Mittlerweile scheint es in anderen Ländern und vor allem in Amerika ein Volkssport zu sein, sich über unsere diplomatischen Krisen lustig zu machen, welche das Mimöschen vom Bosporus unserer Kanzlerin bereitet.

Und wenn man sich das ganze aus amerikanischer Sicht anhört, klingt das politische Tauziehen über die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann noch viel peinlicher.

John Oliver hat es in seiner amerikanischen Satiresendung ungefähr so beschrieben. "Wenn Sie sich wundern, wie ein beleidigendes Gedicht gegen das Gesetz verstoßen könnte: Es stellt sich heraus, dass Erdogan ein deutsches Gesetz aus dem neunzehnten Jahrhundert ausgegraben hat, nachdem jeder, der die Herrscher oder den Vertreter eines fremden States beleidigt, mit einer Gefängnisstrafe belegt werden soll. Glücklicherweise haben wir so ein Gesetz nicht in Amerika, denn sonst würde ich jetzt schon in einem Hochsicherheitsgefängnis sitzen"

Genau genommen gibt es in Amerika nicht mal ein Gesetz, für welches ein Satiriker wegen Beleidigung eines einheimischen Politiker bestraft werden könnte, denn in Amerika wird der erste Verfassungszusatz (das Gegenstück zum § 5 des Grundgesetzes) sehr hoch gehalten.

Wie es der Oberste Gerichtshof sehr schön in dem bereits hier erwähnten Prozess von "Hustler Magazine v. Falwell" zusammenfasst:

"At the heart of the First Amendment is the recognition of the fundamental importance of the free flow of ideas and opinions on matters of public interest and concern. The freedom to speak one's mind is not only an aspect of individual liberty – and thus a good unto itself – but also is essential to the common quest for truth and the vitality of society as a whole. We have therefore been particularly vigilant to ensure that individual expressions of ideas remain free from governmentally imposed sanctions."

Für alle, die des Englischen nicht mächtig sind:

"Der Kern des ersten Verfassungszusatzes ist die Anerkennung der fundamentalen Bedeutung des freien Umlaufs von Ideen und Meinungen über Belange des öffentlichen Interesses. Die Meinungsfreiheit ist nicht nur ein Aspekt der individuellen Freiheit - und damit ein Gut um ihrer Selbst willen - sondern sie ist auch essentiell für die allgemeine Suche nach Wahrheit und die Vitalität einer Gesellschaft ingesamt. Wir müssen daher besonders wachsam sein, dass der individuelle Ausdrück von Ideen vor staatlich verhängten Sanktionen bewahrt wird."

Zugegeben, das klingt als wollten sie Berthold Brecht vor der Nazi-Zensur bewahren, allerdings ging es dem Obersten Gerichtshof dabei nur um eine satirische Anzeige im pornographischen Hustler-Magazin, in welchem einem beliebten Radioprediger unterstellt wurde, er hätte sein erstes Campari-Erlebnis auf dem Plumpsklo im Garten gehabt, während er Sex mit seiner Mutter hatte.

Larry Flynt Publications http://tjcenter.org/art-on-trial/larry-flynt/

Ich vermute, mit solchem Humor werden sich auch jene Volljuristen schwertun, welche gegenwärtig, wie z. B. Reinhard Merkel im Deutschlandradio, ihre feuilletonistischen Ambitionen ausleben, wenn sie Herrn Böhmermann unterstellen, "dessen "Satire" habe weder Witz noch Esprit noch irgendeinen Funken "Geistreichtum".

Es gibt sicherlich auch Drittklässler, die so eine qualifizierte Kulturkritik über Kurt Tucholsky verfassen könnten, aber vielleicht liegt das auch einfach nur daran, dass diese den Witz des Autors ebensowenig verstehen.

Das ist allerdings kein Grund das Recht auf Ausübung der Meinungs- oder Kunstfreiheit einzuschränken. Herrn Böhmermanns Diskussionsbetrag zum Erdogan Verständnis von Grundwerten der Demokratie - wie der Meinungs und Kunstfreiheit - erfüllt alle Anforderungen von Satire. Das zeigt sich schon an der internationalen Diskussion, welche sie ausgelöst hat, ob sie nun des einen oder anderen Kunstkritikers Geschmacksvorstellungen zuwiderlaufen, ist dabei irrelevant. Ebensowenig wie die Frage, ob Herr Böhmermann sie netter hätte verpacken können. Natürlich hätte er sie auch in Form einer Regierungserklärung von Herrn Seibert verfassen können, aber DAS ist nicht Aufgabe der Richter, dem Satiriker ihr Satireverständnis aufzudrücken.

"Herr Erdogan hat selber Schuld, denn er macht es den Menschen auch viel zu leicht, sich über ihn lustig zu machen." (John Oliver)

Solange Erdogan bei jeder Gelegenheit das HB-Männchen macht und "Majestätsbeleidigung" schreit (wenn z.B. ein türkischer Arzt auf Facebook Erdogans Physiognomie mit der von Gollum vergleicht) solange muss er sich nicht wundern, wenn es Satirikern und seinem Volk soviel Spaß macht, ihn durch den Kakao zu ziehen.

"Erdogan ist ganz eindeutig kein angenehmer Zeitgenosse, deshalb fällt es einem auch so schwer, Mitleid zu haben, wenn man dieses Videos sieht, wo ihm ein Pferd in die Eier tritt. Wir haben ihnen dieses Material zuvor gezeigt und wir werden es wahrscheinlich auch nochmal zeigen." (John Oliver)

Selbst im Extra 3 Song wurde dieser Ausschnitt verarbeitet, bei dem Herr Erdogan vielleicht versucht hat der Selbstinszenierung von Herrn Putin nachzueifern. Nur dummerweise konnte der reiten.

DRadio Wissen http://static.dradiowissen.de/editorial/Redaktionskonferenz/_entryImage/19032015_Putin_Thumbnail.jpg

Wer auf einer internationalen Frauenkonferenz verkündet, dass man Frauen nicht den Männern gleich stellen könnte, weil das der Natur widerspräche und dann - Quasi als Entschuldigung - hinterherschiebt "Ich habe die Füße meiner Mutter immer geküsst, sie rochen für mich immer wie das Paradies", der schreit leider danach, dass man ihn durch den Kakao zieht.

Kleinen Kinder erklärt man immer gerne, wenn sie von anderen Kindern im Kindergarten geärgert werden "ignorier das einfach". Zugegeben, für kleine Kinder ist das meistens eine schwere Aufgabe, weil ihnen das Selbstbewustsein fehlt zu sagen: "Was kümmert es den Baum wenn ein Hund ihm an die Wurzeln pinkelt." aber als Präsident eines 70 Millionenvolkes sollte man durchaus etwas mehr von diesem Selbstbewusstsein erwarten können.

Drei Anzeigen pro Tag wegen Beleidigung des Präsidenten deuten darauf hin, dass es hier noch reichlich Nachholbedarf gibt.