das muss man sich am Rande bemerkt keine Sorgen machen. Als Polizeipräsident in einer B-Besoldung hat so ein Bauernopfer wie zum Beispiel damals in Köln eine Pension, mit der man sehr gut leben kann.
Nach einem kurzen Aufschrei bleibt alles wie es ist und die Täter lachen sich ins Fäustchen, denn die Verfahren werden schon fast fließbandmäßig eingestellt.
Wie der Tagesspiegel vom 01.12.1016 berichtet hat, soll es in der markanten Kölner Silvesternacht mehr als 1300 Geschädigte gegeben haben. Die meisten Täter wurden jedoch nicht bestraft.
Meinen Sie in den Herkunftsländern der Täter wäre es ihnen auch so ergangen? Nein, wir wollen diese Zustände von dort nicht hier, aber ohne spürbare Strafe und eine gestärkte Polizei gibt es keine notwendige Abschreckung mehr.
Foto: Norbert Zerr
Ohne Respekt und Autorität funktioniert keine Polizei
Es wird gezögert, gezaudert, falsch positioniert und kaum noch wirksam durchgegriffen.
Kriminelle müssen wissen mit wem sie sich anlegen und wer ihnen gegenüber steht.
Ihnen muss klar sein, dass Sie mit spürbaren Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie mit dem Gesetz und davor mit der Polizei in Konflikt geraten. Die Realität sieht leider gegenteilig aus. Es werden fast nur noch reine überflüssige bürokratische Vorgänge geschaffen und die Polizei wird zum Prügelknaben und Kriminalitätsverwalter degradiert.
Kriminellen muss wieder bewusst werden, wenn die Polizei anrückt, dass konsequent mit allen rechtstaatlichen Mittel durchgegriffen wird. Selbst bei kleinen Prügeleien oder gewaltbehafteten Rechtsverstößen, wo oft Migranten mitmischen, muss ein heranfahrender Streifenwagen für die notwendige Autorität ausreichen.
Leider wird die Polizei in kriminellen Szenen nur noch als Randerscheinung die notgedrungen im Auftrag der Politik den Zeigefinger erhebt wahrgenommen. Jede große deutsche Großstadt, an der Spitze die Hauptstadt der Verbrecher Berlin, hat inzwischen ihre No-Go-Areas.
Unsere oberste Empörungspartei die vielleicht bald im Bund mitregieren wird stört sich offensichtlich nicht an solchen Zuständen. Aber wenn Polizeieinheiten in ihrem Sprachjargon die nordafrikanischen Intensivtäter als Nafris bezeichnen, dann melden sich die Diskriminierungswächter sofort zu Wort. Die Taten der Diskriminierten interessieren dabei nur noch am Rande. Da muss sich eine Polizei von politischen Realitätsverweigern noch eine Gefasel anhören wie, dass die armen Täter traumatisiert und psychisch krank sind. Ich kenne und habe nur psychisch kranke Verbrecher kennen gelernt. Die überwiegende Mehrzahl von ihnen, vor allem die Gewalttäter und Sexualverbrecher kann man meiner Ansicht nach gar nicht mehr richtig erfolgreich therapieren.
Wird vorschnell ein Sexualstraftäter, so wie wir es kennen, laufen gelassen und vergewaltigt beispielsweise eine Frau, wird dies an verantwortlicher Stelle scheinbar eher als Kollateralschaden anstatt einer Fehleinschätzung der verantwortlichen Begutachter und der Politik angesehen.
Es fehlt nur noch, dass für solche kriminelle Opfer der Weiße Ring zur Opferhilfe eingeschaltet wird. Auch generell bei den laschen Haftstrafen funktioniert das System nicht mehr. Am Ende wird die Polizei ständig aufs Neue auch mit diesem Dilemma konfrontiert und trifft dabei wiederholt auf alte und nicht selten respektlose Bekannte. In einem aktuellen Buch schreibt der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, dass inzwischen 150.000 Haftbefehle auf Halde liegen und nicht vollzogen werden. Das heißt, die Polizei trifft noch früher auf die betreffenden Bekannten.
Das jämmerliche Versagen von Politik und Führung
Ich muss bei unserer Politik leider nach meinem Empfinden krampfhaft nach dem gesunden Menschenverstand suchen. Ich finde nur noch Machtstreben egal wie, Hauptsache Macht und Posten. Prinzipien und notwendiges Handeln werden nur noch in ein Situatiosgemurkse umgewandelt.
Es wird von Dienstherrn einfach hingekommen, dass Polizeibeamte ein immer größeres Risiko eingehen müssen, im Dienst verletzt oder gar getötet zu werden. Hinzu kommt noch eine schlechte Bezahlung, die den Entwicklungen des öffentlichen Dienstes allgemein hinterher hinkt.
Auch in Österreich beklagt die Polizei, dass sie im Einsatz zunehmender Körper- und Waffengewalt ausgesetzt ist. Offiziell sprechen nur sehr wenige über die Veränderung des Klimas auf der Straße, heißt es dazu in der dortigen Tageszeitung Die Presse. Weiter heißt es: Die Problemfälle kommen überwiegend aus Ländern wie Nordafrika, Irak, Afghanistan usw., wo sich die Polizei skrupellos mit Gewalt Respekt verschafft.
Österreich steht vor einer Bewährungsprobe. Es würde mich nicht wundern, wenn in Österreich viele Polizistinnen und Polizisten deshalb die FPÖ gewählt haben.
In Deutschland höre ich von alten Weggefährten und aus den noch gut funktionierenden Netzwerken heraus, dass man „heimlich“ AfD gewählt hat. Selbst wenn man von der AfD nichts erwartet, wenigsten sprechen sie einem aus dem Herzen, wenn es um die eigene Sache, die innere Sicherheit, geht. Über Angela Merkel und ihre Paladine höre ich aus den Reihen der Polizei nur Verachtung heraus. Es ist hauptsächlich schwerpunktmäßig die chaotische Flüchtlingspolitik, die Merkel angelastet wird. Die Kriminellen und besonders die absolut Gewalttätigen unter ihnen können ungestört, ohne Angst der Abschiebung, weiter hier ihr Unwesen treiben.
Man darf wirklich gespannt sein, was die neue Regierung in Österreich dagegen unternimmt. Wird den herrschenden Zuständen und einem derartigen kriminellen Verhalten politisch massiv entgegengewirkt hat das überhaupt nichts mit Rechtspopulismus oder ähnlichem Nazigefasel zu tun. Hier stehen Grundwerte eines Staates auf dem Spiel. Von der Deutschlandchefin darf man in dieser Hinsicht nicht viel erwarten. Österreich kann sich da schon größere Hoffnungen machen.
In Deutschland geht man in der Polizei sicher zu größten Teilen davon aus, dass es in Sachen innere Sicherheit und Rückhalt für die Polizei noch weiter bergab gehen wird.
Der Feind in Uniform
Zu guter Letzt sorgen gerade noch diffusere Schlagzeilen für Unmut und Verwirrung in der Polizei.
In der Tageszeitung die Welt und inzwischen auch in vielen anderen Presseorganen war neulich zu lesen, dass ein Ausbilder der Polizeiakademie in Berlin Spandau über Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Polizeischülerklasse, wo viele der Schüler Migrationshintergrund sind, klagen würde. Dazu hieß es: Der Klassenraum würde aussehen wie die Sau, die Hälfte seien Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm, könnten sich nicht artikulieren. Polizeischüler mit Migrationshintergrund haben den deutschen Polizeischülern auch Schläge angedroht, war weiter aus dem Bericht zu erfahren. Als Fazit wurde von dem besorgten Ausbilder attestiert, dass sich diese Zustände in eine Zweiklassen-Polizei, die korrupt werden wird, entwickelt.
Den Vorgesetzen traue man nicht mehr über den Weg, vor allem nicht dem zuständigen Polizeipräsidenten, der natürlich wieder bekanntermaßen genauestens prüfen wird. Er oder seine Untertanen werden wahrscheinlich wieder feststellen, dass alles wieder nur Einzelfälle sind und nicht so stimmen würden.
Der Präsident fordert Offenheit. In einem daraus resultierenden anonymen Brief eines besorgten Beamten, der diese Offenheit scheinbar nicht im vertraut, wird die Situation nochmals bestärkt. Wieder eine Art Hilferuf, der leider nach allgemeiner Erfahrung besser nicht in aller Offenheit praktiziert wird.
Sehnsucht nach Politiker wie Franz Josef Strauß
Kein Wunder auch, dass sich wieder viele Bürger nach Politiker wie Franz Josef Strauß sehnen, der posthum in den sozialen Netzwerken ein Comeback feiert. In einer Rede, die vor allem in Whats app Gruppen der Polizei die Runde macht hat wird die Weitsicht von Strauß bewundert. Er hat schon vor über 30 Jahren davor gewarnt was wir jetzt erleben. Was er dabei wahrscheinlich nie für möglich gehalten hätte, dass nun auch seine Nachfolger nicht weit von dem besagten Narrenschiff Utopia mit den Faschingskommandanten entfernt sind.
Doch überzeugen Sie sich dazu selbst.
